Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr um rund 323 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung steigen; vor allem aber sollen im Budget 2019 zusätzliche so genannte Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingestellt werden, mit denen milliardenschwere Rüstungsprojekte wie ein neues Raketenabwehrsystem, neue Kampfschiffe und schwere Transporthubschrauber begonnen werden können. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums zum Haushalt hervor, über die die Abgeordneten im Bundestags-Haushaltsausschuss am kommenden Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung beraten wollen. Der Haushalt muss dann noch vom gesamten Parlament gebilligt werden.

In der Auflistung der Veränderungen im Haushaltsentwurf, die Augen geradeaus! vorliegt, sind insgesamt rund 7,9 Milliarden Euro Volumen für die Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen, die einen Projektstart und -Verlauf über die nächsten Jahre erlauben. Allerdings gilt zugleich eine globale Minderausgabe von 2,2 Milliarden Euro, so dass der Umfang der Ermächtigungen tatsächlich rund 5, 7 Milliarden Euro beträgt – allerdings ist bislang noch unklar, an welchen Stellen dann Einsparungen vorgenommen werden müssen.

Über die Vorlage hatte zuerst das Handelsblatt berichtet (Link aus bekannten Gründen nicht). Nach dem Entwurf des Finanzministeriums vom Juli sollte der Einzelplan 14, also der eigentliche Verteidigungsetat, im kommenden Jahr auf 42,90 Milliarden Euro steigen – gegenüber 38,95 Milliarden Euro in diesem Jahr (in dieser Zahl sind auch zusätzliche Gelder für Solderhöhungen in einem anderen Einzelplan eingerechnet). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte zwar nicht direkt die Summe für 2019 bemängelt, aber auf die Zusage zusätzlicher Mittel für neue Rüstungsprojekte in den kommenden Jahren gedrungen und damit gedroht, nötigenfalls multinationale Vorhaben zurückzustellen.

Mit den vom Finanzministerium in seiner Bereinigungsvorlage genannten Ermächtigungen kann das Verteidigungsministerium alle wesentlichen Vorhaben wie geplant zumindest beginnen. Größter Posten in dem neu gefassten Entwurf ist die Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers, für den Verpflichtungsermächtigungen im Umfang von insgesamt gut 5,6 Milliarden Euro bis zum Jahr 2031 aufgenommen werden sollen. Im September hatte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das Projekt zunächst angehalten, weil es zunächst im Haushaltsentwurf nicht vorgesehen war.

Für das geplante neue Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS180) werden bis 2028 rund fünf Milliarden Euro eingeplant. Für das kommende Jahr wird der vorgesehene Haushaltstitel von zunächst 48 auf 195 Millionen aufgestockt.

Eines der ganz teuren Projekte, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), ist im neuen Haushalt zunächst nur mit symbolischen Platzhaltern für die kommenden Jahre eingeplant. Allerdings sieht der Plan vor, dass bei Bedarf Mittel aus anderen Haushaltstiteln hierher verschoben werden können. In den Bemerkungen zu diesem Posten wird ganz konkret der Schwere Transporthubschrauber genannt: falls sich dessen Beschaffung verzögert, gleichwohl aber die Entwicklung des Waffensystems TLVS realisiert werden kann, könnte das Geld entsprechend umgeschichtet werden.

In der öffentlichen Wahrnehmung wenig präsent sind die Milliardenkosten, die auch künftig auf die Bundeswehr für Beschaffungen des Kampfflugzeugs Eurofighter zukommen – ein Jet, der bereits vor 15 Jahren in die Bundeswehr eingeführt wurde. Für dieses Waffensystem sind bis 2029 rund 2,5 Milliarden Euro an Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen, 800 Millionen Euro mehr als bisher. Hintergrund ist die eine Erneuerung der Flotte: Die ersten Eurofighter, die so genannte Tranche 1, sind ausschließlich als Jagdflugzeuge nutzbar und können nicht wie die späteren Tranchen für weitere Aufgaben wie die Bekämpfung von Bodenzielen umgerüstet werden. Der Plan ist deshalb, alle Maschinen der Tranche 1 durch neue Eurofighter zu ersetzen.

Mit rund 1,56 Milliarden Euro fallen dagegen die Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung neuer U-Boote, der so genannten Klasse 212 CD (Common Design), deutlicher geringer aus – aber dieses Projekt hat multinationale Bedeutung: Die Boote sollen gemeinsam mit Norwegen entwickelt und gebaut werden. Damit ist eines der internationalen Projekte, auf die von der Leyen großen Wert legt, im Haushalt verankert.

Für die Truppe ist jenseits der großen Projekte von Bedeutung, dass die Ausgaben für den Betrieb des Bekleidungswesens in den nächsten Jahren deutlich erhöht werden sollen: Bis zum Jahr 2025 sind Ermächtigungen zu Mehrausgaben von 1,3 Milliarden Euro vorgesehen. Unter anderem werden damit rund 140.000 Sätze Kampfbekleidung beschafft.

Laut Handelsblatt hat die Unionsfraktion bereits Zustimmung zu dem geänderten Haushaltsentwurf signalisiert. Für das Ministerium dürfte allerdings die Frage sein, wie sich die Globale Minderausgabe in den Etats der nächsten Jahre auswirkt: Diese Einsparung soll im Jahr 2020 rund 550 Millionen Euro, in den Jahren 2021 und 2022 jeweils rund 450 Millionen, 2025 knapp 170 Millionen und im Jahr 2027 dann noch 44 Millionen betragen.

Nachtrag: Die den Einzelplan 14 betreffenden Teile der – nicht eingestuften – Bereinigungsvorlage zum Nachlesen:

20181102_Bereinigungsvorlage_Haushalt_EPL14

(Archivbild 2013: Ein Chinook-Hubschrauber der Royal Air Force; das Modell ist als einer der beiden möglichen neuen Schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr im Gespräch – Sgt Ross Tilly/MOD/Crown Copyright)

 

 

98 Kommentare zu „Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen“

  • T.Wiegold   |   09. November 2018 - 9:43

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Truppenbesuch in Holzdorf zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung der Haushälter (ich stelle den Tweet ein, weil ich ihn im Unterschied zu den Kommentatoren auch einbetten kann):

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   09. November 2018 - 9:51

    Na endlich, „läuft bei uns“, rüstungstechnisch, samt Bestätigung 2% Ziel im BT gestern mit 80% Zustimmung.
    Jetzt noch mit Macron zukunftsweisende Entscheidungen treffen, Frau Ministerin.
    Bonne chance.

  • Memoria   |   09. November 2018 - 10:21

    @wacaffe:
    Hier eine gute Zusammenstellung aus der LOYAL:
    https://www.reservistenverband.de/Regional/6066666005/evewa2.php?d=1536720157&menu=0299&newsid=42201

    Es geht, wie bereits erwähnt, um ca. 5 Mrd. € bis 2023.
    In dem Artikel wird auch aufgezeigt, dass die Beschaffungen teilweise 2019 anlaufen müssten und bisher im Haushalt nicht abgebildet sind.

    Dies ist nun nicht mehr möglich.

