Monat: Oktober 2018

USA wollen angeblich INF-Vertrag zur Rüstungskontrolle kündigen (Nachtrag: Trump)

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Ein Merkposten, auch wenn’s noch nicht offiziell ist: Schon länger werfen die USA Russland vor, den vor gut 30 Jahren unterzeichneten Vertrag zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenwaffen, den so genannten Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu verletzen – jetzt scheinen die USA zur Kündigung entschlossen. Aus einem Bericht der New York Times vom (heutigen) Freitag: The Trump administration is planning to tell Russian leaders next week that it is preparing to exit the landmark Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty, according to American officials

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Demnächst wieder da: Das Marinemusikkorps Nordsee

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Eine Entscheidung des Bundestags-Haushaltsausschusses zum Verteidigungsetat vom (gestrigen) Donnerstag ist überregional ein bisschen untergegangen, deshalb hier nachgetragen: Die Deutsche Marine bekommt wieder ein zweites Musikkorps. Gut vier Jahre nach seiner Außerdienststellung soll das Marinemusikkorps Nordsee wieder eingerichtet werden. Bei Aus- und Einlaufen können damit Besatzungen und Angehörige wieder auf musikalische Begleitung hoffen, die nicht vom Band kommt – oder von einem Musikkorps von Heer oder Luftwaffe.

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Saudi-Arabien zweitgrößter Rüstungskunde Deutschlands in diesem Jahr

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Saudi-Arabien steht in diesem Jahr an zweiter Stelle der Länder, in die deutsche Rüstungsexporte genehmigt wurden – gemessen am finanziellen Umfang. Auf das Königreich entfielen Lieferungen im Wert von rund 416 Millionen Euro, an erster Stelle stand Algerien mit Genehmigungen im Wert von rund 741 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Frage des Grünen-Außenpolitikers Omid Nouripour hervor.

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Bundestag verlängert Anti-ISIS-Einsatz – mit eingebauter Überprüfung (Nachtrag: Detail-Ergebnis)

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Trotz Kritik auch aus der Regierungskoalition hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS um ein weiteres Jahr verlängert. Mit den Stimmen von Union und SPD und gegen eine geschlossene Ablehnung der Oppositionsparteien billigte das Parlament am (heutigen) Donnerstag eine, so der komplette Titel, Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks. Allerdings wurde eine Überprüfung des Ausbildungsunterstützung im Irak nach gut einem halben Jahr von vornherein eingebaut.

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Berater im Verteidigungsministerium: Probleme mit Scheinselbständigkeit? (Nachtrag: Grüne erwägen Untersuchungsausschuss)

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Als Merkposten, weil das alles noch recht undurchsichtig ist: Im Zusammenhang mit den Vorwürfen, das Verteidigungsministerium gebe auf zweifelhafter rechtlicher Grundlage erhebliche Summen für Berater aus, geht es jetzt auch um sozialversicherungsrechtliche Probleme. So steht der Verdacht im Raum, dass zumindest einige der Berater als Scheinselbständige agierten, das heißt in Vollzeit allein für den Auftraggeber Bundeswehr oder Ministerium tätig waren, aber als Selbständige auftraten und damit nicht in die Sozialversicherung einzahlten. Dafür kann unter Umständen auch der Auftraggeber zur Verantwortung

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Neue Probleme für die Orion: Ersatzteile bei Lagerbrand vernichtet

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Bei einem der fliegenden Problemfälle der Bundeswehr gibt es jetzt neuen Grund zur Sorge: Wichtige Ersatzteile für die Überholung der betagten Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine sind vermutlich in der vergangenen Woche beim Brand einer Lagerhalle in Ingolstadt vernichtet worden. Das bestätigten Sprecher des mit der Überholung beauftragten Airbus-Konzerns und der Marine auf Anfrage von Augen geradeaus!. Die langfristigen Auswirkungen auf den Betrieb der Flugzeuge sind noch unklar.

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Zu wenig moderne Kampfuniformen, dafür Kampfrationen aus Frankreich

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Die Bundeswehr hat weiterhin zu wenig moderne Kampfuniformen in ihrem Bestand, will das aber  bis zum Beginn des übernächsten Jahrzehnts schrittweise ändern. Vom aktuellen Kampfbekleidungssatz Streitkräfte soll es bis zum Ende dieses Jahres 31.000 Sätze geben, davon mit 7.000 Sätzen nur ein geringer Teil im für Missionen in Europa nötigen 5-Farb-Tarndruck. An modernen Schutzwesten der Schutzklasse 4 gibt es derzeit 32.000 Stück. Dafür wird der Mangel an Kampfrationen durch den Einkauf bei Freunden ausgeglichen: im September wurden zusätzliche so genannte

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Bundeswehr und Social Media: Viel Nachwuchswerbung, sonst zurückhaltend

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… Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium sind in den sozialen Medien wie Facebook und YouTube, gemessen an ihrem Umfang und im Vergleich zu anderen Ressorts der Bundesregierung, recht zurückhaltend vertreten. Ein Großteil der Accounts auf solchen Plattformen dient zudem der Nachwuchswerbung und nicht der Informationsarbeit – und sowohl die Auslandseinsätze als auch die Teilstreitkräfte, Organisationsbereiche und Einheiten tauchen dort gar nicht erst auf.

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Trend bestätigt: Ohne Wehrpflicht weniger Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

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Bei der Überprüfung von Soldaten und inzwischen auch Bewerbern für einen Dienst in der Bundeswehr hat sich ein Trend bestätigt, der bereits im Sommer absehbar war: Seit Aussetzung der Wehrpflicht gelangen offensichtlich weniger Rechtsextremisten in die Truppe als zuvor. In den vergangenen zehn Jahren habe die Bundeswehr fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten enttarnt und fast alle entlassen, berichtet die Rheinische Post* unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. 170 der 199 Soldaten mit bestätigtem Verdacht seien bereits vor der Aussetzung der Wehrpflicht

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