Trend bestätigt: Ohne Wehrpflicht weniger Rechtsextremisten bei der Bundeswehr

Bei der Überprüfung von Soldaten und inzwischen auch Bewerbern für einen Dienst in der Bundeswehr hat sich ein Trend bestätigt, der bereits im Sommer absehbar war: Seit Aussetzung der Wehrpflicht gelangen offensichtlich weniger Rechtsextremisten in die Truppe als zuvor. In den vergangenen zehn Jahren habe die Bundeswehr fast 200 Angehörige als Rechtsextremisten enttarnt und fast alle entlassen, berichtet die Rheinische Post* unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. 170 der 199 Soldaten mit bestätigtem Verdacht seien bereits vor der Aussetzung der Wehrpflicht[…]

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Kaum Bundeswehr-Bewerber nach Überprüfung abgelehnt – Bei Wehrpflicht mehr Rechtsextremisten

Bei der seit einem Jahr verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung für den Dienst in der Bundeswehr sind bislang elf Bewerber abgelehnt worden. Insgesamt habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) seit dem 1. Juli 2017 genau 16.302 Männer und Frauen abschließend überprüft, die sich als Soldat beworben hatten, teilte die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mit*. Die elf abgelehnten Bewerber hätten keinen Zugang zum Dienst und damit zur Ausbildung an Kriegswaffen erhalten.

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Routine-Überprüfung neuer Soldaten: Bisher keine Extremisten aufgefallen

Bei der seit Juli dieses Jahres verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr sind bislang keine Extremisten aufgefallen. Zwar seien bei der so genannten Soldateneinstellungsüberprüfung in den Monaten Juli und August unter 3.220 überprüften Rekruten zehn Fälle mit sicherheitserheblichen Erkenntnissen gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Linkspartei mit. Keiner dieser Fälle habe aber einen extremistischen oder terroristischen Hintergrund gehabt. Darüber hinaus, so heißt es in der Antwort (Bundestagsdrucksache 18/13644), habe kein Geheimschutzbeauftragter bislang eine[…]

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Änderung im Soldatengesetz geplant: MAD soll Bundeswehr-Bewerber durchleuchten

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr soll möglichst bald die Befugnis bekommen, Bewerber bei der Bundeswehr bereits vor ihrer Einstellung als Soldat zu überprüfen. Eine entsprechende Erlaubnis im Soldatengesetz hatte MAD-Präsident Christof Gramm bereits vor knapp einem Jahr gefordert und das vor allem mit der drohenden Unterwanderung durch Islamisten begründet. Nun soll das Gesetz geändert werden, wie die Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet: „Es ist beabsichtigt, die Regelungen zur Sicherheitsüberprüfung dahingehend[…]

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Journalisten sind gefährlicher als Jihadisten

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, erregt seit gestern Aufsehen mit einem Interview, in dem er vor der Gefahr warnt, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann. Nun kann man drüber streiten, ob die von Gramm genannte Zahl von etwa 20 solcher Islamisten wirklich ins Gewicht fällt (auch wenn jeder einzelne Fall einer zu viel ist, genau so wie bei Rechtsextremisten), aber der Präsident hat schon eine Antwort, was man da tun könnte. In[…]

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