  • obibiber   |   09. November 2018 - 13:07

    die 5 Mrd € für die VJTF2023 … bzw für eine moderne Brigade strecken sich aber auch über mehrere Jahre…
    ab 2019 sollte aber vermutlich tatsächlich die Beschaffung für die erste Ausrüstung gestartet werden… Zulauf bis 2022 dass mit der modernen Ausrüstung dann auch noch trainiert werden kann…
    was mir an großen Kostenblöcken dabei einfällt ist die
    KWS für 44 PUMA Panzer mit MELLS Integration und diversen anderen Maßnahmen…
    KWS Leopard2 auf A7
    Digitalfunk
    Beschaffung Anfangsbefähigung SHORAD mit Skyguard auf Boxer
    VULCANO Integration PZH2000
    Munition für 60 Tage
    Ersatzteile
    vom Rest (persönliche Ausrüstung Soldaten, Handwaffen, weitere Fahrzeuge, Helikopter,…) müsste genug da sein um diese erste Brigade zu unterstützen… bzw diese Ausrüstung wird ihr dann einfach fest zugeordnet..
    einige der o.g. Punkte sind auch schon auf den Weg gebracht und im restlichen Haushalt verankert…
    die größten Kosten für die VJTF2023 fallen wahrscheinlich 2021-23 an.

    danach geht es natürlich auf dem gleichen Niveau weiter um die Lücken bei den nächsten Brigaden zu schließen…
    hier müssen dann nach und nach auch weitere Lose von Fahrzeugen (PUMA, Boxer, …) und Ausrüstung beschafft werden…
    da wird man alle 1,5 Jahre eine Brigade ausrüsten müssen um die Planung einhalten zu können… mit sagen wir mal 3-4 Mrd € pro Jahr muss man dann rechnen…

  • Wacaffe   |   09. November 2018 - 14:01

    @ memoria et obibiber

    Merci !

  • Hans Dampf   |   09. November 2018 - 14:32

    @ VJTF 2023

    Nichts für ungut, es muss korrekterweise lauten: Vollausstattung des deutschen Anteils VJTF-Brigade! Dazu gehört z.B. nur ein (!) deutsches Kampftruppenbataillon, eine „normale“ deutsche Brigade umfasst dessen drei oder vier. Insofern kann von „Vollausstattung einer Brigade bis 2023“ keine Rede sein.

  • Ziethen   |   09. November 2018 - 15:29

    Das kann aber trotzdem nur ein Anfang sein.
    Bisher in keinster Weise angegangen wurden die quantitativen und qualitativen Defizite bei Aufklärung, EloKa und vor allen Dingen bei der Artillerie.
    Wenn man die Priorisierung der LV/BV wirklich ernst meint, sollte man meiner Meinung nach die finanziellen Ressourcen auf Heer und Luftwaffe konzentrieren. DEU ist und bleibt nun mal eine Landmacht.
    Stattdessen wird massiv in die Marine investiert (K130 neu, U-Boote neu, MKS 180, dazu wohl noch neue Helis), aus meiner Sicht wieder eine substantielle Fehlallokation von Haushaltsmitteln. Oder die fortgesetzte künstliche Beatmung der deutschen Werftlandschaft ist einfach wichtiger…

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   09. November 2018 - 17:01

    @Ziethen
    Selbstverständlich geht’s auch um Werften im Wirtschaftsstandort Deutschland. Von Emden bis Ueckermünde hängt da Einiges an Arbeitsplätzen, Familien, Wählerstimmen dran und, nicht zuletzt, rüstungs-ökonomische Kompetenz!
    Gehört wird, Einfluss hat, wer etwas in die Waagschale werden kann.
    https://t.co/FSBRoXM5Z6?amp=1

  • Memoria   |   09. November 2018 - 19:38

    @obibiber:
    Ich denke wir haben ein unterschiedliches Verständnis von den Zeitlinien und dem Umfang der notwendigen Maßnahmen für eine VJTF 2023.

    Der vom der Ministerin auf der Bundeswehrtagung verkündete Anspruch ist eine Gestellung der VJTF 2023 ohne Materialversorgung Truppe/ Truppe wie 2015 und 2019.
    Also komplette Befüllung der Soll-Org für die vorgehenenen Einheiten und Verbände.

    Die VJTF muss Beginn 2022 bereits mit reduziertem Bereitschaftsgrad materiell und personell einsatzbereit sein.
    Das bedeutet, dass zusätzliches Material von der Industrie spätestens Anfang 2021 in der erforderlichen Stückzahl geliefert sein muss. Voraussetzung hierfür sind geschlossene Verträge mit entsprechendem Vorlauf. Diese Arbeit kann 2019 nun nicht beginnen.

    Mit Blick auf den Umfang gibt es offenbar unterschiedliche Ansichten zwischen Planung und Heer.

    Ich teile auch nicht Ihre Ansicht, dass im Bereich der persönlichen Ausstattung bereits genug vorhanden ist – schon gar nicht in einer Brigade. Daher ja auch der oben erwähnte Anstieg an Beschaffungen im Bereich Bekleidung.

    Auch bei anderen von Ihnen erwähnten Themen (SHORAD) ist eigentlich bereits klar, dass diese Themen nicht erst 2020 begonnen werden können, wenn Anfang 2021 alles fertig sein soll.

    Der Finanzrahmen im besagten Zeitraum ist weitgehend ausgeschöpft, wenn nächstes Jahr nicht der Haushalt erneut erheblich angehoben wird und somit wieder Raum für Verpflichtungsermächtigungen vorhanden ist.

    Es ist eben nicht mehr ausreichend Zeit da und das Geld fehlt bei unveränderten Randbedingungen in genau den relevanten Jahren.

  • Memoria   |   09. November 2018 - 21:00

    @Hans Dampf:
    Wie in dem Bericht von LOYAL oben verlinkt ist genau dies offenbar der Dissens zwischen dem BMVg und dem Heer:
    Die Abteilung Planung will lediglich die Truppenteile der VJTF voll ausstatten, das Heer möchte die gesamte Brigade materiell und personell komplett befüllen.

    Die VJTF 2019 zeigt aber bereits, dass es auch mehr als den Stab/ FüUstg-Verband und einen Gefechtsverband geht. Dazu kommen ein multinationale VersBtl, ein multinationales Artilleriebataillon, eine Sanitätskomponenete, etc.

    Zudem wird voraussichtlich auch wieder Deutschland Teile eines weiteren GefVerb stellen (so wie jetzt mit Teilen des PzBtl 414). Alldas ist dann ja auch nur die Betrachtung der VJTF (L). Dazu kommen dann noch Luft-, und Seestreitkräfte der NRF. Ab 2020 soll dann auch noch die NATO Readiness Initiative mit weiteren Verbänden (vergleichbare Bereitschaftsgrad zur VJTF in der stand-down-Phase) vorgehalten werden. Wahrscheinlich mit ca. 3 GefVerb. Also unterm Strich mehr als eine Brigade.

    Dies beim bekannten Zustand der Bundeswehr bezüglich Quantität und Einsatzbereitschaft von Material.

    Die notwendigen Schritte (Ausschreibung, Beschaffung, ggf Erprobung) hierzu können nun nächstes Jahr nicht beginnen.

