Monat: Mai 2017

Fürs Protokoll: von der Leyen beim Zentrum Innere Führung

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht am (heutigen) Freitag das Zentrum Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz. Das war seit Tagen bekannt und ist insofern keine Überraschung, doch in den div. Pressemitteilungen, Ankündigungen und Terminlisten taucht dieser – laut Ministerium schon lange geplante – Termin nicht auf. Selbst die dpa meldet diesen Besuch (und den beim Zentrum Operative Kommunikation in Mayen) nur unter Berufung auf einen nicht genannten Bundeswehrangehörigen: Beide Termine sind laut einem Koblenzer Offizier nicht für Medienvertreter gedacht. 

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Kosovo: Bundeswehr soll mit bis zu 800 Soldaten bleiben

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Auf Grund der aktuellen Ereignisse gestern ging es unter, der notwendige Nachtrag: Das Bundeskabinett hat am (gestrigen) Mittwoch eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschlossen, des derzeit am längsten laufenden Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte. Das Mandat soll gegenüber dem bislang geltenden praktisch unverändert bleiben; nur die Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wird von bislang 1.350 auf 800 abgesenkt. Das Mandat geht jetzt an den Bundestag zur Billigung. Tatsächlich sind schon seit einiger Zeit nur rund 550 deutsche

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Eurofighter im Luft-Boden-Einsatz: Zu spät für NATO-Verpflichtungen

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Der – nicht öffentliche – Teil des aktuellen Rüstungsberichts des Verteidigungsministeriums scheint ja so einige Überraschungen zu beinhalten. Nachdem die Kollegin Sabine Siebold von Reuters kürzlich auf die, nun ja, nicht so guten Aussichten für das Transportflugzeug Airbus A400M in diesem Bericht hingewiesen hat, jetzt eine weitere, ebenfalls nicht schöne Einzelheit: Die Luftwaffe bleibt bei ihrer Absicht, das Kampfflugzeug Eurofighter für die Luft-Boden-Rolle fit zu machen, deutlich hinter dem Plan – und möglicherweise auch hinter den deutschen Zusagen an die

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Debatte über Tradition, Wehrmacht und Rechtsextreme: Weiteres Material

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  Zur Debatte über Traditionsverständnis in der Bundeswehr, die Wehrmacht und Rechtsextremismus hier noch weiteres Material (das sicherlich noch ergänzt wird): • Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Stern*: „Wir müssen aufklären und aufarbeiten“ • Zum geplanten Programm Innere Führung heute, das die Ministerin am (gestrigen) Mittwoch angekündigt hat, gibt es bislang nur spärliche Informationen; am meisten noch im Tagesbefehl ebenfalls vom Mittwoch: Tagesbefehl Innere Führung heute, 10. Mai 2017

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Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

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Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr? So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und

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Traditionserlass wird vor der Wahl überarbeitet. Und SPD geht auf Konfrontationskurs (Update)

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Zweieinhalb Stunden hat sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages am (heutigen) Mittwoch in einer Sondersitzung mit dem Fall Franco A. und dem Rechtsextremismus in der Bundeswehr befasst. Am Ende standen, jedenfalls in den öffentlichen Äußerungen, leider nur zwei neue Erkenntnisse: Der noch aus dem Jahr 1982 stammende Traditionserlass der Bundeswehr wird noch vor der Bundestagswahl überarbeitet. Und die SPD, immerhin Koalitionspartner, geht offen auf Konfrontationskurs zu Ministerin Ursula von der Leyen. Die Ministerin und Generalinspekteur Volker Wieker nannten nach der Ausschusssitzung

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Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Fragen an die Ministerin

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In Berlin hat am Vormittag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses begonnen, einziger Tagesordnungspunkt: Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu den Hintergründen des Falls um den inhaftierten Soldaten der Bundeswehr Franco A. Bei diesem recht begrenzten Punkt dürfte es allerdings nicht bleiben, denn der kleinere Koalitionspartner SPD wie auch die Oppositionsparteien dürften über diesen Fall hinaus nach dem Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr fragen, was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getan oder eben nicht getan hat. Neben der Ministerin sitzen im

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Nachgetragen: Dauerhafte Zweifel an Einsatzfähigkeit des A400M

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Nachgetragen, damit es nicht untergeht: Den neuen Transportflieger Airbus A400M der Luftwaffe plagen nicht nur technische Probleme zum Beispiel mit dem Getriebe. Die Bundeswehr muss vielmehr befürchten, dass einige für den Einsatz wichtige Fähigkeiten nie in das Flugzeug eingerüstet werden, wie Reuters berichtet: Das Bundesverteidigungsministerium sieht die volle militärische Einsatzfähigkeit des Transport-Flugzeugs A400M wegen anhaltender technischer Probleme und der Vertragsquerelen mit dem Hersteller Airbus gefährdet.

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Fall Franco A.: Weiterer Soldat als rechtsextremistischer Komplize festgenommen

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In den vergangenen Tagen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehrfach angedeutet, der unter dem Verdacht der Vorbereitung einer Terror-Tat mit rechtsextremistischem Hintergrund inhaftierte Bundeswehr-Oberleutnant Franco A. sei kein lonely wolf gewesen, der Fall mit seiner Festnahme noch nicht zu Ende. Am (heutigen) Dienstag wurde das offenkundig: Im Auftrag der Bundesanwaltschaft nahmen Beamte des Bundeskriminalamts den 27-jährigen Maximilian T. fest, ebenfalls einen Bundeswehrsoldaten. Die beiden Soldaten und der bereits im April ebenfalls festgenommene Student Mathias F. sollen aus einer  rechtsextremistischen

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