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Weiter geht’s: Es fehlen Schutzwesten, Zelte, Winterkleidung (m. Transkript)

Die aktuelle Liste der Mängelberichte aus der Bundeswehr eröffnet in dieser Woche die Rheinische Post: Es fehlen Schutzwesten, Zelte, Winterkleidung, so klagt das Heer. Das mit den Westen ist nicht überraschend, das kam hier auch schon im Thread zu den gesperrten Schießständen zur Sprache. Aus der Vorabmeldung des Blattes*: Neben Problemen bei Panzern und Hubschraubern kann die Bundeswehr auch ihre Soldaten nicht mit ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato ausstatten. Das geht

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Deutsche Ausstattungshilfe für Mali: Autos, Feldlazarett, Splitterschutzwesten

Soldaten der Malischen Armee (Foto: Französische Armee/EMA) In der vergangenen Woche hatte es Bundeskanzlerin Angela Merkel offiziell angekündigt: Deutschland werde die Streitkräfte Malis – und gegebenenfalls der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS – auch mit Material unterstützen. Jetzt wird ein wenig klarer, welche Ausstattungshilfe beabsichtigt ist. Sowohl das Verteidigungsministerium als auch das Auswärtige Amt nannten am (heutigen) Montag Details dazu. An Material wurde oder wird geliefert: • 50 Splitterschutzwesten und Handsonden für Personenkontrollen, die Außenminister Guido Westerwelle bei seinem Besuch in Bamako

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Was lange währt: Neue Fliegerhelme für Hubschrauberpiloten (Update: Marine muss noch warten)

Ein Teil der Hubschrauberpiloten der Bundeswehr bekommt neue Fliegerhelme. Sie sollen ab August ausgeliefert werden, wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mitteilte. Die Beschaffung der neuen Ausrüstung hat sich ein wenig hingezogen: Im vergangenen Jahr wies die Wehrbeauftragte darauf hin, dass das Projekt bereits seit 2013 läuft.

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Auch Turbo-Beschaffung für die Bundeswehr dauert (und: selbst mit Sondervermögen bleibt’s im Haushalt eng)

Die Beschaffung – vergleichsweise – simpler Ausstattung wie Schutzwesten, Bekleidung und Rucksäcken für die Bundeswehr zeigt exemplarisch die Probleme beim Kauf von militärischer Ausrüstung: Selbst bereits entwickeltes und in die Truppe eingeführtes Material ist nicht aus dem Regal zu bekommen. Und auch mit dem 100-Milliarden-Euro-Paket bleiben finanzielle Probleme. Ein Überblick:

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Ukraine/Russland/NATO – der Sammler am 19. April 2022 (Updates: Wortlaut Scholz-Pk, Abendbriefings Kiew und Moskau)

Im andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukrainie gibt es seit dem (gestrigen) Montag Anzeichen dafür, dass die russischen Streitkräfte mit der erwarteten Großoffensive im Osten des Landes begonnen haben. Als Ziel nimmt der ukrainische Generalstab die vollständige Kontrolle über die Bezirke Donetsk und Luhansk und die Landbrücke zur Krim an. Der Sammler am 19. April 2022:

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 56: Die Gasfrage: Importstopp für russische Energie jetzt? | Die Ukraine und die Zeitenwende

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 56 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zunächst mit Rüdiger Bachmann. Er ist Ökonom an der University of Notre Dame (Indiana, USA) und hat jüngst mit acht KollegInnen ein Papier verfasst, das für einiges Aufsehen gesorgt hat. Es argumentiert, ein sofortiger Importstopp für russische Energie sei für die deutsche Volkswirtschaft verkraftbar. Nicht zuletzt Bundeskanzler Olaf Scholz war nicht amüsiert.

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Turbo-Beschaffung für die Bundeswehr: Bundestag sagt ja

Die erst vor wenigen Tagen vom Verteidigungsministerium – in Abstimmung mit dem Finanzressort – vorgeschlagene Turbo-Beschaffung von persönlicher Ausrüstung für die Truppe hat in Rekordzeit eine erste parlamentarische Hürde genommen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte das Vorhaben, bereits jetzt für fast 2,4 Milliarden Euro Schutzausstattung, Helme und Bekleidung zu bestellen – auch wenn formal noch gar kein gebilligter Verteidigungshaushalt für dieses Jahr vorliegt.

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Bundeswehr plant Turbo-Beschaffung: Schutzausrüstung bestellen, Parlament soll später zustimmen

Die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende für die Ausstattung der Bundeswehr führt nun zu Turbo-Beschaffungen der Streitkräfte: Für mehr als 2,3 Milliarden Euro sollen neue Schutzwesten, Helme, Kampfuniformen und Rucksäcke für die Streitkräfte bestellt  – und das Geld erst nachträglich vom Parlament freigegeben werden.

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Ukraine/Russland/NATO – der Sammler am 30. März 2022 (Updates: Abendbriefings Moskau, Kiew)

Nach der neuen Runde der russisch-ukrainischen Verhandlungen am (gestrigen) Dienstag bleibt weiterhin offen, ob die russischen Streitkräfte tatsächlich ihre Konzentration auf den Osten des Landes, die so genannte Befreiung des Donbass, umsetzen, oder doch nur ihre Kräfte auch um die Hauptstadt Kiew umgruppieren oder ablösen. Der Sammler am 30. März 2022:

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