Monat: Juli 2016

Gipfelbeobachtung: ‚Sea Guardian‘ statt ‚Active Endeavour‘ im Mittelmeer

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Die NATO will mit einer neuen maritimen Sicherheitsmission im Mittelmeer aktiv werden: Sea Guardian (Meereswächter) soll die neue Operation heißen, die die seit mehr als einem Jahrzehnt laufende Operation Active Endeavour (OAE) ersetzen soll. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Gipfel des Bündnisses in Warschau am (heutigen) Samstag an: And third, we will launch a new maritime security operation in the Mediterranean Sea, Operation Sea Guardian. It will have a broad scope, including the situational awareness, counter terrorism and

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Gipfelbeobachtung: Weiter geht’s in Afghanistan

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Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben sich am (heutigen) Samstag beim Gipfeltreffen in Warschau darauf verständigt, die Mission der Allianz in Afghanistan, Resolute Support, über dieses Jahr hinaus wie bisher fortzusetzen und nicht wie geplant ihr Engagement am Hindukusch zu reduzieren. Die Entscheidung war absehbar, spätestens nachdem US-Präsident Barack Obama in dieser Woche angekündigt hatte, die US-Truppenstärke im Land geringer als zunächst vorgesehen zu reduzieren (Instead of going down to 5,500 troops by the end of this year, the

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Gipfelbeobachtung: NATO beschließt Bataillone im Osten (Nachtrag: Merkel)

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Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben auf dem Gipfel der Allianz in Warschau  erwartungsgemäß beschlossen, zusätzliche Truppen im Osten des Bündnisgebiets zu stationieren und regelmäßig rotieren zu lassen. Für die so genannte Enhanced Forward Presence (verstärkte vorgeschobene Präsenz) würden wie geplant in den drei baltischen Staaten sowie in Polen jeweils ein Bataillon eingesetzt, robust und multinational“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Sitzung des Nordatlantikrates mit den Gipfelteilnehmern am (heutigen) Freitag. Über die Frage, wie lange diese Bataillone eingesetzt

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Bundeswehr-Training für Mali: Das Video ist wieder da

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Am (gestrigen) Donnerstag hatte die Bundeswehr ein Video zum Training für den Bundeswehreinsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali online gestellt – und das nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Die offizielle Auskunft dazu: Redaktionelle Gründe. Am (heutigen) Freitag wurde das – leicht veränderte – Video wieder online gestellt, und jetzt gibt es auch eine etwas nachvollziehbarere Begründung: Die ursprüngliche Fassung des Videos enthielt zwei Sequenzen, in denen Kettenfahrzeuge zu sehen waren. Dabei handelte es sich um eine Übungskünstlichkeit. Da die

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Bundestag billigt neues Mandat und neue Aufgaben für Marine im Mittelmeer

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Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die Beteiligung der Deutschen Marine an einem – erweiterten – Einsatz der EU vor der Küste Libyens gebilligt. Die Abgeordneten der Großen Koalition stimmten gegen die Ablehnung von Grünen und Linkspartei für das neue Mandat für die Bundeswehr-Beteiligung an der EU-Mission EUNAVFOR MED, die künftig auch die Unterstützung der Küstenwache Libyens und die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen das afrikanische Land stemmen soll.

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Geringe Beschaffung, leere Depots: Der Bundeswehr wird die Munition knapp (Update)

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Die Bundeswehr hat nicht nur mit Problemen bei ihrem Material zu kämpfen – sondern auch mit zunehmend leeren Munitionslagern. Unter dem Titel Leere Munitionsdepots gefährden Einsatzfähigkeit der Truppe hat die Kollegin Sabine Siebold das für Reuters sehr ausführlich aufgeschrieben. (Update: Jetzt ist auch die – längere – deutsche Fassung online.) 14 Milliarden Euro, so die Berechnung, würde allein die Aufstockung der Vorräte kosten. Aus der bereits zuvor veröffentlichten englischen Zusammenfassung ein paar Kernaussagen: Germany needs to spend 14 billion euros

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Nach Anschlag auf deutsche Blauhelme: Bundeswehr löscht Mali-Trainingsvideo (m. Nachtrag)

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Nach dem ersten Angriff auf eine Aufklärungspatrouille deutscher Blauhelmsoldaten in Mali am (gestrigen) Mittwoch hat die Bundeswehr am Donnerstag ein Video zum Training für den Einsatz in dem westafrikanischen Land veröffenlicht (siehe Screenshot oben) – aber kurz danach wieder gelöscht. Das ist um so merkwürdiger, als dieses Video in der rgelmäßig an Journalisten versandten Medieninformation angekündigt und verlinkt war. Die Gründe dafür bleiben im Dunkeln – die offizielle Erklärung: Auf meine Anfrage teilte die Zentralredaktion der Bundeswehr mit, es handele

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Erstmals deutsche Blauhelmsoldaten in Mali unter Beschuss – Keine Verwundeten (m. Nachtrag)

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Erstmals im Blauhelmeinsatz der Bundeswehr in Mali sind deutsche Soldaten der UN-Mission MINUSMA unter Beschuss geraten. Am (heutigen) Mittwoch sei eine Aufklärungspatrouille nördlich von Gao mit Handwaffen angegriffen worden, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Bei dem Angriff seien keine deutschen Soldaten verwundet worden; auch an den – geschützten – Fahrzeugen habe es keine Schäden gegeben. Alle an den Patrouille beteiligten Soldaten seien inzwischen wieder ins Camp Castor in Gao zurückgekehrt; weitere Details sind noch nicht bekannt. In Gao im

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Verteidigungshaushalt: Besoldungserhöhung zur Hälfte abgefedert, bis 2020 plus 10 Mrd.

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Bundeshaushalt für 2017 und die Planung für die kommenden Jahre beschlossen, und für den Verteidigungshaushalt sieht das im Wesentlichen aus wie geplant: Im kommenden Jahr steigt der so genannte Einzelplan 14 auf rund 36,6 Milliarden Euro. Der neue Finanzplan sieht zudem eine Aufstockung um gut zehn Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Planung vor. Die Einzelheiten stellte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz vor. Ein für die Verteidigung wichtiges Detail: Die planmäßigen Besoldungserhöhungen für

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