Verteidigungshaushalt 2021: 120 Mio mehr, jetzt 46,93 Milliarden Euro

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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf 46,93 Milliarden Euro steigen, rund 120 Millionen Euro mehr als bislang im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen. In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen die Abgeordneten der Koalitionsmehrheit vergleichsweise geringe Änderungen am Entwurf des, wie er heißt, Einzelplans 14, der noch vom Parlament insgesamt gebilligt werden muss. In diesem Jahr sieht der Verteidigungshaushalt 45,2 Milliarden Euro an Ausgaben vor.

Die Bereinigungssitzung für den gesamten Bundeshaushalt 2021 [KORREKTUR, nicht 2020] am (gestrigen) Donnerstag war grundsätzlich natürlich von den finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie geprägt – und mittelbar wirkte sich das auch auf den Verteidigungshaushalt aus. So gab es nicht wie oft in den Vorjahren noch überraschende Nachträge bei den Ausgaben. Die grobe Linie hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ja schon Mitte der Woche skizziert – folgerichtig gab es auch nicht kurzfristig beschlossene neue Mittel zum Beispiel für ein zweites Los des Schützenpanzers Puma. Für das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), über dessen Beschaffung auch erst im kommenden Jahr entschieden werden soll, wurden eher symbolisch zwei Millionen Euro zusätzlich eingestellt.

Die zusätzlichen Ausgaben von 120 Millionen Euro sind vor allem für die weitere Beschaffung von Munition für die Streitkräfte vorgesehen, dafür wurden weitere rund 114 Millionen Euro eingeplant. Größere Verschiebungen gab es beim Eurofighter, von denen die Beschaffung von 38 neuen Maschinen bereits beschlossen ist, und bei der so genannten Eurodrohne: Für die Kampfflugzeuge wurden für kommendes Jahr 248 Millionen, für die Entwicklung des unbemannten Waffensystems MALE UAS 232 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.

Ein Teil des zusätzlichen Geldes für die Eurodrohne kommt, das wiederum ist eine Pandemie-Auswirkung, aus dem Personalhaushalt des Verteidigungsministeriums. Hier wurde der Ansatz für die Bezüge und Nebenleistungen der Soldaten um 145 Millionen Euro gekürzt; der Minderbedarf bei diesem Titel dient dem Ausgleich von Mehrbedarf bei Beschaffung Waffensystem MALE UAS.

Das bedeutet nun nicht, dass einem Soldaten der Sold zur Finanzierung der Eurodrohne gekürzt würde, was auch rechtlich gar nicht möglich ist: Die Einsparungen in diesem Bereich wurden möglich, weil es – wie es heißt, corona-bedingt – weniger Neueinstellungen gab als geplant. Diesen Trend bestätigt auch der Blick auf die Entwicklung der Personalstärke in den vergangenen Monaten – die ist nach einem Zwischenhoch im August wieder deutlich zurückgegangen.

Die Ergebnisse im Überblick (Veränderungen unter 50 Millionen Euro sind nicht aufgelistet; die erste Spalte ist die Veränderung bei den Ausgaben, die zweite die bei den Verpflichtungsermächtigungen für die nächsten Jahre):

(Archivbild: Modell der Eurodrohne auf der ILA 2018 in Berlin – Foto Airbus/Schwarzbild Medienproduktion/Max Thum)