Einsatz gegen Piraten vor Somalia soll weiter laufen – Höchststärke wird reduziert

Wie bereits im Vorjahr soll der Einsatz gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas mit Beteiligung der Bundeswehr weiterlaufen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine entsprechende Verlängerung des Mandats der EU-Mission Atalanta für ein weiteres Jahr, reduzierte jedoch die Personalobergrenze von bislang 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat wird nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt.

Im vergangenen Jahr war die Beteiligung der Deutschen Marine unter veränderten Vorzeichen verlängert worden: Zwar strebt die EU weiterhin eine Fortführung des seit 2008 laufenden Einsatzes bis zunächst 2020 an, ob eine baldige Beendigung der Mission in Aussicht steht, ist allerdings fraglich.

In der Begründung des neuen Mandats ist erneut von einem reduzierten, saisonal flexibel angepassten Kräfteansatz die Rede, nicht von einem Auslaufen:

Die Operation ATALANTA hat in den vergangenen zehn Jahren zusammen mit anderen internationalen Akteuren eine signifikante Reduzierung der Piraterie erreicht. Sie ist Ausdruck der EU-Handlungsfähigkeit am Horn von Afrika: ihre Präsenz trägt zu Stabilität und Sicherheit in der Region bei und wirkt auch über das aktuelle Anti-Pirateriemandat hinaus. Um diesen Erfolg dauerhaft zu sichern und angesichts der weiterhin fragilen politischen Situation in Somalia haben die EU- Mitgliedstaaten das EU-Mandat der Operation bis Ende Dezember 2020 verlängert.
Bis zum Ende des laufenden EU-Mandats wird die Operation mit verkleinerten Kommandostrukturen sowie einem reduzierten, saisonal flexibel angepassten Kräfteansatz fortgesetzt. Gleichzeitig ist die Erweiterung der Zusammenarbeit mit Dritten angestrebt. Im Rahmen des 2018 erarbeiteten Kooperationskonzeptes der EU findet eine verstärkte Nutzung des sogenannten „associated support“ statt. Dies umfasst die vorübergehende Einmeldung in der Region befindlicher seegehender Einheiten und Luftfahrzeuge sowohl von EU-Mitgliedstaaten als auch von Staaten, die sich am Horn von Afrika an der Pirateriebekämpfung beteiligen, wie z.B. der Republik Korea.

Ein Grund für das anhaltende Engagement ist sicherlich, dass immer wieder Piraterie-Aktivitäten vor Somalia beobachtet werden. So war im Oktober vergangenen Jahres erstmals seit langem wieder vom Vorgehen gegen eine aktive Piratengruppe (Pirate Action Group) die Rede. Zuvor war am 16. Oktober nach Angaben der Bundesregierung der vorerst letzte Piratenangriff in der Region registriert worden.

Die Deutsche Marine ist seit August 2016 nicht mehr mit einem Kriegsschiff in der Atalanta-Mission präsent; für einige Monate wird regelmäßig ein Seefernaufklärer vom Typ Orion P-3C auf die Basis Djibouti entsandt. Derzeit ist seit Ende März eine Maschine der Marineflieger im Einsatz, der bis Ende Juni befristet ist.