    Offenbar will man sich in der GroKo mit der Zeit nach 2019 gar nicht mehr beschäftigen. Eine neue Regierubgsbildung oder gar Neuwahlen würden dann endgültig jeden schon jetzt ambitionierten Zeitplan zerstören.

  • Memoria   |   10. November 2018 - 8:30

    Hier noch mal ein guter Gesamtüberblickzum Finanzrahmen – noch aufbauend auf dem Regierungsentwurf:
    https://www.unibw.de/militaeroekonomie/finanzierung-bw-vtghh-2019-statement.pdf/download

    Mit den Änderungen im parlamentarischen Verfahren wurden nun einige Vorhaben priorisiert – zu Lasten anderer Themen (insbesondere VJTF 2023).
    Wenn der Rahmen zu klein ist, passt eben nicht alles hinein.

    Die globale Minderausgabe ist nun eine Hausaufgaben des BMVg an anderer Stelle zu streichen, zu schieben und zu kürzen. Oder der Ministerin gelingt eine Anhebung im neuen FinPlan bis 2023 in der in dem Text erwähnten Größenordnung.
    Also ungefähr +7% pro Jahr.

    Bisher sinkt der Haushalt ab 2020 sogar wieder ab.

  • Elahan   |   10. November 2018 - 10:00

    Und dazu kommen die steigenden Ausgaben für die Systeme im Übergang, alleine bei der CH53 sind bis zur Ausphasung noch viele Mio zusätzlich nötig, welche nicht eingeplant sind.

  • Obibiber   |   10. November 2018 - 10:42

    @Elahan: naja…alle CH53 sind ja so weit auf einem neuen Stand…wenn jetzt absehbar ist dass diese ab 2025 recht zeitnahe ersetzt werden wird da nicht wesentlich mehr als Betriebskosten anfallen…und wahrscheinlich schon sehr viel früher die Stückzahlen zurückgefahren… ich denke da werden dann nur 10-12 GS für Afghanistan und 20 GA für Europa in Schuss gehalten..

    @Memoria: ich gebe Ihnen recht dass der Finanzrahmen schon recht ausgeschöpft ist und dass die Steigerung in 2019 nur ein erster Schritt sein kann… wenn auch ein recht großer…das muss in den Jahren bis 2023,2027,2031 so weiter gehen…ich denke bis 2024 sollte man die 1,5% erreichen
    Und für VJTF2023 müssen tatsächlich viele Dinge in 2019 konkret beauftragt werden…
    aber für die erste Brigade ist das wie gesagt nicht so viel…zumindest finanziell …wenn man die Ausrüstung einfach von anderen Einheiten fest zugeordnet bekommt…
    In den darauffolgenden Jahren geht es dann aber tatsächlich ans Geld…und das ist aktuell noch nicht eingeplant…

  • Memoria   |   10. November 2018 - 10:51

    @Elahan:
    Daher kommt das BMVg ja auf einen Finanzbedarf von 58 Mrd. Im Jahr 2022 (bis dahin linear ansteigend), um die Themen Modernisierung, Einsatzbereitschaft, Personalaufwuchs, Attraktivität auch nur vernünftig beginnen zu können. Die Sichtweise teilen DBwV, Wehrbeauftragter, Wissenschaftler, etc.

    Auch die Fachpoliitker der CDU/ CSU reden weiter davon.
    Nur leider findet sich das bisher noch nicht in der Finanzplanung.

    In der Breite kommt man eben nicht voran wenn man nur eine wenige Themen neu priorisiert – und dafür andere Themen aus den oben genannten Kategorien beschneiden muss.

  • Memoria   |   10. November 2018 - 12:05

    @Obiber:
    „Und für VJTF2023 müssen tatsächlich viele Dinge in 2019 konkret beauftragt werden…
    aber für die erste Brigade ist das wie gesagt nicht so viel…zumindest finanziell …wenn man die Ausrüstung einfach von anderen Einheiten fest zugeordnet bekommt…“

    Nur nochmal zur Verdeutlichung ein erneuter Abzug von Material aus anderen Einheiten soll dieses mal gerade nicht erfolgen, da hierdurch erhebliche Probleme in den anderen Verbänden entstehen. Daher ist es die Absicht der Ministerin und der Koalitionsfraktionen die VJTF aus der Grundaufstellung heraus zu dem Auftrag personell und besonders materiell zu befähigen. Somit ist dann auch der Finanzbedarf erheblich (5 Mrd. sind bis 2022 im Bereich MatInvest/ MatErh dann auch viel).

    Viele Dinge können 2019 nun eben nicht (!) konkret beauftragt werden, da die Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre fehlen.

    Das ist ja gerade das Thema hier.

    Ich hoffe sie verstehen nun etwas besser, dass es eben ein Problem ist und die Dinge sich nicht irgendwann später irgendwie lösen lassen.

  • T.Wiegold   |   10. November 2018 - 13:02

    @all

    Da es da ein gewisses Interesse gibt: Oben als Nachtrag der Teil für den Einzelplan 14 aus der – nunmehr ja gebilligten – Bereinigungsvorlage.

  • Memoria   |   10. November 2018 - 13:40

    @T.W.:
    Vielen Dank, wenn man die jeweiligen VEs jahresweise addiert, dann wird glaube ich deutlich, dass damit kaum mehr Luft für weitere Neuvorhaben bei gleicher Finanzlinie besteht.
    Die Minderausgabe bringt in den gleichen Jahren enormen Druck auf eine Vielzahl anderer notwendiger Themen.

    Da wird die Unterfinanzierung halt mal wieder konkret.

    Bin mal gespannt wie das ganze bei den abschließenden Beratungen diskutiert wird oder ob vdL einmal mehr Dinge erzählt, die mit den obigen Zahlen wenig zu tun haben.

  • Elahan   |   10. November 2018 - 14:12

    @Obibiber

    naja…alle CH53 sind ja so weit auf einem neuen Stand…

    Nein, dem ist nicht so.

  • Memoria   |   10. November 2018 - 15:58

    Beim Blick auf die Jahresscheiben der zusätzlichen VE fällt mir auf: Die Summe bewegt sich bis 2027 meistens um 1 – 1,4 Mrd €. Im Jahr 2022 jedoch ergibt sich durch den Hochlauf der oben genannten Projekte ein Höchstwert von 2,4 Mrd €.

    Das macht es dann noch schwieriger in der Zeit oder kurz davor zusätzliche VE zu bekommen.

    Es kommt natürlich immer etwas anders als geplant, aber noch habe ich nicht verstanden wie das BMVg das Versprechen einer vollausgestatten VJTF 2023 erfüllen will.

    Bisher kann ich aber auch nicht erkennen, dass hier parlamentarisch oder medial nachgebohrt wurde.

  • Grashüpfer   |   10. November 2018 - 17:01

    Die VE für das Projekt C130 sind unter Vorbehalt gestellt worden, somit ist diese Summe ebenfalls nun rausgerechnet und müsste bei einer gewünschten Realisierung ebenfalls erwirtschaftet werden

  • Niels K.   |   10. November 2018 - 17:30

    Stand vor einer Woche: Keine Verpflichtungsermächtigungen/Mittel für STH, MEADS und MKS. Stand jetzt: Diese Ermächtigungen wurden erteilt. Ist doch schon mal was.

