Trend bestätigt: Ohne Wehrpflicht weniger Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

Bei der Überprüfung von Soldaten und inzwischen auch Bewerbern für einen Dienst in der Bundeswehr hat sich ein Trend bestätigt, der bereits im Sommer absehbar war: Seit Aussetzung der Wehrpflicht gelangen offensichtlich weniger Rechtsextremisten in die Truppe als zuvor. In den vergangenen zehn Jahren habe die Bundeswehr fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten enttarnt und fast alle entlassen, berichtet die Rheinische Post* unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. 170 der 199 Soldaten mit bestätigtem Verdacht seien bereits vor der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 zur Truppe gekommen.

Diese Zahlen schreiben fort, was der Militärische Abschirmdienst (MAD)  im Juli mitgeteilt hatte: Seit 2011 seien durchschnittlich 300 solcher Verdachtsfälle im Jahr überprüft worden, dabei hätten sich vier Fälle bestätigt. Das entspreche 1,3 Prozent. Während der bis 2011 geltenden Wehrpflicht seien dagegen doppelt so viele Verdachtsfälle im Jahr überprüft worden. Davon hätten sich im Durchschnitt 40 pro Jahr bestätigt, was einer Quote von 6,6 Prozent entspreche.

Nach Angaben der Rheinischen Post steht die Entlassung von fünf als Rechtsextremisten entlarvten Soldaten noch aus, weil die Verfahren vor einem ordentlichen Gericht oder dem Truppendienstgericht noch nicht abgeschlossen sind.

*Links zu deutschen Verlagswebseiten finden hier i.d.R. nicht statt; in diesem Fall handelt es sich um eine Pressemitteilung des Verlags.

(Foto: Inga Kjer/photothek.net)

23 Kommentare zu „Trend bestätigt: Ohne Wehrpflicht weniger Rechtsextremisten bei der Bundeswehr“

  • Der Realist   |   16. Oktober 2018 - 10:08

    Sehr geehrter Herr Wiegold,

    können Sie noch mehr Hintergründe darlegen?

    Der Titel klingt so, als sei die Abschaffung der Wehrpflicht der Grund für eine Abnahme der Rechtsextremen in der Bundeswehr.

    Das steht so aber nicht im Text. Hier ergibt sich höchstens ein zeitlicher Zusammenhang.

    Die entlassenden Soldaten sind vermutlich nicht alle Wehrpflichtige gewesen. Hier bräuchte man eine genauere Aufschlüsselung, damit die Faktenlage eindeutig interpretierbar ist.

  • Metallkopf   |   16. Oktober 2018 - 11:13

    Geht man von einem gewissen Prozentsatz an rechtslastigen Personen in der Gesamtbevölkerung aus, so ist bei einer allgemeinen Wehrpflicht zu erwarten, dass der sich auch in den Wehrpflichtigen in etwa gleicher Höhe spiegelt.

    Bei weniger eingestellten Soldaten pro Jahr sollte demnach auch die Zahl der notwendigen Überprüfungen aufgrund von Verdachtsfällen notwendig sinken.

    Nun wurde in der Vergangenheit allerdings immer mal wieder oberverdachtgeschöpft, dass durch die Aussetzung der Wehrpflicht die Zahl der Rechtsextremen in der Bw relativ gesehen zunehmen werde, da diese eine höhere Militäraffinität besäßen.

    Interessant wäre also vielmehr, ob die Zahl der Rechtsextremen im Verhältnis zu den Einstellungen gestiegen, gesunken oder gleich hoch geblieben ist, verglichen mit den Erfahrungen des MAD aus der Wehrdienstzeit.

    Abgesehen davon: Durch die geringere Zahl der Einstellungen insgesamt kann der MAD natürlich auch deutlich besser prüfen, vorausgesetzt, die diesbezüglichen Kapazitäten wurden nicht übermäßig abgebaut.

  • ThoDan   |   16. Oktober 2018 - 11:32

    Interessant wäre es auch, wenn möglich, zu erfahren wie hoch der Anteil extremistisch eingestufter Bewerber allgemein, Rechtsextremisten speziell ist und wie viele andere Extremisten entlassen wurden?

  • ini   |   16. Oktober 2018 - 12:53

    Das einzig Interessante an dem Thema ist, warum es überhaupt noch thematisiert wird. 200 Entlassungen in 10 Jahren! In diesem Zeitraum werden weit über 200.000 Männer und Frauen in der Bundeswehr ihren Dienst abgeleistet haben. Also maximal 0.001% davon waren Rechtsextrem. Selbst wenn man eine Dunkelziffer draufrechnet, liegt man da deutlich unter der Bevölkerung.

