Niebel in Mogadischu

Nicht direkt Thema dieses Blogs, aber bemerkenswert: Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, ist heute zu einem – aus Sicherheitsgründen natürlich unangekündigten – Besuch in der somalischen Hauptstadt Mogadischu eingetroffen. Nach Angaben seines Ministeriums geht es natürlich um Hilfsprojekte und wirtschaftliche Zusammenarbeit, aber auch um Gespräche mit den Truppen der Afrikanischen Union. (Nebenbei: die Aussage Der Besuch ist der erste eines Mitglieds der Bun­des­re­gie­rung seit Aus­bruch des Bürger­kriegs Anfang der 1990er-Jahre ist für Mogadischu richtig, nicht für Somalia ingesamt, auch[…]

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Ein Einsatz, zwei Mandate

Ein Mandat des Bundestages reicht nicht: Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich nun für ein gesondertes Mandat für den Abzug vom Hindukusch ausgesprochen, zusätzlich zum bestehenden ISAF-Mandat. Ein eigenes Mandat für den Abzug könnte hilfreich sein. So könnten wir verdeutlichen, dass es zu keiner verkappten Verlängerung kommt, zitiert die Neue Osnabrücker Zeitung den CDU-Politiker. Zuvor hatten schon die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff und der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, ein solches Abzugsmandat vorgeschlagen. Zunächst mal klingt das logisch: Der[…]

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Bundesrat dringt weiter auf hoheitliche Schutzteams gegen Piraten

Auf Antrag der Küstenländer Niedersachsen und Schleswig-Holstein hat der Bundesrat heute die Bundesregierung aufgefordert, nicht nur das Gesetzgebungsverfahren für die Zulassung privater bewaffneter Sicherheitsdienste gegen Piraten zu beschleunigen. Weiterhin verlangen die Länder, dass Soldaten oder Polizisten für den Schutz einzelner deutscher Schiffe bereit gestellt werden sollen: Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, zeitnah die für das Zertifizierungsverfahren erforderlichen Gesetzesänderungen zu initiieren und umzusetzen. Zudem hält der Bundesrat in besonderen Gefährdungslagen eine individuelle Begleitung von deutschflaggigen Schiffen durch hoheitliche Sicherheitskräfte (Vessel Protection[…]

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Videoclip: Patrouille bei Kundus

Knapp, aber nicht uninteressant: Ein kurzer Videoclip von einer deutschen Patrouille bei Kundus, aufgenommen vom AFP-Fotografen Johannes Eisele. (AFP-Fotografen liefern nun offensichtlich auch Vidos, die sie – der Tonqualität nach zu vermuten – mit ihrer normalen Spiegelreflexkamera aufnehmen.) Ach so: AFP trickst ein bisschen – und sperrt zwar nicht das Einbetten des Videos, zeigt es aber auf externen Webseiten nicht an. Bisschen merkwürdig (sinnvollerweise blockiert man in so einem Fall, wie es die BBC macht, von vorherein das Einbetten; vielleicht[…]

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Ex-RC N-Kommandeur Kneip: Kompakt auftreten – und die Afghanen müssen mehr tun

Generalmajor Markus Kneip, bis Februar Kommandeur im ISAF-Regionalkommando Nord in Afghanistan (und ab 1. April stellvertender Leiter der Abteilung Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium) hat heute vor der Bundespressekonferenz über seine Erfahrungen im RC North berichtet. Zwei, drei Kernaussagen, ehe ich (aus Zeitgründen vorerst) auf den Mitschnitt wesentlicher Teile seines Statements verweise: Nicht erst seit den jüngsten Green on Blue-Zwischenfällen zählt die Demonstration von Stärke und Sicherheit: Wer Sicherheit produziert und Stärke zeigt, demonstriert im kulturellen Umfeld Afghanistan seine Macht.[…]

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Multikulti gegen Piraten: Thai-Admiral auf britischem Schiff kommandiert Anti-Piraterie-Verband

Nicht so ganz zu Unrecht wurde hier in den Kommentaren angemerkt, dass beim Thema Piraterie überwiegend die EU-Mission Atalanta im Mittelpunkt steht… Deshalb mal ein Blick über linke Grenze, rechte Grenze hinaus. Es klingt wie eine Multikulti-Story: Ein thailändischer Konteradmiral übernimmt an Bord eines US-Kriegsschiffes das Kommando über die Combined Task Force 151 und führt von Bord eines britischen Schiffes. Sein dänischer Vorgänger hatte sich zuvor mit seinem türkischen Kollegen getroffen, der den Verband der NATO-Antipirateriemission Ocean Shield führt, und[…]

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Kästchenkunde: Das BMVg ab 1. April

Das freut den kundigen Leser: Die ab dem 1. April gültige neue Organisationsstruktur des Bundesministeriums der Verteidigung. (Was auf den ersten Blick auffällt: alle Staatssekretäre, parlamentarisch wie beamtet, haben ihren Sitz in Berlin…) Damit sich keiner die Augen ruiniert, hier das pdf zum Herunterladen: Neustruktur BMVg zum 01_04_2012_Übersichtsblatt Nachtrag: Da war ich doch wieder zu schnell. Auf diesem Organigramm steht zwar das Datum 1. April, aber die dann wirksamen Beförderungen wurden noch gar nicht eingearbeitet. Der eine Generalleutnant oder andere[…]

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Schutzengel mit geladener Waffe

Nach den jüngsten Angriffen afghanischer Sicherheitskräfte auf ISAF-Soldaten – erst vergangene Woche kamen an einem Tag zwei Briten und ein Amerikaner ums Leben – hat ISAF-Kommandeur John Allen neue Sicherheitsmaßnahmen für den Umgang der westlichen Truppen mit ihren afghanischen Verbündeten erlassen. Eine neue taktische Direktive sehe unter anderem vor, dass bei gemeinsamen Aktionen, aber auch Ruhezeiten von ISAF und Afghanen immer ein Soldat als Schutzengel über seine Kameraden wache und die Afghanen im Auge behalte, berichtet die Los Angeles Times.[…]

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