    Und zur VJTF Brigade: In der nächsten Zeit kommen da einige 25M Vorlagen in den Ausschuss laut Sts. Tauber: Keine Ahnung warum dies jetzt verworfen werden sollte weil es zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen für andere Projekte gibt? Häh?

    Man braucht diese schlicht nicht wenn man Mittel aus dem normalen/vorhandenen Etat (nicht zweckgebundene) nimmt, und der EP 14 steigt ja auch ohne die zusätzlichen Verpflichtungen für die Prestige-Großprojekte.
    Für die VJTF benötigt man viele kleine Beschaffungen, für die man nicht zwingend Ve’s benötigt. Es war nie die Rede von einer allumfassenden “Verpflichtungsermächtigung VJTF“. Keine Ahnung warum das jetzt von einigen hier so dargestellt wird, als ob man nur wegen den ZUSÄTZLICHEN Ve’s für die Großprojekte andere “kleinere“ (Es sind vllt. alles in allem 5MRD für die VJTF, aber nicht einzeln und auf einmal, ein Teil sogar schon abgeflossen/beauftragt siehe unten) Vorhaben den kürzeren ziehen würden.

    Mal davon abgesehen, dass mit der jetzt erhöhten Ve “Bekleidung“ mit Sicherheit ein Gros der Mittel für die benötigte Bekleidung für die VJTF Brigade abgedeckt sein wird.
    In Puncto Großgeräte sind auch bereits die zusätzlichen reaktivierten Leoparden und einige (12) Pzh2000 (weitere 12 folgen noch in den nächsten 2Jahren) und die restlichen MARS 2 auf den Weg gebracht worden vom Ausschuss. Neue LKW werden auch bereits ausgeliefert etc. Fehlen noch Gefechtstände und Pioniergerät und ganz viel “Kleinkram“ (z.B. Generatoren).

    Die noch nicht beauftragte aber benötigte “PUMA Nachrüstung“ aus den Nachrichten von Anfang des Jahres kostet zwar noch 500 Millionen, aber besteht in Wahrheit aus 3 (Entwickung, Nachrüstung, Ersatzteilpakete + Wartungsverträge) gleich großen Teilen und die kann man wiederum auch strecken über mehrere Jahre ohne eine Ve zu benötigen.

    Das einzige was noch komplett fehlt ist z.B. SHORAD, das wird aber bereits evaluiert und es geht da ja erstmal nur um 4 Züge (einen pro Kampftruppenbataillon) für eine Brigade -> Nicht zwingend eine Ve benötigt.

    Und zu den kritisierten Globalen Minderausgaben: Sind meiner Meinung nach halb Alibi-Vorgaben der Sozis, die immer meckern aufgrund höherer Ausgaben aber auch wegen unzureichender Planung (In etwa: “für das geplante haben wir schließlich ausreichend Geld bewilligt“ aber auch “Haben Effizienzsteigerung sichergestellt“) und halb potentielle Ausrede für die Union dafür, wenn wieder Mittel nicht abfließen sollten, und ich denke das werden einige wieder nicht.

    Könnte mir auch sehr gut vorstellen, dass wenn das Ministerium am Ende des Jahres kommt und sagt “Hier, wir haben diese nicht gedeckten Projekte vertragsfertig auf dem Tisch“, dass der Ausschuss dann dann nochmal nachsteuert und die Minderausgaben nach unten schraubt.

  • Memoria   |   10. November 2018 - 17:34

    @Grashüpfer:
    Die VE für C-130J habe ich in der Überschlagsrechnung abgezogen. Ich wunderte mich aber auch, dass diese rausgenommen werden, da ja auch lt. der Bemerkungen der Vertrag geschlossen ist.
    Ich war mir nicht sicher, ob man die Ausgaben anderweitig veranschlagt – fand dazu aber keinen Hinweis. Wäre aber auch unsauber. Das wäre dann neben TLVS eine weitere Luftnummer im Rahmen der Bereinigung.

    Oder verstehe ich da was falsch?

  • Memoria   |   10. November 2018 - 18:02

    @Niels K.:
    „In der nächsten Zeit kommen da einige 25M Vorlagen in den Ausschuss laut Sts. Tauber: Keine Ahnung warum dies jetzt verworfen werden sollte weil es zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen für andere Projekte gibt? Häh?

    Man braucht diese schlicht nicht wenn man Mittel aus dem normalen/vorhandenen Etat (nicht zweckgebundene) nimmt, und der EP 14 steigt ja auch ohne die zusätzlichen Verpflichtungen für die Prestige-Großprojekte.
    Für die VJTF benötigt man viele kleine Beschaffungen, für die man nicht zwingend Ve’s benötigt. Es war nie die Rede von einer allumfassenden “Verpflichtungsermächtigung VJTF“.“

    Eine umfassende VE für die VJTF war auch nicht gemeint, sondern der noch verfügbare Umfang an VE für eine Vielzahl an Vorhaben über und unter 25 Mio.

    Nach meinem Verständnis braucht das BAAINBw vom BMVg für ein Projekt eine Finanzierungszusage. Diese beruht auf VEen. Dies gilt auch für 25 Mio-Vorlagen. Ohne die Finanzierungszusage darf das BAAINBw regulär keine Ausschreibung beginnen.

    Auch wenn der Haushalt steigt, ist der Umfang der nichtgebundenen Mittel bereits jetzt sehr begrenzt. Dies wiederum erschwert sich nun weiter.

    Aber vielleicht übersehe ich da etwas?

    Natürlich sind auch einige Themen bereits angelaufen (hatte ich weiter oben auch geschrieben), aber es bleiben eben noch eine Vielzahl von Themen mit erheblichem Umfang:

    Funk, Ersatzteile, Munition, Nachtsicht/ Nachtkampf/ Nachtfahren, die erwähnten Generatoren, etc.

    Der Haushalt gibt natürlich keinen Gesamteinblick in die Einzelvorhaben, aber die Umsetzung der genannten Themen wird aus meiner Sicht nun deutlich schwieriger, weil das Planungsvolumen anderweitig verwendet wird.
    Deswegen hatte das Heer ja darauf gedrängt, dass für die VJTF 2023 erhebliche zusätzliche Mittel notwendig sind.
    Die sind aus meiner Sicht derzeit nicht gesichert.

    Aber ich habe da sicherlich nicht das ganze Bild – habe aber schon mehrfach erlebt wie durch solche neuen Prioritäten erhebliche Verdrängungseffekte entstanden sind. Insbesondere bei genau den genannten kleinen Themen.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   10. November 2018 - 18:45

    @Niels K.
    Tolle Info für einen a.D. Danke.
    Bitte um ergänzende Antwort zu:
    – zusätzliche reaktivierte Leoparden; WIE VIELE, Rüststand, wo gehen die hin?
    – einige (12) PzH 2000 (weitere 12 folgen noch in den nächsten 2 Jahren); das sind vier Bttr oder ein ArtBtl (+), also neues Btl – oder?
    – vier Zg SHORAD, wo im Btl aufgehängt, was steckt IM Zg?

  • Obibiber   |   10. November 2018 - 19:07

    @Nils K.
    Danke!

