Monat: Februar 2016

Deutschland fünftgrößter Waffenexporteur weltweit

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Deutschland ist nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI der fünftgrößte Waffenexporter weltweit – nachdem das Institut im vergangenen Jahr Deutschland noch auf dem vierten Rang gelistet hatte. Inzwischen liegen jedoch nicht nur die traditionell größten Rüstungsexportländer USA und Russland, sondern auch China und Frankreich vor Deutschland, heißt es in der am (heutigen) Montag veröffentlichten Übersicht. Unklar bleibt allerdings, ob bei dieser Statistik die erst am vergangenen Freitag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel genannten Zahlen für Ausfuhrgenehmigungen im vergangenen Jahr bereits

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Schleuserjagd in der Ägäis – unter dem NATO-Bündnisfall (mit Nachtrag)

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Der Einsatz deutscher Soldaten in einem NATO-Marineverband, der den Flüchtlingsstrom von der Türkei nach Griechenland stoppen soll, läuft vorerst unter den Bedingungen des NATO-Bündnisfalles, der nach den Terroranschlägen auf  New York und Washington am 11. September 2001 ausgerufen wurde. Bis die Kooperation des Einsatzverbandes unter deutschem Befehl mit den beiden beteiligten Ländern und der EU-Grenzschutzagentur Frontex geklärt ist, sind die Schiffe in der NATO-Mission Operation Active Endeavour (OAE) eingesetzt. Das geht aus der jüngsten Unterrichtung der Öffentlichkeit des Verteidigungsministeriums in

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Libyen: US-Luftangriff auf ISIS-Lager

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#Libya: Sabratha municipal council released images of the aftermath of the US airstrike targeting a Daesh meeting pic.twitter.com/9sSqY54e02 — Libya Al Hurra (@LibyaAlHurraTV) 19. Februar 2016 US-Flugzeuge haben am (heutigen) Freitag ein Camp der ISIS-Terrormilizen in Libyen angegriffen und dabei nach US-Angaben einen der Drahtzieher des Terroranschlags auf das Bardo-Museum in Tunis im März vergangenen Jahres getötet. Insgesamt sollen mehr 40 Menschen bei dem Luftangriff getötet worden sein. Das ist Grund genug für einen neuen ISIS-Sammler hier; die offizielle Mitteilung

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Deutsche Rüstungsexporte 2015: Schatz, es ist nicht wie du denkst (mit Nachtrag)

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Das war am (heutigen) Freitag keine leichte Aufgabe für den Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel: Er musste irgendwann in seiner Halbzeitbilanz zur Rüstungsexportpolitik in dieser Legislaturperiode bekanntgeben, dass für das vergangene Jahr Rüstungsexporte im Wert von 7,5 Milliarden Euro genehmigt wurden – ein Rekordwert. Gabriel nannte diese Gesamtsumme in seiner Pressekonferenz denn auch erst nach mehr als einer halben Stunde, und führte zuvor schon an, welche Sonderfaktoren und besonderen Umstände außerhalb seiner Veranwortung zu dieser Rekordsumme geführt haben. Ein

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Deutsche Motoren für Ukraine-Transportpanzer (mit Korrektur&Nachtrag)

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Nach anfänglichem Zögern der Bundesregierung ist jetzt offensichtlich die Lieferung von deutschen Panzermotoren an die Ukraine möglich. Einen entsprechenden Vertrag über Aggregate, unter anderem für den Transportpanzer BTR-4 (Foto oben), hätten die deutsche Deutz AG und der ukrainische Staatskonzern Ukroboronprom abgeschlossen, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Interfax bereits vor einigen Tagen: The Ukrainian state concern Ukroboronprom are satisfied with new agreements reached with Germany’s Deutz AG to supply engines for new Ukrainian armored vehicles: a batch of DEUTZ BF 4M 1013

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Geld ausgeben in Afghanistan: Neues Verteidigungsministerium nicht erdbebensicher

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Die USA haben der afghanischen Regierung ein neues, schickes Verteidigungsministerium spendiert. Das sollte ursprünglich 48,7 Millionen US-Dollar kosten und innerhalb von 18 Monaten fertig sein. Am Ende dauerte es fünf Jahre länger und kostete 154,7 Millionen US-Dollar, also gut das dreifache. Und dann noch der Knaller: In Kabul, einer immer wieder von Erdbeben geplagten Stadt, ist das neue fünfstöckige Gebäude noch nicht mal erdbebensicher. Herausgefunden hat das der Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), eine Art Spezial-Rechnungshof der USA

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Personalstärke der Bundeswehr – Fortschreibung

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Wie versprochen, schreiben wir hier mal die aktuellen Stärkemeldungen der Bundeswehr fort – denn auf den Bundeswehr-Seiten gehen die früheren Meldungen zum militärischen Personalumfang der Streitkräfte doch oft ein wenig unter (weil immer unter dem gleichen Link aktualisiert wird). Die Meldung für den Januar 2016 (veröffentlicht am 17. Februar): 178.573 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt:

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Einsatz in Mali: Die Rückkehr der Transall

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Nachdem vergangene Woche der Flug deutscher Soldaten nach Mali mit der neuen Transportmaschine A400M in der Hauptstadt Bamako endete und für den Weiterflug an den Einsatzort Gao gecharterte Zivilmaschinen genutzt wurden, hat die Luftwaffe jetzt das weitere Verfahren erläutert: Die betagten Transall-Maschinen kehren nach Mali zurück. Sie sollen künftig Truppen und Material aus der Hauptstadt nach Gao fliegen, überwiegend für das deutsche Kontingent im UN-Einsatz in dem westafrikanischen Land. Und: dass der A400M nicht bis Gao fliegt, begründet die Luftwaffe

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Syrien-Sammler: Luftangriff auf Krankenhaus, Kanzlerin für Flugverbotszone

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UPDATE #Syria: At least 7 killed & 8 missing in the MSF-supported hospital attack in #Idlib https://t.co/FXTjNmAw8h pic.twitter.com/8IZREgifvE — MSF International (@MSF) February 15, 2016 Nachdem der vorangegangene Sammelthread zum Thema Syrien noch vom Optimismus der Einigung bei der Münchner Syrien-Konferenz getragen war, sieht es keine drei Tage später deutlich anders aus: In der Woche, an deren Ende eine Waffenruhe im Land stehen soll, treffen Luftangriffe ein Krankenhaus und andere zivile Einrichtungen, die Türkei beschießt mit Artillerie von Kurden eroberte

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