Autor: T.Wiegold

Bundesregierung vermeidet Bewertung von tödlichem US-Angriff auf iranischen General (Nachtrag: Transkript)

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Nach der Tötung eines ranghohen iranischen Generals durch einen US-Luftangriff in Bagdad dürfen die deutschen Soldaten im Irak ihre Camps nicht verlassen, und die Bundesregierung bemüht sich in Gesprächen um Deeskalation. Das sind die bislang einzigen Konsequenzen, die Sprecher von Regierung und Ministerien am (heutigen) Freitag nannten. Im Unterschied zu den USA und anderen europäischen Staaten rief das Auswärtige Amt zunächst nicht Deutsche im Irak zur Ausreise auf.

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Früherer Gorch-Fock-Kommandant führt Segelausbildung auf der Alexander von Humboldt II

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Die Deutsche Marine bildet vorübergehend Offizieranwärter auf dem privaten Segelschulschiff Alexander von Humboldt II aus, weil ihr eigenes Schulschiff Gorch Fock weiterhin in der Werft liegt. Als Kommandanten für den Ausbildungstörn hat die Bundeswehr einen Fachmann reaktiviert: den früheren Gorch Fock-Kommandanten Immo von Schnurbein.

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Bitte entspannt ins neue Jahr…

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Kurz hatte ich überlegt, mal aufzuschreiben, was im kommenden Jahr sicherheitspolitisch und bei der Bundeswehr so ansteht. Dann zuckte ich ob der schieren Menge zurück und belasse es erst einmal dabei, allen Leserinnen und Lesern, daheim oder im Einsatz, einen guten Start in das neue Jahr und ein ganzes neues Jahrzehnt* zu wünschen!

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Mehr – militärisches – Engagement im Sahel? Fragen dazu in der Bundespressekonferenz

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Zur Dokumentation: Nach den Aussagen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am (gestrigen) Sonntag zu einem möglichen stärkeren militärischen Engagement in der Sahelzone gab es dazu natürlich viele Nachfragen in der Bundespressekonferenz am Montag. Ergebnis unter anderem, ausdrücklich: Die Ministerin hat nichts Neues gesagt. Und: die Debatte dazu wird zur Verlängerung der Mandate im kommenden Frühjahr geführt.

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AKKs Wink an Frankreich: Neuer Einsatz im Sahel nur als EU-Mission unter UN-Mandat

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Ein „robusteres Ausbildungsmandat“ für die Bundeswehr in der Sahel-Region wäre nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer als EU-Mission mit einem entsprechenden Mandat der Vereinten Nationen möglich. Wenn wir als Europäer gemeinsam gegen den erstarkenden islamistischen Terrorismus vorgehen wollen, brauchen wir dafür eine klare völkerrechtliche Grundlage, sagte die Ministerin der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Bisher hatte die Bundesregierung entsprechende Bitten Frankreichs um Beteiligung an einer neue Mission in der Region abgelehnt.

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Russland meldet Einsatzbereitschaft von Hyperschall-Gleitern

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Die russischen Streitkräfte haben Bereitschaft eines ersten Regiments mit neu entwickelten Hyperschall-Gleitern gemeldet. Seit dem (heutigen) 27. Dezember seien die neuen Waffen in der Region Orenburg einsatzbereit, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Das System mit dem Namen Awangard soll sowohl konventionelle als auch nukleare Waffen tragen können und von herkömmlicher Luftverteidigung kaum abzuwehren sein.

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Bundesregierung lehnte mehrfach Beteiligung an französischer Spezialkräfte-Mission in Mali ab

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Die Bundesregierung sieht zwar eine Verschlechterung der Sicherheitslage in Mali und in der Sahel-Region, plant aber keine deutsche Beteiligung an einer von Frankreich initiierten multinationalen Spezialkräfte-Einheit in dem westafrikanischen Land. Entsprechende Anfragen aus Paris seien zwei Mal abgelehnt worden, teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Auch die Ausbildungsunterstützung in anderen afrikanischen Ländern solle nicht ausgeweitet werden.

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Und jetzt bitte Weihnachts low ops.

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So, das war am heutigen Freitag hier auf Augen geradeaus! dann doch etwas mehr als geplant. Uff. Aber damit gehe ich dahin, wo die meisten meiner Leserinnen und Leser schon längst sind: In die Weihnachtspause. In den nächsten Tagen ist hier, hoffentlich, low ops und keine Veranlassung, in aktuelle Berichterstattung einzusteigen.

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Sicherheitshalber, der Podcast, Folge 21: Abschreckung, Vorausschau 2020 – und Buchtipps

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 21 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über die Rückkehr und die Rolle der militärischen Abschreckung in Europa – und zwar ganz konkret am Beispiel des Beitrags der Bundeswehr zur NATO enhanced Forward Presence (eFP) in Litauen. Als zweites wagen wir  eine sicherheitspolitische Vorausschau auf das Jahr 2020 und darüber hinaus.

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