  • Labacco   |   10. November 2018 - 19:38

    Also dieses Jahr sind nur einige wenige 25 Mio Vorlagen in den Ausschuss gekommen (Heron TP, Mehrbedarf Bekleidung, SALIS, C130J und die 7 LUH SAR).

    Von dem was noch dieses Jahr in den drei Sitzungswochen kommen soll, kann man einiges mit der VJTF in Verbindung bringen (MARS, Gefechtsstände, Sattelschlepper, Vulcano), wenn es denn so kommt. Aber vieles wurde auch in das nächste Jahr verschoben wie die oben von @Niels K. erwähnten Puma-Verbesserungen.

    Ich bin kein Haushaltsexperte, kenne mich mit der Organisation, den Strukturen und Gepflogenheiten im Detail nicht aus, aber mich würde mal interessieren wieviel Spielraum die Beschaffer unterhalb von 25 Mio € Vorlagen haben und wieviel Euro’s bzw. wieviel % von dem für Beschaffungen vorgesehenen Budget auch wirklich flexibel verwendet werden können.

    [Kurze Nachfrage: Waren die LUH SAR tatsächlich schon im Ausschuss? Mein Stand war, sie kommen noch, muss aber nicht stimmen. T.W.]

  • Hans Dampf   |   10. November 2018 - 19:43

    @ KPK

    Bez. ArtTr:
    nein, es wird kein neues ArtBtl geben! Es wird bei zwei existierenden Verbänden jeweils eine drei GsZg starke, zusätzliche PzArtBttr aufgestellt.
    Mittelfristig soll es dann wieder DivArt und BrigArt geben, aber aus aufgeblähten Btl heraus, dann wohl Rgt genannt – wie seinerzeit bei der HFla oder derzeit bei den F(sch)Jg…

  • Niels K.   |   10. November 2018 - 20:46

    @Memoria
    Also ich habe mir mal den Aufbau des Haushaltsplan (Entwurfes für 2019) angeschaut und da ist die Rede von … militärische Beschaffungen:
    „Es ist gegliedert in 10 querschnittliche Beschaffungstitel (Sanitätsgerät, Verpflegungsvorräte, Bekleidung, Fernmeldematerial, Fahrzeuge, Kampffahrzeuge, Munition, Feldzeug- und Quartiermeistermaterial, Schiffe sowie Flugzeuge) und 6 Beschaffungstitel für einzelveranschlagte Vorhaben.“ Diese sind UH Tiger, NH90, Eurofighter, A400M, PUMA und MKS180.

    Zu den Titeln kommen jetzt also noch STH und TLVS dazu, plus Änderungen von MKS, Bekleidung und Eurofighter.
    Ich verstehe nicht, warum dies dem VJTF Vorhaben schaden sollte.
    Dies betrifft ja die anderen querschnittlichen Beschaffungstitel mit jeweils schon veranschlagten Ve’s.

    Als Beispiel Beschaffungstitel Fernmeldematerial (alles in Tausend Euro, also überall .000 dran)
    440 000 als Soll 2019. Davon sind 190.807 als Verpflichtung aus 2017 und davor + 121.000 eingegangene Verpflichtung aus 2018. Also kann das Ministerium 128.193 TEuro (128 MILLIONEN) zur freien Verfügung im Jahr 2019 ausgeben für Fernmeldetechnik.

    Zusätzlich kann es bereits neue Verpflichtungen in Höhe von 351.000 eingehen aufgeteilt auf die Jahre 2020 mit 116.000, 142.000 für 2021, 68.000 für 2022 und 25.000 für die Folgejahre. Zusätzlich zu den bereits eingegangenen Verpflichtungen der Vorjahre, die auch nochmal 198 Millionen ausmachen über die Jahre (das habe ich jetzt zusammengefasst).

    Oder Beispiel Munition: 700.000 Soll Ausgabe 2019. Davon 346.015 zur freien Verfügung (Rest Begleichung Beschaffungen aus den Vorjahren). Plus planbarer VE in Höhe von 1.776.000 (1,7 Milliarden Euro!) für die nachfolgenden Jahre, so z.B. 2020 288.000 und 2021 386.000 . Ist auch logisch, da Munition ein extrem planbarer Wert ist, auch beim aufwuchs von Lagerbeständen.

    Wo vermisst du jetzt Handlungsspielraum für den Start von VJTF Beschaffungen wie Funk und Munition? Man kann jedenfalls Beschaffungen anlaufen lassen mit den freien Mitteln und bereits umfangreiche Verpflichtungen für die Folgejahre verplanen. Völlig losgelöst von STH und TLVS etc. Ob mehr besser wäre und ob ich mehr präferieren würde ist eine ganz andere Frage, aber ich denke starten kann man damit jedenfalls die Beschaffungen für die VJTF 2023.

    PS: Keine Gewähr auf diesen Zahlenmurks. Und ob das ausgesagte so stimmt, bin ja auch nur ein Laie, aber so habe ich es verstanden.
    Quelle: Entwurf für den Haushaltsplan 2019 vom 10.08.2018 http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/034/1903400.pdf

  • Niels K.   |   10. November 2018 - 21:11

    Klaus-Peter Kaikowsky | 10. November 2018 – 18:45
    @Niels K.
    Tolle Info für einen a.D. Danke.
    Bitte um ergänzende Antwort zu:
    – zusätzliche reaktivierte Leoparden; WIE VIELE, Rüststand, wo gehen die hin?
    – einige (12) PzH 2000 (weitere 12 folgen noch in den nächsten 2 Jahren); das sind vier Bttr oder ein ArtBtl (+), also neues Btl – oder?
    – vier Zg SHORAD, wo im Btl aufgehängt, was steckt IM Zg?

    Leopard: 104 Kampfpanzer (20 aus Bw Depot, Rest KMW) sowie 32 Fahrgestelle wurden von KMW (zurück) gekauft (nachdem KMW sie in den 90ern von der Bw “gekauft“ hat seufz) und werden von älteren Ständen (vor allem 2A4) auf einen neuen Stand 2 A7V gebracht im Fall der Kampfpanzer. Zusätzlich werden die paar bereits vorhandenen Leopard 2A7 auf diesen neuen Stand gebracht und der Zusatz V entfällt dann, womit wir dann eine 2-Typen Flotte in der Bw hätten zusammen mit dem 2A6. Die Fahrgestelle sollen ins Depot gehen um daraus wahrscheinlich Bergepanzer und/oder Brückenpanzer machen zu können.
    Die Panzer werden vorrangig für die Vollausstattung verwendet. Es ist aber auch im neuen Fähigkeitsprofil die Rede von mindestens einem weiteren (siebten) PzBtl. (laut ESut in Hardheim),vielleicht sogar irgendwann noch ein 8. laut Fähigkeitsprofil.

