Monat: März 2012

Neues Atalanta-Mandat: Gegen das Geschäftsmodell der Piraten

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Der oberste militärische Chef der EU-Antipirateriemission Atalanta, der britische Konteradmiral Duncan Potts, hat heute die Mitglieder des Verteidigungsausschusses über die vorgesehene Ausweitung des Atalanta-Mandats informiert. Keine ganz leichte Aufgabe: Gerade in Deutschland regt sich Widerstand gegen die vorgesehene Möglichkeit der europäischen Seestreitkräfte, auch an Land aktiv zu werden. An dem Briefing durfte ich, natürlich und leider, nicht teilnehmen. Ich höre aber von mehreren Teilnehmern, dass Potts vor allem dafür warb, mit neuen Möglichkeiten dass Geschäftsmodell der Piraten erfolgreicher als bisher

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EUNAVFOR’s Potts: Put pressure on the pirates everywhere (Audio)

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British Rear Admiral Duncan Potts, operations commander of EUNAVFOR, the European Union’s anti-piracy operation Atalanta off Somalia, was in Berlin today to brief members of the German parliament on the planned expansion of the Atalanta mandate: as decided by EU defense and foreign ministers last week, EUNAVFOR’s warships will soon have permission to attack the pirates‘ logistics ashore in Somalia. Germany is one – and not the only – country weary of this expansion, so Potts had a tough job

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Jetzt amtlich: Staatsanwaltschaft Kempten zuständig für Auslandseinsätze

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Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bei möglichen Straftaten deutscher Soldaten im Auslandseinsatz werden nun bei einer zentralen Staatsanwaltschaft gebündelt. Das Bundeskabinett beschloss heute den Gesetzentwurf, der diese Aufgabe – wie bereits erwartet – der Staatsanwaltschaft Kempten im Allgäu zuweist. Aus der Mitteilung des Bundesjustizministeriums zum Entwurf des Gesetzes für einen Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr: Bei den jetzt bundesweit zuständigen Richtern und Staatsanwälten wird Erfahrung gebündelt. In Zukunft werden bei Straftaten von Soldaten nur noch die Juristen entscheiden, die sich mit

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Nouripour, Jung, Schäfer

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Es hat zwar mit dem Thema hier nicht direkt zu tun, ist aber lustig, was Verteidigungspolitiker nebenbei so machen: Wo gibt es schon einen Verein, in dem Omid Nouripour (Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss) den Vorsitz führt, Franz-Josef Jung (CDU, ehemaliger Verteidigungsminister) sein Stellvertreter ist und Paul Schäfer (Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss) als Schriftführer bestellt wurde? Na, im Deutschen Bundestag.

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Willkommen im Klischee: Der Hauptgefreite von Köpenick

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Bitte mal einen Moment über die Absurditäten, Vorurteile und Klischees nachdenken, die man über die Bundeswehr im Allgemeinen und den Afghanistan-Einsatz im Besonderen schon mal gehört, gelesen oder selbst erlebt hat: Im Kriegsgebiet wird Müll getrennt und auf der Deponie wieder zusammengekippt. Wegen fehlender Abgasuntersuchung gesperrte Einsatzfahrzeuge. Ein Nachsichtgerät für vier Mann, wenigstens werden nächste Woche die Batterien geliefert. Durchgeknallte Kompaniechefs, die mühsam vom Spieß auf dem Boden der Tatsachen und im Notfall durch einen ausgefuchsten Dienstvorgesetzten im Zaum gehalten

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Leichter Mehrzweckhubschrauber? Entscheidung frühestens nächstes Jahr

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Das Thema Hubschrauber treibt hier – den Kommentaren nach zu urteilen – einige um, deshalb mal der aktuelle Stand zum Thema Light Utility Helicopter (LUH, leichter Mehrzweckhubschrauber: Der Bundestag (genauer: der Haushaltsausschuss, und der ist ja entscheidend, wenn es ums Geld geht) hatte im vergangenen Jahr das Verteidigungsministerium aufgefordert, die Mittel für die Beschaffung von leichten Mehrrollenhubschraubern für die Verbringung von Spezialkräften bei Nacht und unter Bedrohung bereitzustellen.  Nun wollte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschus, Omid Nouripour, gerne vom Verteidigungsministerium wissen,

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Ausweitung der Atalanta-Mission: Neues Mandat verschoben

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Die von den EU-Außen- und Verteidigungsministern beschlossene Ausweitung der Antipirateriemission Atalanta auf Einsätze an der somalischen Küste wird von Deutschland nicht so schnell wie geplant umgesetzt: Das dafür nötige neue Mandat steht nicht auf der Tagesordnung der Sitzung des Bundeskabinetts am (morgigen) Mittwoch. Das bestätigte das Bundespresseamt. Ursprünglich war die Kabinettsberatung für den 28. März geplant gewesen, um möglichst bald eine erste Lesung des neuen Mandats im Bundestag zu ermöglichen und dann nach der Osterpause einen Parlamentsbeschluss zu bekommen. Doch

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Nach dem Kandahar-Massaker: US-Streitkräfte untersuchen Lariam-Gebrauch (Update: Bundeswehr-Anweisung)

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Die deutschen Medien hat die Geschichte, die seit gestern durch die US-Medien tobt, offensichtlich bislang noch gar nicht erreicht: Im Zusammenhang mit dem Massaker von Kandahar, bei dem ein US-Soldat 16 afghanische Zivilisten erschoss, wird nun auch das Malariamedikament Lariam genannt. Nine days after a U.S. soldier allegedly massacred 17 civilians in Afghanistan, a top-level Pentagon health official ordered a widespread, emergency review of the military’s use of a notorious anti-malaria drug called mefloquine. berichtete gestern Mark Benjamin auf der

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Green on Blue in Afghanistan: In diesem Jahr fast ein Drittel

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Nach dem Beschuss durch die eigenen Kameraden, euphemistisch friendly fire und mehr technisch Blue on Blue genannt, demoralisiert eine Truppe vor allem der Beschuss aus den Reihen von Verbündeten. Green on Blue heißt das, wenn die (vermeintlichen?) Freunde die Waffe auf ihre Partner richten, und mit dem heutigen Tag hat sich das in Afghanistan noch mal mehr als Problem erwiesen: Ein Soldat der afghanischen Armee (ANA) erschoss in Helmand im Süden des Landes zwei britische Soldaten; am Abend wurde –

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