Ende März beendete die Bundeswehr ihre Luftaufklärung für die Anti-IS-Koalition über Syrien und Irak. Ein Ersatz dieser Fähigkeit durch italienische Jets ist zwar geplant, findet aber nicht zuletzt aufgrund der Coronavirus-Pandemie bislang nicht statt. Macht nichts: Ebenfalls Ende März hat Frankreich seine Luftaufklärung für diese Mission deutlich ausgeweitet.
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Die Übersicht zum Thema Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr am 4. Mai 2020: Vor dem Einsatz in Afghanistan müssen künftig alle Soldaten einen Pflichttest auf das Virus machen.
WeiterlesenAngesichts des langen Wochenendes jetzt doch mal am Samstag eine knappe Übersicht zu Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr am 2. Mai:
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Führende SPD-Politiker aus Partei und Bundestagsfraktion haben ein Ende der so genannten Nuklearen Teilhabe gefordert, bei der Deutschland in einem Krieg Atomwaffen der USA mit Flugzeugen der Bundeswehr ins Ziel bringen könnte. Zudem müsse die Stationierung dieser Atombomben in Deutschland beendet werden. Mit dieser Positionierung stellt sich die SPD-Spitze gegen den bisherigen Konsens in der Koalition von Union und SPD und gegen ihren Außenminister Heiko Maas.
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Als erster führender Politiker der derzeitigen Regierungskoalition hat sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich öffentlich dafür ausgesprochen, die so genannte Nukleare Teilhabe Deutschlands zu beenden und in Deutschland stationierte US-Atomwaffen abzuziehen. Ein deutsches Mitspracherecht in der Nuklearstrategie der NATO müsse aber erhalten bleiben.
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Die letzte Sammelübersicht zu Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr im Pandemie-Monat April und vor dem langen ersten Maiwochenende… vom 30. April 2020:
WeiterlesenNach einem sieben Jahre andauernden Rechtsstreit hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Veröffentlichung militärischer Lageberichte zu Auslandseinsätzen durch eine Zeitung nicht gegen das Urheberrecht verstoßen hat. Der I. Zivilsenat des Gerichts ließ allerdings offen, ob solche Lageberichte vom Urheberrecht geschützt sind; entscheidend sei in diesem Fall die zulässige Berichterstattung über Tagesereignisse.
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Auch wenn’s etliche andere Themen heute gibt – hier die Übersicht zum Thema Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr am 29. April 2020:
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Die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. Einen entsprechenden Vorschlag legte die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion den Abgeordneten vor. Der Bundestag muss in der kommenden Woche über die Nachfolge des bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels entscheiden, dessen Amtszeit ausläuft.
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