    Zur Pzh2000 aus dem letzten Bericht zur Einsatzbereitschaft:
    “Der Verfügungsbestand wird durch die Reaktivierung von insgesamt 24 Systemen
    erhöht. Dies ist bereits für 10 Systeme umgesetzt worden (siehe Grafik ab 2.
    Halbjahr 2017). Weitere 2 Systeme folgen in 2018. Die verbleibenden 12 Systeme
    werden abhängig von Haushaltsmitteln und Kapazitäten der Industrie in den Jahren
    2019 – 2021 reaktiviert. Für die zukünftige Entwicklung des Heeres kommt es darauf
    an, weitere Systeme der Rüstungsflotte als Basis für eine mögliche Rückgewinnung
    notwendiger Fähigkeiten für die Landes-/ Bündnisverteidigung zu halten.“
    Auch dies vorrangig zur Vollaustattung. Aber im Fähigkeitsprofil ist die Rede von dem Aufwuchs der Artillerietruppe und zur Rückkehr zu Brigadeartilleriebtl., Divisionsartillerie und vielleicht sogar irgendwann (2030+) Korpsartillerie. Dies wird aber mit den verbliebenen dann 113 (?) Pzh 2000 nicht zu leisten sein, aller höchstens um wieder jeder Brigade ein Blt. zu geben (also mindestens 2 neue). Ab wann weiß ich nicht, kenne das Profil auch nur aus der Presse. Aber es soll wohl auch zusätzlich der Boxer AGM fertig entwickelt und dann erstmal parallel eingeführt werden weil die Pzh’s wie gesagt nicht mehr ausreichen für alles.

    Zu SHORAD und dem 1 Zug pro Kampftruppenbataillon kann ich mich nur bezüglich Größenordnung auf das hier beziehen: “Die Überlegungen im Heer gehen offenbar dahin, pro Kampftruppenbataillon einen Zug mit Fahrzeugen zur qualifizierten Fliegerabwehr vorzuhalten“
    https://www.hartpunkt.de/ehrgeiziger-zeitplan-erfordert-2018-umfassende-tests/
    Ich denke die werden an die Division gehängt, jedenfalls wenn es dann um das gesamte Heer geht und nicht nur um die VJTF Brigade.

  • Memoria   |   10. November 2018 - 21:21

    @KPK:
    Es geht weiterhin beim Zulauf von Material um die Befüllung hohler Strukturen.
    Am Beispiel der erwähnten PzH 2000 zeigt sich das exemplarisch – ebenso der Systemzusammenhang mit anderen Haushaltstiteln.
    Zitat aus einem Bericht von hartpunkt.de:

    „Und nicht zuletzt benötigt die Artillerie dringend neue 155mm-Munition, um ihren Üb- und Ausbildungsbetrieb aufrechterhalten zu können, wie es den Kreisen zufolge heißt.

    Vor dem Hintergrund, dass in den kommenden Jahren weitere zwölf Panzerhaubitzen aus den Depots in den aktiven Dienst genommen werden, dürfte der Munitionsbedarf tendenziell eher steigen. Dabei wird mit der Zielgröße von 113 Panzerhaubitzen lediglich die Vorgabe der Heeresstruktur 2011 erfüllt.“
    https://www.hartpunkt.de/modernisierung-von-40-pumas-kostet-500-mio-eur/

    Das Thema SHORAD (genauer: qualifizierte Fliegerabwehr) ist hingegen eine neue Fähigkeit:
    https://www.hartpunkt.de/ehrgeiziger-zeitplan-erfordert-2018-umfassende-tests/

    Das Thema ist – wie im Artikel gezeigt – zeitlich sehr eng gestrickt.
    Jedoch eine wesentliche Fähigkeit für die VJTF 2023.

  • Niels K.   |   10. November 2018 - 23:01

    Hans Dampf | 10. November 2018 – 19:43
    @ KPK

    Bez. ArtTr:
    nein, es wird kein neues ArtBtl geben! Es wird bei zwei existierenden Verbänden jeweils eine drei GsZg starke, zusätzliche PzArtBttr aufgestellt.
    Mittelfristig soll es dann wieder DivArt und BrigArt geben, aber aus aufgeblähten Btl heraus, dann wohl Rgt genannt – wie seinerzeit bei der HFla oder derzeit bei den F(sch)Jg…

    Ach, ist das so? Sind sie sicher? Meine Lesart der offen zugänglichen Informationen über das neue Fähigkeitsprofil beißt sich damit ein wenig. Es war ja u.a davon die Rede, dass jede mechanisierte Brigade in Zukunft einheitlich aus 1 Pzbt. 2PzGren 1Jäger und >1 Artbtl.< bestehen soll plus Pionier-, Aufklärungs- und Versorgungsbataillon.
    Von einem aktiven Mitglied der AriTruppe habe ich gehört, dass zwar die bestehenden Btl. aufwachsen, dies aber wahrscheinlich als Vorbereitung für eine Knospung der Btl. für die Neuaufstellung weiterer anzusehen ist. Außerdem war wohl aus dem Amt für Personalmanagment von einem (mittel-/langfristigen)Aufwuchs der Ari Truppe um 3000 (!) Dienstposten die Rede. Ich kann nicht recht glauben, dass man diesen gesamten Aufwuchs der im Bühler-Papier konkretisiert war mit diversen neuen Bataillonen und im endgültigen Fähigkeitsprofil wohl zumindest schwerpunktmäßig vorhanden ist (deutlicher Aufwuchs Ari, aber keine Ahnung ob da konkret was von Bataillonen enthalten ist, da vertraulich-NfD) jetzt so zusammengestutzt hat und nur die bestehenden 4 (!)Verbände stärken will.

  • Labacco   |   10. November 2018 - 23:27

    @T.Wiegold
    Die LUH SAR standen in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am letzten Mittwoch, den 07.11. auf der Tagesordnung (Punkt 6). So als Aussenstehender bin ich einfach mal davon ausgegangen, das die Vorlage abgenickt wurde.

    [Danke, das ist angesichts anderer Themen glatt untergegangen… T.W.]

  • csThor   |   11. November 2018 - 8:17

    Ich glaube der aktuelle Aufwuchs ist eher ein Zwischenschritt und das Bühler-Papier der Endzustand. Machen wir uns nix vor: Ein oder mehrere Artbtl neu aufzustellen ist eine Dekadenaufgabe, das geht angesichts finanzieller, materieller und v.a. personeller Situation nicht von jetzt auf gleich. Statt also inhaltsleere Karteileichen (Btl mit bestenfalls 25% Ausstattung) aufzustellen und diese über Jahre dahinsiechen zu lassen, bläht man bestehende Btl auf und nutzt die vorhandenen Fähigkeiten. Wenn es denn mal genug kritische Masse für ein neues Btl gibt, wird dann wird es auch aufgestellt. Das erscheint mir jedenfalls sinnvoll.

  • Zimdarsen   |   11. November 2018 - 9:48

    Der notwendige Aufwuchs wird ohne unsere Partner (Europa) nicht funktionieren. Weder die SKB noch die Flugabwehr (uvm) können alle ihre Aufgaben welche sich aus dem Fahikeitsprofil ableiten leisten. Der benötigte Personalaufwuchs nur für die Lw (über 5000) ist mit Sicherheit bei der wirtschaftlichen Lage nicht zu leisten.

    https://augengeradeaus.net/2017/08/deutsch-niederlaendische-flugabwehr-kooperation-gemeinsam-gegen-die-luecke/#comments

  • Memoria   |   11. November 2018 - 10:13

    @Niels K.:
    Sie unterliegen aus meiner Sicht einem grundlegenden Missverständnis:
    Das Haushaltsaufstellungsverfahren ist der Endpunkt von mehrjährigen aufwendigen Zwischenschritten eines Beschaffungsvorhabens. Daher ist Geld im Haushalt nicht einfach frei verfügbar. Es gibt gerade im Verteidigungshaushalt Beschaffungen, die aufgrund fehlender Priorisierung, 10 Jahre brauchen bis sie „ins Geld“ kommen. Hinter diesen Vorhaben gibt es dann noch eine Vielzahl sog. Austauschvorhaben.
    Jeder Neuanmelder steht in harter Konkurrenz um knappe VE, da fast alle Vorhaben überjährig sind und das Grundgesetz, der Bundestag und das BMF den Umfang der VE begrenzt (Schuldenbremse).

