Autor: T.Wiegold

Bundestag gibt weitere Gelder für deutsch-französisches Kampfflugzeugprojekt frei – und stellt Bedingungen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat weitere Mittel für die Entwicklung des deutsch-französischen (und künftig um eine spanische Beteiligung erweiterten) Kampfflugzeugprojekts Future Combat Air System (FCAS) freigegeben. Zugleich banden die Abgeordneten die Entwicklung dieses Systems in einem gesonderten Beschluss an die parallele Entwicklung des ebenfalls deutsch-französischen Bodenkampfsystems (Main Ground Combat System, MGCS).

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Kabinett beschließt wie erwartet: Marineschiffbau wird Schlüsseltechnologie

Wie erwartet, wenn auch mit ein wenig Verspätung, hat das Bundeskabinett ein neues Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verabschiedet. Einer der Schwerpunkte: Die Definition der so genannten nationalen Schlüsseltechnologien wurde um den Marineschiffbau auch von Überwasserschiffen erweitert – eine Voraussetzung, um künftig neue Vorhaben nicht mehr europaweit ausschreiben zu müssen.

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Straffere Bundeswehr-Führung für Landes- und Bündnisverteidigung: Luftwaffe plant Umstrukturierung (Korrektur)

Die Bundeswehr arbeitet an einer Straffung ihrer Führungsstruktur für die Landes- und Bündnisverteidigung – und die Luftwaffe hat erste konkrete Schritte angekündigt: Vor allem das bereits bestehende Zentrum Luftoperationen soll auf eine militärische Struktur umgestellt und zum Air and Space Operations Center umgebaut werden. Ähnliche Schritte planen auch Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst für Landoperationen.

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Militärische Führungsspitze der Bundeswehr: Und wer wird neuer GI-Stellvertreter?

Mit einem Tweet hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eine noch offene Personalentscheidung für die militärische Spitze der Streitkräfte in den Blickpunkt der interessierten Öffentlichkeit geschoben: Zorn verabschiedete seinen Stellvertreter Joachim Rühle aus dem Militärischen Führungsrat – wer diese Position künftig einnimmt, ist allerdings noch offen.

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Fürs Archiv: Mörserangriff auf Kunduz, keine deutschen Soldaten betroffen (m. Korrektur)

Diese Meldung hat die Bundeswehr ausschließlich via Twitter verbreitet, deshalb zum späteren Wiederfinden fürs Archiv: Das Camp Pamir in Kunduz in Nordafghanistan, wo die Bundeswehr – inzwischen relativ dauerhaft – zur Beratung der afghanischen Streitkräfte im Einsatz ist, wurde am (gestrigen) Sonntag mit Mörsern beschossen; Verwundete gab es nicht.

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Zum Nachlesen: Macron grundsätzlich zur Verteidigungspolitik – Frankreichs wie Europas (Nachtrag: deutsche Fassung)

Die verteidigungspolitische Grundsatzrede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am (gestrigen) Freitag liegt jetzt auch in einer (offiziellen) englischen Übersetzung vor – damit für mehr Leser*innen leichter zugänglich und ein Grund, sich das mal zum Nachlesen hinzulegen. Und nein, es geht eben nicht nur, noch nicht mal in erster Linie um die französischen Atomwaffen – sondern um einen weit darüber hinaus gehenden  Ansatz.

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Kommandowechsel beim NATO-Bataillon in Litauen: ‚Marienberger Jäger‘ stellen siebte Rotation

Drei Jahre nach Beginn der rotierenden Präsenz von NATO-Battlegroups im Baltikum und in Polen steht das Bataillon in Litauen unter neuer Führung: In der inzwischen siebten Rotation übernahm Oberstleutnant Axel Niemann,  Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 371, der Marienberger Jäger, den Chefposten dieser multinationalen Kampfgruppe an der NATO-Nordostflanke.

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Deutscher Überwasserschiffbau: Länder machen Druck auf Berlin

Mehrere Bundesländer, in denen Schiffe und Zulieferteile für die Deutsche Marine gebaut werden, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel dringend zu einem politischen Umsteuern aufgefordert: Wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, müsse der Marine Überwasserschiffbau nunmehr umgehend als Schlüsseltechnologie definiert werden, schrieb Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther auch im Namen von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern an die Kanzlerin.

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Bundeskabinett bringt Mandatsverlängerung für Sudan auf den Weg – Darfur-Einsatz begrenzt (m. Korrektur)

Fürs Archiv: Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung der Bundeswehrbeteiligungen im Sudan auf den Weg gebracht. Während das Mandat für den Blauhelm-Einsatz im Südsudan unverändert um ein Jahr verlängert wird, soll die Beteiligung an der UN-Mission in der sudanesischen Provinz Darfur zum Jahresende auslaufen, weil die Vereinten Nationen da eine Veränderung planen. Beide Mandate müssen noch den Bundestag passieren.

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