Monat: Mai 2017

Der Fall des unter Terrorverdacht festgenommenen Oberleutnants Franco A. wird für die Bundeswehr immer unangenehmer – und führt zu weiteren Konsequenzen. Das Verteidigungsministerium informierte am (heutigen) Donnerstagabend die zuständigen Abgeordneten, dass die bei einem ebenfalls festgenommenen Studenten gefundene Munition zum überwiegenden Teil aus Bundeswehrbeständen stammt. Bereits am Vortag hatte Ministerin Ursula von der Leyen so genannte Verwaltungsermittlungen angeordnet, die klären sollen, ob es im Zusammenhang mit dem Extremismusverdacht gegen den Oberleutnant den Verdacht eines Dienstvergehens bei seinen früheren Vorgesetzten gibt.

Zusammen mit Generalinspekteur Volker Wieker ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch nach Illkirch in Frankreich gereist. Zum Jägerbataillon 291 der Deutsch-Französischen Brigade. Das ist die Einheit, in der der Oberleutnant Franco A. vor seiner Festnahme diente, das Bataillon, von dem aus er nach Deutschland pendelte und sein Doppelleben als angeblicher syrischer Flüchtling und Asylbewerber führte. Die Ministerin hat zwar im Fall Franco A. nicht allzu viel zu melden: Herrin des Verfahrens ist die Bundesanwaltschaft, die gegen den

Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab und möglicherweise einen Terroranschlag geplant haben soll, sieht das Verteidigungsministerium Hinweise auf ein rechtsradikales Netzwerk in der Truppe – und Belege dafür, dass er ungeachtet extrem rechter Haltung zum Berufssoldaten ernannt wurde. Staatssekretär Gerd Hoofe übersandte dem Verteidigungsausschuss des Bundestages am (heutigen) Dienstag ein umfassendes Paket mit ersten Ergebnissen der Bundeswehr-internen Untersuchungen. Der Generalbundesanwalt übernahm inzwischen die Ermittlungen gegen den 28-jährigen Franco A. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren