Monat: April 2019

Sicherheitshalber, der Podcast Folge 11: NATO-Geburtstag und Bundeswehr-Werbung

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„Sicherheitshalber“ ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 11 erörtere ich mit Ulrike Franke, Carlo Masala und Frank Sauer anlässlich des 70. Geburtstags der NATO die Bedeutung der Allianz und ihre Besonderheiten. Im zweiten Teil beleuchten wir den aktuellen Aufreger rund um die Arbeit der Jugendoffiziere der Bundeswehr in Schulen und diskutieren dann kontrovers die Rekrutierungsbemühungen der Bundeswehr. Am Ende steht wie immer der „Sicherheitshinweis“, der kurze Fingerzeig auf aktuelle, sicherheitspolitisch einschlägige Themen

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Nachwuchswerbung: ‚Mit großer Macht kommt große Verantwortung‘

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Bei den großen deutschen Automobilkonzernen Volkswagen und Ford droht ein Abbau von Tausenden von Arbeitsplätzen. Am (gestrigen) Donnerstag sahen die Männer und Frauen, die um ihre Jobs zittern, beim Blick in die Lokalzeitung oder vor dem Werkstor Nachwuchswerbung der Bundeswehr. Die, sagen wir zurückhaltend, genau ihre Situation aufgreifen sollte.

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Untersuchungsausschuss Berater: Selbst rechtswidrig war’s noch billiger, sagt der Haushaltschef

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Umstrittene Beraterverträge im Verteidigungsministerium haben nach Ansicht vom Haushaltschef des Ressorts auch dann nicht zu einem Schaden für Haushalt und Steuerzahler geführt, wenn sie rechtswidrig zustande kamen. Der Abteilungsleiter Haushalt und Controlling, Karl-Henning Bald, wiedersprach mit dieser Aussage in der öffentlichen Zeugenvernehmung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses am (heutigen) Donnerstagabend der Kritik des Bundesrechungshofes (BRH)

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Fürs Archiv: Cyber-Stabschef wird neuer BMVg-Abteilungsleiter für IT

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Die Riege der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium ist wieder komplett: Gut ein halbes Jahr nach dem Abschied des Abteilungsleiters Cyber- und Informationstechnik (CIT), Hardy Mühleck, rückt ein Soldat auf diese Stelle. Generalmajor Michael Vetter, derzeit Stabschef des Kommandos Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr, wird diesen Posten in der kommenden Woche antreten, bestätigte das Ministerium am (heutigen) Donnerstag.

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NATO @ 70: Geburtstagszoff vernebelt Blick nach vorne

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Die NATO, die vermutlich größte wie auch langlebigste Militärallianz der Geschichte, feiert ihren 70. Geburtstag – und die Fete wird von Zoff überschattet: Im Vordergrund der öffentlichen Wahrnehmung steht der Streit über die Militärausgaben einzelner Bündnismitglieder, allen voran Deutschland. Aber auch der Streit zwischen dem größten Mitglied USA und der teilweise ganz pragmatisch nach Russland orientierten Türkei. Die Berichte von der Geburtstagsfeier aus Washington wie auch die tiefgründigen Analysen zum 70-jährigen Bestehen gibt es in diesen Tagen in praktisch jedem

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Technischer Hinweis: Bitte sorgen Sie für Ihren Datenschutz

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Ein kurzer technischer Hinweis : Es häuft sich in letzter Zeit, dass Kommentatoren in das Feld Website (optional) noch mal ihre E-Mail-Adresse reinschreiben. Nun, das kann man machen – allerdings ist der Inhalt dieses Feldes (im Unterschied zum Feld E-Mail!) öffentlich sichtbar. Wer also seine Mailadresse, evtl. mit Klarnamen, in das Website-Feld schreibt – der macht die öffentlich. Und mein Eindruck ist, dass das nicht unbedingt beabsichtigt wird. Also einfach nicht reinschreiben; die gehört da ohnehin nicht rein. (Bislang nehme

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Untersuchungsausschuss Berater: Erste Zeugen aus dem Ministerium (Nachtrag: gelöschte Akten)

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Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium setzt am (heutigen) Donnerstagnachmittag  seine öffentlichen Zeugenvernehmungen fort und hat dafür erstmals Beamte aus dem Ministerium geladen. Nach einem weiteren Prüfer des Bundesrechnungshofes (BRH) sollen der Abteilungsleiter Haushalt und Controlling (HC), Karl-Henning Bald, und der Referatsleiter HC II 2 (Bundesrechnungshof­ und Rechnungsprüfungsausschussangelegenheiten; Wirtschaftlichkeits­untersuchungen im Geschäftsbereich BMVg; Ansprechstelle Compliance Abteilung HC), Ministerialrat Martin Flachmeier, gehört werden.

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Von der Leyen verschärft Anforderungen an (muslimische) Militärgeistliche (Nachtrag: BPK)

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Einen Tag nach der Ankündigung, dass künftig jüdische Rabbis und muslimische Geistliche Soldaten ihrer Glaubensrichtung in der Bundeswehr betreuen sollen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Anforderungen an diese Militärgeistlichen verschärft. Sie müssten zwingend die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, sagte die CDU-Politikerin am (heutigen) Mittwoch bei einer Tagung des Zentralrats der Juden in Berlin.* Die Ministerin bezog sich dabei nicht ausdrücklich auf Muslime. Faktisch dürfte die Anforderung aber in erster Linie diese Gruppe betreffen, da bei Muslimen der Mangel an

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Einsatz gegen Piraten vor Somalia soll weiter laufen – Höchststärke wird reduziert

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Wie bereits im Vorjahr soll der Einsatz gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas mit Beteiligung der Bundeswehr weiterlaufen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine entsprechende Verlängerung des Mandats der EU-Mission Atalanta für ein weiteres Jahr, reduzierte jedoch die Personalobergrenze von bislang 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat wird nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt.

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