    Ihre Betrachtung des Regierungsentwurfes des HH 2019 verkennt zudem die Rolle der Verpflichtungsermächtigungen.
    Die VE ist notwendig, wenn ein mehrjähriger Vertrag geschlossen wird (s.o.). Das bedeutet die ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen sind nicht frei verplanbar, sondern sind bereits an einzelne Vorhaben gebunden (eine Umwidmung ist nur möglich, wenn es im ursprünglichen Vorhaben Verzögerungen gibt).
    Die Differenz zwischen der geplanten VE und einer Ausgabebewilligung für das Jahr 2019 bedeutet auch nicht, dass dort Geld übrig ist. Es handelt sich dann um Projekte die in diesem Jahr auslaufen oder nicht überjährig sind.

    Und genau deswegen ist es ein Problem, wenn nun Verpflichtungsermächtigungen umgeschichtet werden, da so andere Themen nicht umgesetzt werden können und neue Themen noch schwieriger bis dorthin kommen (s.o.).
    Es fehlt trotz Aufwuchs im Einzelplan 14 der Spielraum für weitere Projekte in den einzelnen Kapiteln.

    Der Anlauf zusätzlicher Beschaffungen für die VJTF 2023 sind somit haushaltsrechtlich nächstes Jahr realistischerweise nur sehr begrenzt und verzögert möglich. Aktuell ist die VJTF eben alles anderes als die oberste Priorität.
    Daher gab es durchaus die Idee die VJTF als einzelveranschlagtes Vorhaben einzubringen, um das Thema politisch sichtbar zu machen und haushalterisch abzusichern. Dies entspricht jedoch nicht der Systematik des Haushaltes.
    Denn nun verlieren sich die vielen Themen wieder in den einzelnen Kapiteln ohne erkennbaren Systemzusammenhang (altes Problem der Heeresplanung).

    Ihre weiter oben erwähnte Idee man könne ja einfach Verträge verhandeln und dann nochmal zum Bundestag gehen ist schlichtweg realitätsfern und rechtswidrig.

    Sind nunmehr die Zusammenhänge etwas deutlicher geworden? Auch die inhaltliche Verbindung zwischen den VE und der VJTF? Ich habe es ja nun mehrfach aus verschiedenen Richtungen möglichst laienhaft zu erklären.

    Für etwas mehr Einblick in das Thema Bundeshaushalt empfehle ich einige Informationen des Bundestages (https://tinyurl.com/ycokfeu8) und des BMF (https://tinyurl.com/BMFInfoHH).

  • Memoria   |   11. November 2018 - 10:40

    @Niels K.:
    Hier vielleicht nochmal als etwas einfacherer Einstieg (auch das dortige Video):
    https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/oeffentliche-finanzen.html

    Dies ist jedoch nur der Anteil des BMF, das BMVg muss als Vorarbeit seine Prioritäten im Rahmen der Planung setzen.
    Diese Arbeit erfordert in der Regel mehrere Jahre Vorlauf (siehe IPP, CPM (nov.)., etc).

    Noch ein Hinweis zu zum Aufwuchs der Artillerie:
    Im ersten Schritt geht es darum die vorhandenen Strukturen aufzufüllen – deswegen ja der „Kampf“ um die VJTF. Erst im zweiten Zwischenschritt ab 2027 sollen dann neue Verbände entstehen.

    @csThor:
    Das Bühler-Papier muss im Haushalt umgesetzt werden.
    Das ist bisher auch nach Aussagen des BMVg nicht der Fall:
    https://augengeradeaus.net/2018/05/kampf-um-den-haushalt-verteidigung-und-entwicklung-gegen-scholz/

    Das gesamte Fähigkeitsprofil ist in den genannten Rahmenbedingungen bereits jetzt nicht mehr realisierbar.
    Das zeigt eben auch wieder der erste Zwischenschritt (VJTF 2023). Eine Vollausstattung der VJTF 2023 ist haushalterisch und technisch/ wirtschaftlich nicht mehr realistisch.

  • Memoria   |   11. November 2018 - 11:44

    @Labacco | 10. November 2018 – 19:38:
    Der Verteidigungshaushalt ist der Einzelplan mit dem höchsten Maß an Flexibilisierung zwischen Titeln, Titelgruppen und sogar Kapiteln. Eine anteilige Aussage ist nicht wirklich aussagefähigen, da die Realisierung im laufenden Haushaltsjahr entscheidend ist. Im Verteidigungshaushalt wird regelmäßig in großem Umfang ungeplanten. Besonders häufig von MatInvest zu Personalausgaben (da diese regelmäßig zu knapp veranschlagt sind). Alldas ist nur Ausdruck der jahrelangen Unterfinanzierung.

    Zu den 25 Mio-Vorhaben:
    Natürlich haben davon einige einen Bezug zur VJTF, da eine Vielzahl von Vorhaben die Ausstattung des Kräftedispositivs der VJTF betrifft.

    Es fehlt jedoch der Gesamtansatz (siehe oben LOYAL-Artikel) und die haushalterische Abbildung.

    Bisher ist das erneut – aufgrund der anhaltenden Unterfinanzierung – nur Stückwerk.

    Ausgangspunkt muss die Soll/ Org deutscher Anteil VJTF 2023 sein. Die Idee „Land 2023“ (zusätzlich (!!) 5Mrd € bis 2021 für Material, Ersatzteile, Munition) sollte dies ab 2019 (!) für die VJTF (L) 2023 umsetzbar machen.

    Es empfiehlt sich in diesen Dingen deutlich mehr den Haushalt zu betrachten als die Behauptungen des BMVg für bare Münze zu nehmen.

  • Labacco   |   11. November 2018 - 13:26

    @Memoria
    Danke für die ausführlichen Erläuterungen und die Links!
    Da habe ich einiges nachzulesen.

  • Hans Dampf   |   11. November 2018 - 15:31

    Glauben Sie es, oder glauben Sie es nicht, es ist nicht geplant, neue ArtBtl aufzustellen. Ja, die ArtTr soll (woher auch immer das Personal kommen soll) deutlich aufwachsen und es soll wieder Brigade-, Divisions- und Korpsartillerie geben, jedoch nicht nach altem Muster, sondern mehr nach einem Baukastensystem. Unterm Strich soll es deutlich mehr Batterien geben – und das war es dann auch schon, was zu dem Thema zu sagen ist. Ob das alles überhaupt jemals so kommen wird, on verra.