    Können wir damit das Thema abschließen und die freiwerdende Arbeitszeit der „Trendwende“ widmen?

  • Pio-Fritz   |   16. Oktober 2018 - 14:00

    @ThoDan | 16. Oktober 2018 – 11:32

    Welche anderen Extremisten sollen denn noch entlassen worden sein? Linksextremisten lehnen staatliche Institutionen ab und somit auch die Bundeswehr. Und muslimische Extremisten? Die müssten ja wenigstens deutsche Staatsbürger sein, um überhaupt zur Bundeswehr zu können. das können höchstens Einzelfälle sein.

    Mehr Information ist immer schöner, aber dieser Bericht geht nun mal speziell um Rechtsextremismus.

  • Matthias Hake   |   16. Oktober 2018 - 14:27

    was soll diese „getürkte“ Rechenschieberei – erst mit Aussetzung der Wehrpflicht, wurde später, nach öffentlich bekannt gewordenen Fällen von „Rechtsextremismus“ im weitesten Sinne, die Überprüfung schon bei oder vor Einstellung eingeführt. sowas was hier gemacht wird ist das Liefern von Pseudoargumenten „gegen die Wehrpflicht“. und denen hier die sich gut mit einer abgeschotteten Welt in der Bundeswehr „angefreundet“ haben, die erinnere ich nur an die historischen Zeiten der Reichswehr – denn was alles nicht bekannt wird, das ist das was interessant ist, und nein der MAD ist kein Garant dafür das alles verfolgt wird.

  • ThoDan   |   16. Oktober 2018 - 15:03

    @ini

    Weil es im Gegensatz zu den Vorurteilen mancher, der Rauch des Feuers nur klein ist.

    @Pio-Fritz

    Zumindest mich würde diese Information interessieren.
    Wie viele Deutsche haben/hatten sich dem IS angeschlossen?
    Warum sollten diese nicht eine Ausbildung bei der BW abgreifen wollen.

  • Zivi a.D.   |   16. Oktober 2018 - 15:21

    Wie es der Zufall will, fiel mir gerade wieder die alte Sinus-Studie zum Rechtsextremismus in der alten BRD von 1980 in die Hände. Immerhin: Der damals identifizierte Bevölkerungsanteil von etwa 13% mit einem abgeschlossenen rechtsextremen Weltbild passt von der Größenordnung her ganz gut zu den heutigen Wahlergebnissen und Umfragen. Das Potenzial scheint doch recht stabil, es variiert nur die Mobilisierung.
    Bei dieser Studie wurden die Skala auf Grundlage umfangreicher explorativer Interiews mit organisierten Rechtsradikalen und (Neo-) Nazis konstruiert. Zum Themenbereich „law&order“ und Militarismus ergab sich da unter anderem: „Fordern NPD-Anhänger noch eine Ausweitung der exekutiven Befugnisse der Polizei bzw. „eine starke Regierung“ oder einen „starken Mann“ an der Spitze, so glauben die Militanten, daß in der derzeitigen Staatsform, mit dem gegenwärtigen Führungspersonal oder bei dessen Austausch nach Wahlen sich nichts wirklich Grundlegendes verändern lasse. Dies sei nur möglich im „autoritären, nationalen Staat“. (. . .) „Entsprechend der fast durchgängig festzustellenden positiven Grundeinstellung zu Härte und Disziplin werden die Existenz einer Armee und die allgemeine Wehrpflicht von allen Gesprächspartnern ausgesprochen positiv beurteilt.“ (. . .) „Der gegenwärtige Zustand der Bundeswehr („Gammelhaufen“) die häufig auch als „Wehrmacht“ bezeichnet wird, wird allgemein bedauert. Zurückgeführt wird er auf die geringe Achtung vor soldatischen Tugenden in der Gesellschaft allgemein sowie auf Versuche zur Demokratisierung der Bundeswehr („Staatsbürger in Uniform“, „innere Führung“), die besonders von NPD-Anhängern und Militanten scharf abgelehnt werden.“ (. . .) „Für fast alle Gesprächspartner symbolisiert der Dienst in der Armee nicht nur die Bereitschaft, sein Leben für „Volk und Vaterland“ einzusetzen, sondern zugleich auch die Verwirklichung eines Männlichkeitsideals. Der einzelne muß wehrfähig sein, „auf Zack“. Vielfach wird ein großes Interesse für Waffen und Kampfsportarten bekundet. Uniformen üben eine starke Anziehungskraft aus. Für die Befragten der älteren Generation hatte das Kriegserlebnis prägende Wirkung. Im Nachhinein werden die eigenen Erfahrungen verklärt, die Kriegsjahre als „die schönste Zeit meines Lebens“ bezeichnet.
    Wer Mut hat, kann ja mal mit den postings in diesem und anderen Fäden vergleichen.

