Und hier zum Nachlesen: Der Dresdner Erlass
Kleiner Service für meine Leser: Der neue Dresdner Erlass zum Herunterladen und Nachlesen: Dresdner Erlass Rede de Maizière Dresdner Erlass
WeiterlesenMonat: März 2012
Bitte (nachher) selber nachlesen: Dresdner Erlass
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière will am (heutigen) Mittwochabend die Neuregelung der Gliederung der Bundeswehrspitze vorstellen. Das – traditionsgemäß – Dresdner Erlass genannte Dokument folgt auf den Blankeneser Erlass von Helmut Schmidt (21. März 1970) und den Berliner Erlass von Peter Struck (21. Januar 2005), fügt sich also mit der Bekanntgabe am 21. März selbst kalendarisch in eine Tradition. Alle diese Erlasse regeln vor allem die Stellung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, derzeit General Volker Wieker, und sein Verhältnis zu Ministerium und
WeiterlesenDer Landarzt trägt bald Uniform
Ups, da bin ich mit der Überschrift wieder übers Ziel hinausgeschossen. Aber etwas was Wahres ist schon dran, wie ich heute in einem Pressegespräch mit dem Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generaloberstabsarzt Dr. Ingo Patschke, lernen konnte: Wie bisher schon – und nach der Bundeswehrreform noch mehr – muss die Sanität den Spagat zwischen Einsatz- und Inlandsversorgung meistern – und die Präsenz von Truppenärzten auch da hinbekommen, wo es personell sehr eng wird. Denn ein Minimum von drei Ärzten und zwei Zahnärzten,
WeiterlesenAtalanta: Mehr Klarheit am Freitag
In Details korrigiere ich mich ja gerne: Der erwartete Beschluss auf EU-Ebene zur Ausweitung der Anti-Piraterie-Mission Atalanta wird, so höre ich aus mehreren Quellen in Berlin, wohl am kommenden Freitag in Brüssel fallen. Dann gibt es vielleicht auch ein wenig mehr Klarheit, ob und wie weit die Piratenjäger an Land agieren dürfen. Endgültig ausverhandelt ist das offensichtlich noch nicht.
WeiterlesenSolidarität mit Israel: Bloß nicht konkret werden
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak war heute bei seinem deutschen Kollegen Thomas de Maizière zu Gast, und natürlich bestimmte das Problem eines möglicherweise in absehbarer Zeit nuklear bewaffneten Iran die anschließende Pressekonferenz (vermutlich auch das Gespräch der beiden Ressortchefs). Da war wenig überraschend, dass Barak erneut betonte, was für die Haltung seines Landes gegenüber Iran gelte: All options should remain on the table, ein nuklear gerüsteter Iran sei unacceptable to the whole world. Und ebenso wenig überraschend mahnte der deutsche Minister,
WeiterlesenFriedenstruppen für Israel und Palästina: „Wir haben beide genug von der Besatzung“
Aus Zeitgründen ein knapper Hinweis auf eine Initiative, die vielleicht in den nächsten Wochen ein wenig mehr an Fahrt gewinnt: Auch wenn die derzeitige Lage nicht nach dem baldigen Abschluss einer Vereinbarung zwischen Israel und den Palästinensern aussieht, haben sich etliche hochrangige Experten schon mal Gedanken gemacht, wie man eine Friedenslösung auf Basis einer Zwei-Staaten-Regelung auch praktisch international absichern könnte. Organisiert von der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, erarbeiteten sie einen Plan, den der Stiftungsvorsitzende Ralf Fücks als Blaupause für eine internationale Sicherheitspräsenz
WeiterlesenBlogtreffen: T-4
Nur noch ein paar Tage, dann sehen wir uns: am kommenden Freitag, 23. März, findet das Augen geradeaus!-Blogtreffen in Berlin statt. Ich freue mich schon sehr auf das Treffen mit Lesern, Kommentatoren, Interessierten und einfach Freunden. Vor ein paar Hinweisen zum Ablauf noch mal die grundsätzliche Bitte: Wir haben wegen des begrenzten Platzes einige Leute auf die Warteliste setzen müssen. Wer sich rechtzeitig – will sagen: vor dem 5. Februar – angemeldet und/oder keine Mail mit dem Hinweis auf die
WeiterlesenDie größten Waffenimporteure: Asien vorn
Wir haben uns daran gewöhnt, die internationalen Waffenexporte aus der Sicht der größten Exporteure zu sehen (vielleicht auch, weil Deutschland in dieser Statistik inzwischen einen Spitzenplatz einnimmt). Der niederländische Journalisten- und Bloggerkollege Hans de Vreij hat sich die aktuelle Statistik des Stockholmer SIPRI-Instituts mal andersrum angesehen: Wer sind eigentlich die größten Importeure von Rüstungsgut? Seine Übersicht hier: New SIPRI data: rise in international arms transfers is driven by Asian demand – an der Spitze steht Indien. Das in der deutschen
WeiterlesenUnd jetzt die Russen: Kein Abzug aus einem instabilen Afghanistan
Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man das mit einem Schuss Ironie betrachten. Die internationalen Truppen, fordert der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit dem afghanischen Sender ToloNews, dürften sich nicht vom Hindukusch zurückziehen, so lange die Situation in Afghanistan instabil sei: Russia Demands Nato Not Leave Afghanistan Unstable (…) Lavrov said the Nato-led mission entered Afghanistan with a mandate to establish a stable government and an adequate defence force, and they should not leave until that
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