Monat: Oktober 2018

Klar, Norwegen.

Ok, es ist ja ohnehin schon rum… In der Tat, ich bin derzeit bei Trident Juncture in Norwegen. Und habe nach einem Tag schon ne Menge Eindrücke, zum Beispiel vom Amphibienfahren… (Foto oben). Mehr kommt dazu natürlich noch, aber hier bin ich erst mal für den Input. Also bitte etwas Geduld.

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Bundeswehr-Personalstärke September 2018: Minimale Veränderung

Die militärische Personalstärke der Bundeswehr hat sich im September 2018 im Vergleich zum Vormonat nur minimal verändert; dabei setzte sich der – recht langsame – Trend zur Steigerung der Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten fort. Im vergangenen Monat zählte die Bundeswehr insgesamt 179.713 aktive Soldatinnen und Soldaten, im August waren es mit 179.861 noch etwas mehr. Allerdings stieg die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten von 172.249 auf nunmehr 172.386; die Marke 170.000 dürfte inzwischen dauerhaft überschritten werden. Die Statistik für

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Rüstungsexporte für die Saudis: Merkel kündigt Stopp aller Lieferungen an (Update)

Nach dem Fall des mutmaßlich von Saudi-Arabien getöteten saudischen Journalisten Jamal Kashoggi hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am (heutigen) Montag ihre Kritik an dem Königreich verschärft und in deutlicherer Form als zuvor Waffenlieferungen an das Land ausgeschlossen. So lange der Fall nicht geklärt sei, werde es keine Rüstungsexporte geben, sagte Merkel nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters* am Montag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Hessen. Zuvor hatte die Bundesregierung offengelassen, ob der bereits am Sonntag von Merkel angekündigte Stopp von Rüstungsexporten auch

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Sicherheitshalber, der Podcast – aktuell: Frank Sauer zur Kündigung des INF-Vertrages

Im gemeinsamen Podcast Sicherheitshalber von Augen geradeaus! und dem European Council on Foreign Relations (ECFR) probieren wir mal ein neues Format aus: Frank Sauer, Wissenschaftler an der Universität der Bundeswehr München und einer der vier regelmäßigen Podcaster bei Sicherheitshalber, erklärt kurz und knackig, warum er die angekündigte Kündigung des INF-Vertrages durch die USA für einen historischen Rückschlag für die Rüstungskontrolle hält. Mit dem INF-Vertrag hatten wir uns bereits in Folge 3 des Podcasts beschäftigt, zwei Ausschnitte dazu:

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Erlass zu Parlamentskontakten für BMVg-Mitarbeiter: Schadensbegrenzung vom Ministerium

Nachdem ein Bericht der Welt (online am Samstag, heute in der Welt am Sonntag) über eine erneute Anweisung an die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums zum Kontakt mit Parlamentariern zu Protest – vor allem, aber nicht nur – bei Oppositionsabgeordneten führte, ist das Ministerium um Schadensbegrenzung bemüht. Der Leitungsstab des Wehrressorts schickte noch am Sonntag ein Schreiben an die Obleute der Fraktionen im Bundestags-Verteidigungsausschuss und an die zuständigen Haushälter. Kernaussage: Das Ministerium wolle nicht die gängige Praxis des Austausches zwischen Abgeordneten und

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Maulkorb für Beamte und Truppe? Verteidigungsministerium spricht von „nicht abgestimmter Mail“

Das Verteidigungsministerium hat indirekt einen Bericht der Welt bestätigt, dass Beamte und Soldaten erneut angewiesen wurden, dienstliche Gespräche mit Abgeordneten genehmigen zu lassen – weist aber einen Zusammenhang mit den aktuell diskutierten und umstrittenen Aufträgen für Berater im Ministerium zurück. Bei der Weisung habe es sich um eine nicht abgestimmte interne Mail gehandelt. Das klingt jetzt ein bisschen verwirrend, deshalb der Reihe nach:

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Neu auf Instagram: Ursula von der Leyen (und demnächst auf Twitter?)

Seit der jüngsten Auflistung der social media-Kanäle von Bundeswehr und Verteidigungsministerium vor einigen Tagen gibt es einen prominenten Neuzugang: Unter instagram.com/ursulavonderleyen ist die Verteidigungsministerin jetzt auch persönlich auf dem Foto-Netzwerk Instagram präsent. Allerdings bestückt sie die Fotogalerie nicht selbst: Mein Team pflegt den Kanal.

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