  • Pio-Fritz   |   16. Oktober 2018 - 16:17

    @ThoDan | 16. Oktober 2018 – 15:03

    Es gibt zu Soldaten mit islamistischen Hintergrund einen schönen Artikel im Handelsblatt vom 12.04.2016. Demnach sind zu diesem Zeitpunkt nach Erkenntnissen des MAD 29 ehemalige Soldaten in das Gebiet des IS ausgereist. Der MAD hatte im Zeitraum 2006-2016 insgesamt 22 Ermittlungen wegen radikalislamistischen Hintergrund. 17 Soldaten wurden deshalb entlassen.

    Wie ich schon schrieb, Einzelfälle. Sie haben für sich ein eindeutiges Randthema aufgegriffen. Ach so, nach verschiedenen Quellen haben sich rund 1.000 Deutsche (0,00122% der deutschen Bevölkerung) dem IS angeschlossen, somit machen ehemalige Soldaten unter 3 % der deutschen IS-Kämpfer etc. aus.

    Ich denke, wir haben andere Probleme in der Bundeswehr, als Extremismus.

  • Pio-Fritz   |   16. Oktober 2018 - 16:38

    @Zivi a.D. | 16. Oktober 2018 – 15:21

    Ja, Opas Mottenkiste. Sie wissen aber schon, dass die Studie seinerzeit in der Methodenkritik sehr schlecht wegkam.

    Da gibt es neuere Studien, die mehr Aussagekraft haben. Aber auch diese zeigen, die (auch präventiven) Maßnahmen der Bundeswehr greifen, sie steht besser da als es der Bevölkerungsdurchschnitt ahnen lassen würde.

  • Zivi a.d.   |   16. Oktober 2018 - 17:51

    @Pio-Fritz: Es kann nicht sein, was nicht sein darf?
    Dass diese Studie alt ist, ist ja gerade das Schöne: Damit zeigt sich ja gerade, wie wenig sich verändert hat.
    In einem Punkt besteht Korrekturbedarf: Eine ernstzunehmende Methodenkritik an der Studie hat es nicht gegeben, allenfalls wenig qualifizierte Unmutsäußerungen aus der rechten Ecke durch halbseidene Schwätzer a la Keppliger weil die Ergebnisse nicht genehm waren. Denn um nur einen Punkt herauszugreifen: Wieviele Studien auf Basis einer Bevölkerungsstichprobe gibt es denn, bei denen eine Guttman-Skalierung funktioniert hat?

  • ThoDan   |   16. Oktober 2018 - 18:03

    @Pio-Fritz

    Danke

    Es interessiert mich und ich wusste es eben nicht, es rundet das Bild für mich ab.

  • Pio-Fritz   |   16. Oktober 2018 - 18:13

    @Zivi a.d. | 16. Oktober 2018 – 17:51

    Ich bin immer wieder verwundert, wie oft Kommentatoren hier eine Meinung äußern oder Fragen stellen, ohne wenigstens mal eine Suchmaschine nach Ergebnissen oder Quellen befragt zu haben.
    Ihre Behauptung zur Methodenkritik ist schlicht falsch, ich habe aber keine Lust, mich von Ihnen deswegen in die rechte Ecke drängen zu lassen. Also lassen wir die Diskussion doch lieber.

  • Zivi a.D.   |   16. Oktober 2018 - 22:33

    @Pio-Fritz
    Zunächst habe ich lediglich darauf hingewiesen, dass
    1. die von der alten Sinus-Studie genannten Größenordnungen über das rechtsextreme Potenzial in der alten BRD immer noch ziemlich gut zu den heute beobachteten Wahl- und Umfrageergebnissen passen.
    2. rechtextreme Einstellungen mit einer stark militäraffinen Haltung einhergehen.
    Nichts davon haben Sie in der Sache in Frage gestellt. diekt in Frage gestellt. Deshalb bitte ein klare Antwort: Welcher Punkt ist in welcher Hinsicht denn nun Ihrer Ansicht nach unzutreffend und warum?
    Weiter im Text: Sie schreiben lediglich „Sie wissen aber schon, dass die Studie seinerzeit in der Methodenkritik sehr schlecht wegkam.“ ohne irgendeine Quelle/Belegstelle/Verweis anzugeben – während ich doch immerhin mit dem Verweis die meines Wissens nach für Deutschland einmaligen Leistung einer erfolgeichen Guttman-Skalierung in einer so groß angelegten Befragung einen Beleg für die Qualität der Arbeit genannt habe (mit der Bitte ggf. konkurrierende Leistungen zu nennen). Wie wäre es denn, wenn Sie selbst zunächst die Regeln beachten, deren Beachtung Sie anderen abverlangen („ . . . eine Meinung äußern oder Fragen stellen, ohne wenigstens mal eine Suchmaschine nach Ergebnissen oder Quellen befragt zu haben . . .“).

