Autor: T.Wiegold

Neue Verteidigungsministerin wirbt um parteiübergreifende Unterstützung für die Bundeswehr

Nach ihrer Vereidigung im Bundestag hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine parteiübergreifende Unterstützung der Bundeswehr und ihrer Einsätze geworben. In Zeiten erheblicher Risiken sei unsere Bundeswehr eines der zentralen Instrumente unserer Sicherheit, sagte die Ministerin in ihrer ersten Regierungserklärung. Zugleich bekräftigte sie ihre Forderung nach einem höheren Verteidigungsetat, um den Aufbau der Streitkräfte nach Jahren des Sparens fortsetzen zu können.

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Briten planen ‚europäische Schutzmission‘ in der Straße von Hormuz

Großbritannien hat nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormuz einen neuen Anlauf für eine Schutzmission von westlichen Handelsschiffen in der Region genommen. Die europäisch geführte Mission solle aber nicht Teil der US-Politik mit ihrem maximalen Druck auf den Iran sein, sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt vor dem Parlament.

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AKK-Marschrichtung: Ja zu zwei Prozent, mehr NATO statt Europa

Die öffentlichen Aussagen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer waren seit Amtsantritt vor allem an die eigene Truppe gerichtet. In einem Zeitungsinterview zeichnet sich jetzt die politische Marschrichtung der neuen Ressortchefin ab: Ja zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO und einem höheren Verteidigungsetat, mehr transatlantische Lastenteilung und weniger Gewicht auf europäische Verteidigung.

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Merkel-Pressekonferenz: Bisschen Kramp-Karrenbauer, wenig Sicherheitspolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in ihrer schon traditionellen Pressekonferenz zur Sommerpause – wenig überraschend – kaum zu sicherheitspolitischen Themen geäußert: Im Mittelpunkt der Journalisten-Fragen standen andere Probleme. Allerdings gab es auch einiges an Nachfragen zur Neubesetzung des Verteidigungsministeriums.

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AKKs erster Tagesbefehl: Bundeswehr ‚verdient höchste politische Priorität‘

In ihrem ersten Tagesbefehl hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer den Angehörigen der Bundeswehr zugesichert, sich für ihren Rückhalt in der Gesellschaft einzusetzen. Weil der Dienst mit besonderen Gefahren für Leib und Leben verbunden sei, verdiene die Bundeswehr höchste politische Priorität.

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wg. russischer Raketen: USA werfen Türkei offiziell aus dem F-35-Programm

Nachdem die Türkei die erste Lieferung des russischen Flug- und Raketenabwehrsystems S-400 erhalten hat, haben die USA Konsequenzen gezogen: Der NATO-Partner wurde offiziell aus dem Programm für den Kampfjet F-35 geworfen, an dem die Türkei bislang beteiligt war. Militärisch zusammenarbeiten wollen die USA mit der Türkei aber auch weiterhin.

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