Monat: Januar 2016

Von der Leyen in Incirlik: Treffen mit türkischem Kollegen, Besuch bei der Truppe

Vom Besuch der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei deutschen Anti-ISIS-Kontingent auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hier nur ein paar Infos & Fakten (aus Zeit- und anderen Gründen): Die Ministerin traf sich in Incirlik mit ihrem türkischen Kollegen Ismet Yilmaz, und inwieweit die Rolle der Türkei im Kampf gegen ISIS, aber auch der Umgang mit Kurden und das überhaupt schwierige Verhältnis zwischen der Türkei einerseits und Deutschland und Europa andererseits dabei eine Rolle spielte, werden wir im Detail vermutlich nie

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Und jetzt: Incirlik

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Mittwochabend auf der Air Base Incirlik bei Adana in der Türkei eingetroffen. Dort will sie sich am morgigen Donnerstag ein Bild von der deutschen Beteiligung am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak machen: In Incirlik sind sowohl die sechs Tornados (siehe Foto oben), die zur Aufklärungsflügen über dem ISIS-Gebiet starten, als auch das deutsche Tankflugzeug Airbus A310 MRTT stationiert. Ich bin bei dieser Reise dabei, irgendwann am Donnerstag (je

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Ab Juli: Kostenlos Telefon und Internet im Einsatz

Es kommt zwar später als geplant, dürfte aber dennoch eine gute Nachricht für die Truppe sein: Ab dem 1. Juli können Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz kostenlos (nach Hause) telefonieren und das Internet nutzen. Zu diesem Termin tritt ein Vertrag des Verteidigungsministeriums mit der Airbus-Tochter Airbus Defence&Space in Kraft, der die kostenlose private (Satelliten)Verbindung auch bei Landeinsätzen erlaubt, wie das Unternehmen mitteilte. Die schon länger geplante unentgeltliche Betreuungskommunikation für alle hatte sich nach Bundeswehrangaben aufgrund rechtlicher Probleme verzögert. Die Mitteilung

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Lesestoff: Deutschlands neue ‚Militärische Luftfahrtstrategie‘ (Nachtrag: Ohne Nukleare Teilhabe)

Das ist gewichtiger und sehr grundlegender Lesestoff: Das Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Dienstag die neue Militärische Luftfahrtstrategie 2016 vorgelegt – mit der Definition der Fähigkeiten, die in Zukunft von deutschen Luftstreitkräften (neben der Luftwaffe auch die fliegenden Einheiten/Komponenten in Heer und Marine) verlangt werden. Einen wesentlichen Punkt hatte die Reuters-Kollegin Sabine Siebold bereits beim Blick auf einen Entwurf im Dezember vergangenen Jahres entdeckt: Die geplante multinationale Entwicklung eines neuen, möglicherweise auch unbemannten Kampfjets. Das findet sich in dem Papier so

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Deutsche Tornados im Kampf gegen ISIS: Nachts nicht über Syrien

Bei ihren Aufklärungsflügen im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen dürfen die eingesetzten deutschen Tornado-Kampfjets nachts nicht über Syrien fliegen. Die Besatzungen der sechs Maschinen können in den Maschinen keine Nachtsichtbrillen tragen, da die Cockpitbeleuchtung in der modernsten Version der Tornados zu stark blendet, bestätigte ein Luftwaffensprecher im Wesentlichen einen Bericht der Bild-Zeitung (Dienstagausgabe). Das Problem solle Anfang Februar mit Übergangslösungen angegangen werden. Bislang habe die internationale Anti-ISIS-Koalition allerdings auch keine nächtlichen Aufklärungsflüge angefordert.

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Das Joint Support Ship für die Deutsche Marine – über die Niederländer?

Seit Jahren hofft die Deutsche Marine auf eine schwimmende Logistik-Plattform, die auch als Hubschrauberträger genutzt werden kann: Das Joint Support Ship (JSS) ist zwar in den langfristigen Planungen der Bundeswehr vorgesehen, bislang aber nicht in finanzieller Reichweite der Truppe. Das könnte sich jetzt schlagartig ändern: Die enge Kooperation der deutschen Streitkräfte mit den Niederlanden, bereits sichtbar in der Unterstellung der 11 Luchtmobiele Brigade unter die deutsche Division Schnelle Kräfte, der Beteiligung der Niederländer an der deutschen Panzertruppe und der geplante

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Von der Leyen deutet deutsche Beteiligung an möglicher Libyen-Mission an (Nachtrag: BMVg, AA)

Hinreichend vage, aber ein wichtiger Merkposten: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält offensichtlich eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Stabilisierungsmission in Libyen für möglich. In dem nordafrikanischen Land sei dringend eine funktionsfähige Regierung nötig. Die werde dann schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen. Und gleichzeitig gegen den Islamistenterror zu kämpfen, der auch Libyen bedroht. Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten.

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Kampf gegen ISIS: Luftangriff auf Mossul – von Frankreich?

Die Luftangriffe der Streitkräfte verschiedener Nationen im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien lassen sich normalerweise nicht einer Nation direkt zuordnen. Deshalb ist ein Luftschlag der vergangenen Woche interessant: Am 11. Januar wurde ein Ziel angegriffen, das nach Angaben der US-geführten Operation Inherent Resolve eine Kommunikationszentrale in der irakischen Stadt Mossul gewesen sein soll. Und, das ist das neue, Angaben der französischen Streitkräfte legen nahe, dass sie diesen Angriff flogen: Cette semaine, des Mirage 2000 ont détruit

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Änderung im Soldatengesetz geplant: MAD soll Bundeswehr-Bewerber durchleuchten

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr soll möglichst bald die Befugnis bekommen, Bewerber bei der Bundeswehr bereits vor ihrer Einstellung als Soldat zu überprüfen. Eine entsprechende Erlaubnis im Soldatengesetz hatte MAD-Präsident Christof Gramm bereits vor knapp einem Jahr gefordert und das vor allem mit der drohenden Unterwanderung durch Islamisten begründet. Nun soll das Gesetz geändert werden, wie die Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet: „Es ist beabsichtigt, die Regelungen zur Sicherheitsüberprüfung dahingehend

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