Monat: Juli 2016

Angriff auf deutsche Patrouille in Mali (vorige Woche): Feuerschutz von den Niederländern

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Beim ersten Angriff auf deutsche UN-Blauhelme in Mali in der vergangenen Woche gaben niederländische Apache-Kampfhubschrauber den Bundeswehrsoldaten Feuerschutz. Dieses Detail, das die Bundeswehr in ihren Informationen zu dem Vorfall bisher ausließ, teilte das niederländische Verteidigungsministerium am (heutigen) Mittwoch auf seiner Webseite mit: 2 Apache-gevechtshelikopters ondersteunden in Mali de Duitse Intelligence, Surveillance and Reconnaissance-compagnie die onder vuur lag. Ze gaven de militairen dekking maar hoefden geen wapens in te zetten. Niemand raakte gewond en er was ook geen materiële schade.

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Neues Weißbuch: Deutsche Interessen, Kritik an Russland, Üben im Innern

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…. Die Bundesregierung will am (morgigen) Mittwoch ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr beschließen, das erste seit 2006. Nach gut zehn Jahren hat sich, vor allem seit der Ukraine-Krise und dem gewandelten Verhältnis der NATO zu Russland, aber auch vor dem Hintergrund des so genannten Islamischen Staates in Syrien und im Irak die sicherheitspolitische Lage ziemlich verändert. Hinzu kommt anhaltender, wenn nicht zunehmender Druck der Verbündeten auf Deutschland, mehr internationale Verantwortung, auch mit militärischen Mitteln zu

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Parlamentarier und Incirlik: Lammert legt nach

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Zum weiteren Mitplotten: In die Debatte über die türkische Weigerung, deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu erlauben, hat sich jetzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert eingeschaltet. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) wurde er recht deutlich: „Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind“, sagte Lammert der Süddeutschen

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Deutscher MBDA-Chef tritt aus Gesundheitsgründen zurück

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Der Chef der deutschen Tochter des Lenkflugkörperherstellers MBDA, Thomas Homberg, ist aus gesundheitlichen Gründen überraschend von seiner Funktion zurückgetreten. Das teilte das Unternehmen am (heutigen) Montag mit. Der frühere Fallschirmjäger hatte das Amt im August 2012 übernommen. Ein Unternehmenssprecher betonte auf Anfrage, die Entscheidung des 50-jährigen habe ausschließlich gesundheitliche Gründe. Es gebe keinen Zusammenhang mit der möglichen Verschiebung des Vertrages für das künftige Luftverteidigungssystem, an dem MBDA Deutschland maßgeblich beteiligt ist. Diese Verschiebung sei zuvor bereits absehbar gewesen.

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Hubschraubermangel in Mali: Deutsche Helikopter „nicht auszuschließen“

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Nach der nunmehr offiziellen Ankündigung der Niederlande, ihre Hubschrauber aus der UN-Mission in Mali zum Jahresende abzuziehen, bemüht sich Deutschland zum Schutz der dort eingesetzten Bundeswehrsoldaten um Hubschrauber aus anderen Nationen – letztendlich könnte aber auch die Bundeswehr diese Fähigkeit stellen müssen. Es sei nicht auszuschließen, das Deutschland in der Mission MINUSMA Helikopter einsetzen müsse, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Montag. Die Planung der niederländischen Streitkräfte, ihre Apache-Kampfhubschrauber sowie Chinook-Transporthelikopter (Foto oben) nicht länger im Norden

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Neues Luftverteidigungssystem: Erst nächstes Jahr zur Billigung ins Parlament?

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Eines der größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), wird möglicherweise erst im kommenden Jahr auf den Weg gebracht. Ein Jahr nach der Entscheidung über das neue System, das im wesentlichen von der deutschen und der italienischen Tochter des Lenkflugkörperherstellers MBDA und dem US-Rüstungskonzern Lockheed Martin produziert werden soll, ist noch unklar, ob die dafür nötige Zustimmung des Bundestages wie geplant noch 2016 oder erst 2017 eingeholt werden soll. Das geht aus einer Übersicht hervor, die der Parlamentarische Staatssekretär

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Einsatz vor Libyen: ‚Werra‘ setzt Schleuser fest

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Die Mannschaft des deutschen Tenders Werra und ein eingeschifftes finnisches Boardingteam haben am (gestrigen) Samstag vor der Küste Libyens in internationalen Gewässern drei mutmaßliche Schleuser festgesetzt, die Migranten nach Europa schmuggeln wollten. Die Aktion sei von der europäischen Operation Sophia in Zusammenarbeit der Werra mit einem Seefernaufklärer, dem britischen Kriegsschiff Enterprise und italienischen Marinehubschraubern durchgeführt worden, berichtete das Hauptquartier der EU-Mission EUNAVFOR MED am Sonntag auf seiner Facebook-Seite: Yesterday in a coordinated action of all ‪#‎opSophia‬ assets the German ship

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Parlamentarierbesuch in der Türkei? Merkel: „Noch ist die Lösung nicht da“

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… Der Streit zwischen der Türkei und Deutschland um den Besuch von Parlamentariern bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hält ohne Aussicht auf eine rasche Annäherung an. Ausgebrochen war der Streit, als die türkische Regierung dem deutschen Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe und weiteren Abgeordneten eine Reise nach Incirlik untersagte – aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vergeblich versucht, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Am vergangenen Samstag schaltete sich dann Bundeskanzlerin Angela

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Bundeswehr übernahm 4. A400M, Getriebeproblem scheint teilweise gelöst

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Die Bundeswehr hat in der vergangenen Woche ihr viertes Transportflugzeug vom Typ Airbus A400M vom Hersteller übernommen. Zugleich soll durch eine vergleichsweise einfache technische Änderung am problembehafteten Propellergetriebe ein weitgehend normaler Flugbetrieb mit deutlich längeren Wartungsintervallen möglich werden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht der Nachrichtenagentur Reuters vom (gestrigen) Samstag. Die vierte Maschine für die Luftwaffe wurde nach Angaben des Sprechers bereits am vergangenen Donnerstag formal vom Hersteller am Fertigungsort Sevilla übergeben. Der Überführungsflug auf die

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