  • Koffer   |   16. Oktober 2018 - 22:49

    @Zivi a.D. | 16. Oktober 2018 – 22:33
    „1. die von der alten Sinus-Studie genannten Größenordnungen über das rechtsextreme Potenzial in der alten BRD immer noch ziemlich gut zu den heute beobachteten Wahl- und Umfrageergebnissen passen.“

    Da müsste man genauer hinschauen. Was ist gem. damaliger Studie rechtsextrem Einstellungen, was sind die tatsächlichen, heutigen Wahlergebnisse bei welcher Wahl mit welcher Nachhaltigkeit.

    Wo ist die damalige Methodik entweder schon lange veraltet oder möglicherweise inhaltlich nicht passend.

    Zudem müsste man eigentlich sowohl in Bezug auf das eine, wie das andere weitere Differenzierungen vornehmen. Extremismus vs. Radikalismus z.B.

    „2. rechtextreme Einstellungen mit einer stark militäraffinen Haltung einhergehen.“

    Auch da müsste man genauer hinschauen. Mir ist z.B. eine szenetypische Ablehnung in rechtsextremen Bereichen ggü. der Bundeswehr bekannt.

    Insgesamt kann ich mich @Pio-Fritz mit seiner Aussage „Ja, Opas Mottenkiste.“ nur anschließen.

  • Zivi a.D.   |   17. Oktober 2018 - 0:41

    @Koffer: Das ist ja wirklich mal interessant. Sie wissen erklärtermaßen nicht, wie die Studie aufgebaut ist, mit welchen Methoden und Ergebnissen sie durchgeführt wurde („. . . Da müsste man genauer hinschauen. Was ist gem. damaliger Studie rechtsextrem Einstellungen, was sind die tatsächlichen, heutigen Wahlergebnisse bei welcher Wahl mit welcher Nachhaltigkeit.
    Wo ist die damalige Methodik entweder schon lange veraltet oder möglicherweise inhaltlich nicht passend. . . . “), haben sich noch nicht einmal meinen ersten Beitrag dazu angesehen („Mir ist z.B. eine szenetypische Ablehnung in rechtsextremen Bereichen ggü. der Bundeswehr bekannt“ womit Sie doch nur bestätigen was schon 1980 bekannt war, wie oben zitiert) haben dafür aber eine klare Meinung. Das ist ja fast so überzeugend wie der Pio-Fritz selbst, der ohne jede Quelle/Verweis/Beleg pseudo-kompetent vom Leder zieht („ „Sie wissen aber schon, dass die Studie seinerzeit in der Methodenkritik sehr schlecht wegkam.“), methodische Argumente offenbar Mangels Fachkenntnis nicht zu erkennen vermag um sich zum Schluß nur mäßig als Kritik verbrämter Selbstbeweihräucherung hinzugeben („Ich bin immer wieder verwundert, wie oft Kommentatoren hier eine Meinung äußern oder Fragen stellen, ohne wenigstens mal eine Suchmaschine nach Ergebnissen oder Quellen befragt zu haben.“). O, si tu tacuisses . . . wir können hier wohl Schluß machen mit dieser „Debatte“.

  • Adler   |   17. Oktober 2018 - 13:33

    Die Diskussion hier ist zu früh, denn das Ministerium hat die Anfrage des Bundestagsabgeordneten der Linken noch gar nicht offiziell beantwortet. Somit ergibt sich überhaupt kein klares Bild zur tatsächlichen Situation in der Bundeswehr zu diesem Thema. Hier hat jemand gezielt vorab Informationen freigegeben und das widerspricht nach meinem Dafürhalten Parlamentarischen Regeln.

    [Hm, ich bin jetzt etwas irritiert. Der genannte Abgeordnete ist Mitglied der FDP-Fraktion, nicht der Linken. Das Ministerium hat die Anfrage offiziell beantwortet; die Antwort ist nur noch nicht vom Bundestag veröffentlicht worden. Natürlich kann ein Abgeordneter die ihm zugegangene Antwort auf seine Frage veröffentlichen. Mit anderen Worten: Alles ziemlich falsch, was Sie hier behaupten. Haben Sie den Text oben überhaupt gelesen? T.W.]