  • Memoria   |   11. November 2018 - 15:39

    Hier noch ein ausführlicher Artikel des BMVg zum STH:
    https://www.bmvg.de/de/aktuelles/gruenes-licht-fuer-schweren-transporthubschrauber–28964

    Offensichtlich hat die Ministerin nach dem Besuch in Holzdorf im Rahmen der Sommerreise das Vorhaben als besonders wichtig erachtet. Ein Vertrag soll 2020 geschlossen werden.
    Die Dringlichkeit kann ich mit Blick auf die gerade noch laufenden Nutzungsmaßnahmen für bis 2030 bei der CH-53GS/GE für über 130 Mio. € nicht so ganz nachvollziehen. DIE DIE CH-53GA wurde ja erst mit sehr viel Geld realisiert, um den Übergang vom alten auf den neuen Typ ab 2025 zu ermöglichen. CH-53-Flotte hat sicherlich ihre Probleme und ein Vertrag muss früh genug geschlossen werden. Aber ist dies nun in der Gesamtschau wirklich das dringlichste Thema im Fähigkeitsprofil? Wenn es so ist, warum dann jetzt noch die Grundüberholung/ Modernisierung der GS/GE mit GA-Komponenten für etwas mehr als 5-8 Jahre?

    Offensichtlich macht die Luftwaffe weiterhin eine bessere Lobbyarbeit als das Heer.

  • Koffer   |   12. November 2018 - 20:17

    @Memoria | 11. November 2018 – 15:39
    „Offensichtlich macht die Luftwaffe weiterhin eine bessere Lobbyarbeit als das Heer.“

    Ja, macht sie (genauso wie die Marine), aber das doch schon seit Jahren.

    Nun muss man aber vielleicht auch sagen, dass es in diesem Fall ja auch im Interesse des Heeres liegt, denn durch den Fähigkeitstransfer der MTH/STH zur Lw ist ja diese eigentlich typische Heeresaufgabe (derzeit?!) bei der Lw.

    Von daher profitiert hier das Heer mal direkt mit ;) Und nicht „theoretisch“ wie bei Jagdbombern o.ä. die ja (sollten sie außnahmsweise mal zu einem „heißen“ Einsatz kommen ja auch das Heer unterstützen), sondern vielmehr im tagtäglichen Einsatz, denn Drehflügler werden ja nahezu in jedem Szenario dringend benötigt.

  • Memoria   |   13. November 2018 - 9:02

    @Koffer:
    Natürlich hat primär das Heer einen Vorteil durch einen STH.
    Die Frage ist aber warum das Thema dieses Jahr erst im Haushalt war, dann wieder nicht und nun wieder.

    Mir scheint das weniger eine stringente Planung zu sein, sondern wechselnde politische Prioritäten oder Betrachtung der Gesamtlage.

  • Memoria   |   13. November 2018 - 12:16

    Hier noch ein besonders prägnantes Beispiel von fehlendem Geld und gleichzeitig hohem Zeitdruck:
    https://www.janes.com/article/84284/bundeswehr-to-seek-bms-for-upcoming-nato-deployment

    Das ist alles nicht vom Ende her gedacht.

  • Memoria   |   13. November 2018 - 13:03

    Der BRH hat heutige in seinen Bemerkungen ebenfalls von Defiziten im Bereich der Führungsfähigkeit (HF-Trupps) berichtet:
    https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/2018/einzelplanbezogene-pruefungsergebnisse/bundesministerium-der-verteidigung/resolveuid/135d183980be4f79aecf0ea1ed20cd63

    Gerade bei der LV/ BV sind redundante Führungsmittel wesentlich. Eine wirkliche Planung zum Fähigkeitserhalt gibt es jedoch nicht.

    [Zu den Bemerkungen des Bundesrechnungshofs kommt nachher eine gesonderte Geschichte. T.W.]

  • obibiber   |   13. November 2018 - 15:42

    @Memoria:
    „Die Dringlichkeit kann ich mit Blick auf die gerade noch laufenden Nutzungsmaßnahmen für bis 2030 bei der CH-53GS/GE für über 130 Mio. € nicht so ganz nachvollziehen. DIE DIE CH-53GA wurde ja erst mit sehr viel Geld realisiert, um den Übergang vom alten auf den neuen Typ ab 2025 zu ermöglichen. CH-53-Flotte hat sicherlich ihre Probleme und ein Vertrag muss früh genug geschlossen werden. Aber ist dies nun in der Gesamtschau wirklich das dringlichste Thema im Fähigkeitsprofil?“
    ich sehe hier 2 Gründe dafür das Eile geboten sein könnte:
    ich gehe davon aus dass die CH53 in Afghanistan in den letzten Jahren mehr als geplant abgeflogen worden sind und kaum mehr Restflugstunden der Zellen zur Verfügung stehen.
    Es wurde erkannt dass das GA Update nicht uneingeschränkt für Auslandseinsätze geeignet ist und GA nicht so gut wie gewünscht.
    evtl als 3. Grund… könnten die Betriebskosten höher als gedacht sein…

  • Memoria   |   14. November 2018 - 7:37

    @obibiber
    Die Zellen sind noch nicht so extrem abgeflogen, die CH-53GS wird aktuell nochmal grundüberholt zur Nutzung bis 2030.
    Die CH-53GA soll die noch fehlenden Fähigkeiten (Selbstschutz) ebenfalls ab nächstes Jahr erhalten.

    Gleichzeitig soll für die VJTF ja noch Lufttansportraum von den Niederlanden „geliehen“ werden und die STH-Beschaffung wird nun beschleunigt. Wie das zu den bis 2022 abgeschlossenen Maßnahmen bei der CH-53 passt (s.o.) kann ich noch nicht so ganz nachvollziehen.

    Das passt für mich irgendwie nicht ganz zusammen.
    Wenn man nur dieses Defizit hätte, dann wäre das vielleicht ein sinnvolles Vorgehen.

    Aber es hilft wenig stets einzelne Elemente isoliert zu betrachten. Die Grundfrage mit Blick auf das Fähigkeitsprofil ist doch:
    Was muss bis wann durch wen getan werden, um die VJTF 2023 umfassend auszustatten und wie weit ist man bisher davon jetzt und in den nächsten 2 Jahren weg?

  • Memoria   |   16. November 2018 - 23:25

    Es liegt wohl an der Schnelligkeit unserer heutigen Politik- und Medienlandschaft, dass die Themen der letzten Woche schon lange wieder weit weg erscheinen – gerade auch bei scheinbar drögen Themen wie dem Haushalt.

    Trotzdem hier interessanter Einblick in die Rituale der Bereinigungssitzungen:
    http://kahrs.hamburg/ein-museum-hier-ein-kriegsschiff-dort/

    Die Folgen der Entscheidungen der vergangenen Woche werden wohl erst im nächsten und übernächsten Jahr deutlich werden.

    Absehbar ist bereits jetzt, dass wesentliche Versprechen der GroKo in der Verteidigungspolitik (Einstieg in die Vollausstattung mit der VJTF 2023) nicht mehr realistisch sind.

    Aber wen interessiert das dann noch, wenn es schon nach einer Woche eigentlich wieder vergessen ist?

  • Memoria   |   19. November 2018 - 20:05

    Diese Woche wird der Bundeshaushalt 2019 abschließend beraten (Mittwoch Nachmittag den EPl 14).
    Mal sehen wo die Schwerpunkte in der Debatte liegen.