Entscheidung über deutsche Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause (Zusammenfassung)

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Eine Entscheidung über die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr, die auch bewaffnet werden können, wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause fallen. Die Klage einer US-Firma, die die Entscheidung des Verteidigungsministeriums zum Leasing von Drohnen eines israelischen Herstellers stoppen wollte, wurde am (heutigen) Mittwoch vom Oberlandesgericht Düsseldorf zurückgewiesen, wie das Ministerium mitteilte. Damit wird voraussichtlich am 21. Juni der Haushaltsausschuss des Bundestages über die Beschaffung der unbemannten Flugsysteme beraten. weiterlesen

Verteidigungsministerium soll ein Viertel größer werden – 500 Stellen mehr

Das Verteidigungsministerium soll um ein Viertel größer werden: Nach einer Organisationsanalyse der Ressortarbeit kam die Ministeriumspitze zu dem Schluss, dass für die verschiedenen Aufgaben künftig rund 2.500 statt wie bislang festgeschrieben 2.000 Dienstposten im Berliner Bendlerblock und auf der Bonner Hardthöhe erforderlich sind. Die Voraussetzungen für die Aufstockung sollen noch in diesem Jahr geschaffen werden.

Über die geplante Vergrößerung hatte der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel am (gestrigen) Dienstag schriftlich den Verteidigungsausschuss des Bundestages unterrichtet. Aus dem Schreiben:

Ein erster Schritt umfasst die Gestaltung eines Personalumfangs im BMVg, der die ermittelten Personalbedarfe für die defizitär wahrgenommenen und neuen dauerhaften Aufgaben organisatorisch abbildet und Mehrarbeitsstunden reduziert. Dabei wurden auch bereits erste konkrete Entscheidungen getroffen. So beabsichtigt das BMVg, in den Abteiligungen Dienstposten für ständige Stellvertreter/-innen der Abteilungsleiter/-innen (Planung, Führung Streitkräfte, Cyber/Informationstechnik) zu schaffen und ein zusätzliches Referat Arbeitgebermarke Bundeswehr, Social Media einzurichten.
Aktuell sind dauerhaft 2.043 Dienstposten im BMVg eingerichtet. Diese Zahl setzt sich aus dem Zielumfang der Zielstruktur von 2.000 Dienstposten und der Aufstellung der Abteilung Cyber- und Informationstechnik zusammen. weiterlesen

Anschlag nahe Diplomatenviertel in Kabul: Mindestens 80 Tote (Nachtrag)

Bei einem schweren Selbstmordanschlag mit einer Autobombe sind am (heutigen) Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul mindestes 80 Menschen ums Leben gekommen; die Zahl könnte natürlich noch weiter steigen. Der Angriff ereignete sich nahe – aber wohl außerhalb – der schwer bewachten Zone, in der die meisten diplomatischen Vertretungen liegen.

Nach afghanischen Angaben detonierte der Sprengsatz nahe zum Eingang der deutschen Botschaft.

Update: Die deutsche Botschaft wurde (schwer?) beschädigt, ein afghanischer Wachmann getötet, mehrere Bedienstete der Botschaft verletzt, wie Außenminister Sigmar Gabriel in einer Erklärung mitteilte:

Bei dem Anschlag sind auch Bedienstete der deutschen Botschaft verletzt worden. Mittlerweile befinden sich alle Mitarbeiter in Sicherheit. Ein afghanischer Sicherheitsbediensteter, der zum Schutz des Botschaftsgeländes im Einsatz war, ist umgekommen. Seinen Angehörigen gilt unser ganzes Mitgefühl. Ich habe den Krisenstab im Auswärtigen Amt einberufen, der die Lage weiter aufklären wird.

Fotos des Gebäudes sehen nicht gut aus: weiterlesen

SPD verlangt sofortigen „Verlegeplan“ für Abzug aus Incirlik

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Angesichts der anhaltenden Weigerung der Türkei, deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik zu erlauben, hat die mitregierende SPD förmlich einen Plan für eine schnelle Verlegung der deutschen Truppen verlangt. Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion erklärte am (heutigen) Dienstag, die Bundesregierung müsse unverzüglich die Konseqenzen ziehen und einen Abzug der Bundeswehr aus Incirlik einleiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zwar in der vergangenen Woche vor einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei der NATO in Brüssel erklärt, es sei für Deutschland unabdingbar, dass die Türkei den Bundestagsabgeordneten den Besuch gestatte: Ansonsten müssen wir İncirlik verlassen. Auch blieb das Gespräch selbst offensichtlich ohne Ergebnis. Dennoch folgte bislang die Union als größerer Koalitionspartner nicht der Haltung der SPD, den Abzug auch tatsächlich einzuleiten.

Der Beschluss der SPD-Fraktion im Wortlaut: weiterlesen

Von der Leyen wertet Stellung von MAD und innerer Führung auf

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach der Debatte über rechtsextremistische Tendenzen in der Bundeswehr und den herabwürdigen Umgang mit Untergebenen die Rolle des Militärgeheimdienstes und des Zentrums Innere Führung gestärkt. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) und das Zentrum Innere Führung werden künftig direkt dem Ministerium unterstellt. Der militärische Nachrichtendienst erhalte damit im Behördengefüge die gleiche Stellung wie der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz, heißt es in einem Tagesbefehl der Ministerin vom (heutigen) Montag.

Der Tagesbefehl gilt nicht allein diesen beiden Einrichtungen, sondern sieht grundlegende Umstrukturierungen in der Streitkräftebasis (SKB) vor. weiterlesen

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