  • Pio-Fritz   |   17. Oktober 2018 - 16:33

    @Zivi a.D. | 17. Oktober 2018 – 0:41

    Hier ein Link aus dem ZEIT-Archiv (wenn das geht, der Artikel ist vom 08.05.1981, ansonsten bitte löschen):

    https://www.zeit.de/1981/20/keine-gefahr-von-rechts

    Die meisten Quellen sind eben Verlagswebseiten, die es aus bekannten Gründen hier nicht gibt. Geben Sie doch einfach in die Suchmaschine Ihrer Wahl die Begriffe “ SINUS, Studie, Rechtsextremismus“ ein, und schon tauchen ca. 19.900 Ergebnisse auf. Auch Verweise auf wesentlich neuere Studien zu diesem Thema.

    Zu Ihrer erwähnten Guttman-Skala, die aus der empirischen Sozialforschung kommt, hier ein kleines Skript der Uni Duisburg-Essen:

    https://www.uni-due.de/imperia/md/content/soziologie/stein/teil3_messen_und_skalieren.pdf

    Quintessenz. Skalieren kann man alles, die Qualität der Aussagekraft hängt von den gestellten Fragen und den darauf abgegebenen Statements ab.

    Und die Kritik an der SINUS-Studie entbrannte seinerzeit vor allem an den 23 abgefragten Statements und ihrer Auswertung. Der Rest ist Technik.

    Nur soviel zu meine pseudo-kompetenten Selbstbeweihräucherung….

  • Adler   |   18. Oktober 2018 - 16:35

    [Hm, ich bin jetzt etwas irritiert. Der genannte Abgeordnete ist Mitglied der FDP-Fraktion, nicht der Linken. Das Ministerium hat die Anfrage offiziell beantwortet; die Antwort ist nur noch nicht vom Bundestag veröffentlicht worden. Natürlich kann ein Abgeordneter die ihm zugegangene Antwort auf seine Frage veröffentlichen. Mit anderen Worten: Alles ziemlich falsch, was Sie hier behaupten. Haben Sie den Text oben überhaupt gelesen? T.W.]
    Ja ich hab den Text gelesen.
    Sie sind als tätiger Juornalist sicher besser Informiert als ich, ich habe meine Informationen aus den Nachdenkseiten, danach stammt die Anfrage vom MdB Sören Pellmann und der gehört zu den Linken.

    [Dann sollten Sie Ihren Kommentar auch dort platzieren. Die Anfrage, auf die ich mich beziehe, stammt von der FDP, hier ist sie als Bundestagsdrucksache, die Antwort ist dort noch nicht veröffentlicht. Wenn andere Publikationen was anderes behaupten und das dann auch belegen können, ist das deren Sache. T.W.]

  • ThoDan   |   18. Oktober 2018 - 17:53

    @Pio-Fritz

    Manchmal findet man über Google & Co. nicht das Gewünschte.

  • ThomasSch   |   18. Oktober 2018 - 17:56

    Ich behaupte mal ganz kühn, dass in der Berufs-Bundeswehr immer noch viele Rechtsextreme dienen.
    Die sind nur schlauer geworden und verhalten sich dementsprechend ruhiger und unauffälliger.

    „Damals“ bei der Wehrpflicht-Bundeswehr wurden neben den Ruhigeren auch die Auffälligen gezogen, weil die Quote erfüllt werden musste.
    Und heute ist man bei dem Thema sensibilisierter als früher.
    Die werden heute schon beim Bewerbungsgespräch rausgefiltert. Vielleicht sind auch die Überprüfungen einfacher durch Facebook usw.

  • Koffer   |   18. Oktober 2018 - 22:46

    @ThomasSch | 18. Oktober 2018 – 17:56
    „Ich behaupte mal ganz kühn, dass in der Berufs-Bundeswehr immer noch viele Rechtsextreme dienen.“

    In der Tat eine kühne Aussage. Vor allem die Kombination des Begriff „Rechtsextrem“ und „viele“ halte ich für kühn…

  • ThomasSch   |   19. Oktober 2018 - 11:00

    @Koffer

    Okay, „viel“ ist natürlich relativ.
    Und im Verhältnis zur Gesamtzahl der Soldaten sind sehr sehr wenige Rechtsextreme in der Bundeswehr.

    Aber mit „viele“ meine ich mehr als diese 20 pro Jahr.
    Ich muss doch nur mal bei befreundeten Kameraden in die Notebooks schauen oder bei Gesprächen lauschen.
    Die Abgrenzung zu Rechtskonservativ und zu Krawallmacher ist aber oft nicht einfach, das stimmt.