Monat: Januar 2016

Die neue Großgeräte-Liste: Weg von den Obergrenzen

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Mit dem Plan des Verteidigungsministeriums, in den nächsten Jahren mehr Geld in die materielle Ausrüstung der Bundeswehr zu stecken, fallen auch die bisher festgeschriebenen Obergrenzen für Großgerät der Truppe. Beginnend im Jahr 2011 wurden im Jahr 2012 feste Obergrenzen für die Hauptwaffensysteme der Bundeswehr festgelegt. Diese erweisen sich für die Erfüllung der aktuellen Aufgaben als nicht mehr zweckmäßig, heißt es in einem am (heutigen) Mittwoch bekannt gewordenen Dokument des Verteidigungsministeriums für den Bundestag. Die neuen  Zahlen sollen allerdings nicht mehr

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In den Niederlanden politische Mehrheit für Luftangriffe in Syrien

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Für die ISIS-Sammlung: In den Niederlanden scheint es jetzt eine politische Mehrheit dafür zu geben, die Luftangriffe der eigenen Streitkräfte im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen auf Syrien auszuweiten. Die sozialdemokratische PvdA habe ihre Zustimmung dazu signalisiert, melden niederländische Medien: De PvdA heeft niet langer bezwaren tegen Nederlandse bombardementen boven Syrië. De sociaal-democraten waren lange tijd tegen de uitbreiding van de militaire strijd tegen Islamitische Staat (IS).

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Mehr Geld für Ausrüstung: von der Leyen will Trendwende im Verteidigungshaushalt

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Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren deutlich besser als bislang ausgestattet werden und nicht wie bisher nur mit einem Teil der nötigen Ausrüstung ihre Aufgaben erfüllen müssen. Das Verteidigungsministerium plane für die Zeit bis zum Jahr 2030 Investitionen von 130 Milliarden Euro in die militärische Ausstattung der Truppe, hieß es am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Wie viel mehr als bislang geplant das bedeuten würde, wurde zwar nicht beziffert. Angesichts der in der laufenden Finanzplanung vorgesehenen Mittel von

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Wehrbeauftragter sieht „Bundeswehr am Wendepunkt“

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Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat bei der Vorstellung seines Jahresberichts am (heutigen) Dienstag sowohl personelle als auch materielle Verbesserungen für die Bundeswehr angemahnt. Die Streitkräfte seien an einem Wendepunkt, sagte Bartels in Berlin: Noch mehr Reduzierung geht nicht. Bundeswehr nach Kassenlage geht nicht. Die Aufgaben wachsen. „Soll“ und „Ist“ dürfen nicht immer weiter auseinanderklaffen, materiell nicht und personell nicht.

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Libyen: Kein Ausweg aus der Krise

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#ISIS releases pictures from #Benghazi, all pictures taken in same area but from different angles. #Libya pic.twitter.com/YeTm7Jw5rg — Alwasat (@alwasatengnews) January 25, 2016 Die Situation in Libyen steht ja hier ständig auf der Beobachtungsliste – angesichts der Nähe des nordafrikanischen Landes zu Europa, der Bedrohung durch die Ausbreitung der ISIS-Terrormilizen und die von verschiedenen europäischen Ländern geäußerten Überlegungen, dort einzugreifen (unter welchem Mandat auch immer). Die aktuellen Meldungen aus Libyen klingen zum einen nicht gut, zum anderen lassen sie die

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Deutschland und Großbritannien: Engere Zusammenarbeit bei A400M und Eurofighter

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Die Verteidigungsminister Großbritanniens und Deutschlands, Michael Fallon und Ursula von der Leyen, haben am (heutigen) Montag bei einem Treffen in Berlin eine engere Zusammenarbeit beider Länder in der Verteidigungs- und Rüstungspolitik vereinbart. Aus der britischen Mitteilung (von deutscher Seite gibt es noch nichts) ist mir aufgefallen: The Ministers also announced a new UK-Germany ‘Ministerial Dialogue on Equipment and Capability Cooperation’. At the first meeting, in March, Ministers will discuss reducing support costs on common aircraft, notably A400M and Typhoon, and

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Deutsch-Niederländische Absichtserklärung: Nutzungszeiten fürs JSS, Seebataillon in die Königliche Marine

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Die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und der Niederlande, Ursula von der Leyen und Jeanine Hennis-Plasschaert, wollen am 4. Februar eine Absichtserklärung (Letter of Intent, LoI) über die weitergehende Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder unterzeichnen. Dabei wird es vor allem um die deutsche Mit-Nutzung des Joint Support Ships (JSS) Karel Doorman der Niederlande gehen, wie ich hier schon mal erläutert hatte; außerdem um die weitere Integration der Seestreitkräfte. Ein wenig mehr zu der geplanten Absichtserklärung hat die niederländische Ministerin jetzt dem Parlament mitgeteilt:

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Waffen für die Kurden: Einige landen auf dem Schwarzmarkt

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Mindestens zwei Waffen, die von der Bundeswehr an kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen geliefert wurden, sind offensichtlich auf dem Schwarzmarkt gelandet. In einem ARD-Bericht waren am (gestrigen) Donnerstag ein Sturmgewehr G3 und eine Pistole gezeigt worden; die dabei erkennbaren Seriennummern sprächen aller Warscheinlichkeit nach dafür, dass es sich um Waffen aus Bundeswehrbeständen handele, sagte BMVg-Sprecher Jens Flosdorff am Freitag. Der Bericht über die illegale Abgabe der von Deutschland gelieferten Waffen sind ebenso wie die Vorwürfe gegen die

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NATO-AWACS als fliegende Gefechtsstände für den Anti-ISIS-Kampf? (Update: Bundesregierung)

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Es ist noch keinen Monat her, da gab es in Deutschland die innenpolitische Debatte über einen verstärkten Einsatz der NATO-Luftüberwachungsflugzeuge zum besseren Schutz des NATO-Mitglieds Türkei. Jetzt scheint der nächste Schritt zu folgen: Von den USA werde der Wunsch an die Allianz herangetragen, die AWACS-Maschinen als fliegende Gefechtsstände für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen in Syrien und im Irak zu nutzen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur: Die USA wollen die NATO an der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen.

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