Afghanistan-Sammler: Volkssturm oder Renaissance der Warlords im Norden?

Wenn ein westlicher Politiker in den nächsten Tagen Afghanistan besuchen sollte, sollte er sich die Berichte des zurückliegenden Wochenendes vom Hindukusch genauer anschauen. Nicht nur die – täglich mehrfachen – Meldungen von Angriffen auf staatliche Einrichtungen, sondern vor allem die Berichte über eine gefährliche angebliche Gegenstrategie insbesondere im Norden des Landes:

Facing a fierce Taliban offensive across a corridor of northern Afghanistan, the government in Kabul is turning to a strategy fraught with risk: forming local militias and beseeching old warlords for military assistance, according to Afghan and Western officials. weiterlesen

Unvollständige Übersicht: Zur Zeit vergessene Hotspots

Während in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hierzulande die aktuellen Themen G36, A400M-Crash, Migranten im Mittelmeer und Libyen sowie das Verhältnis zu Russland die Debatte(n) bestimmen, geraten einige andere, längst nicht erledigte Hotspots trotz ihrer – relativen – Bedeutung für Europa völlig in den Hintergrund. So laufen halt öffentliche Debatten; dennoch eine – notwendigerweise unvollständige – Übersicht auf ein paar andere Problemfelder: weiterlesen

Oberlandesgericht Köln lehnt Schadenersatz wg. Luftangriff von Kundus ab

Das Oberlandesgericht Köln hat am (heutigen) Donnerstag eine Schadenersatzklage von Angehörigen der Getöteten beim Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009 abgewiesen. Der 7. Zivilsenat des Gerichts bestätigte nach Angaben einer Sprecherin die vorangegangene Entscheidung des Landgerichts Bonn, der Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus, der damalige Oberst Georg Klein (Foto oben), habe mit der Anordnung des Luftschlags seine Amtspflichten nicht verletzt. Zugleich ließ der Senat die Revision beim Bundesgerichtshof zu.

Die Einschätzung, dass Klein mit dem Angriffsbefehl nicht schuldhaft gegen die Regeln des Völkerrechts verstoßen habe, hatte das Oberlandesgericht schon bei der mündlichen Verhandlung im März erkennen lassen. Mit dem Luftschlag mit Bomben von zwei US-Kampfflugzeugen hatte der deutsche Offizier vor allem verhindern wollen, dass die Taliban zwei entführte Tanklaster als rollende Bomben gegen das PRT hätten einsetzen können. Bei dem Angriff waren jedoch auch Zivilisten in nie genau ermittelter Zahl ums Leben gekommen. Strafrechtlich wurde Klein nicht verfolgt, nachdem der Generalbundesanwalt den Einsatz in Afghanistan als Teilnahme an einem bewaffneten Konflikt eingestuft hatte. Damit galt nicht das deutsche Strafrecht, sondern das Völkerstrafgesetzbuch, ebenfalls ein deutsches Gesetz, das das so genannte humanitäre Völkerrecht abbildet. weiterlesen

Taliban-Frühjahrsoffensive: Schwerpunkt Kundus? (mit Updates)

Auch wenn die aktuellen Nachrichten ein wenig bruchstückhaft sind: Die von den Taliban angekündigte Frühjahrsoffensive in Afghanistan scheint sich derzeit im Schwerpunkt rund um Kundus im Norden des Landes abzuspielen. Nach der gestrigen Zusammenfassung in der New York Times: Afghan Troops Rush to Kunduz Amid Taliban Assault einige aktuelle Meldungen vom (heutigen) Mittwoch:

Reuters: U.S. military sends jets to northern Afghan city under siege The U.S. military has sent fighter jets to Afghanistan’s northern province of Kunduz, where Taliban insurgents have launched a major offensive and overrun government checkpoints close to the main city, U.S. and Afghan sources said. weiterlesen

Schlechte Nachrichten aus Kundus

Die schlechten Nachrichten aus dem Norden Afghanistans, vor allem aus Kundus, waren auch hier in den vergangenen Tagen schon nachzulesen. Jetzt scheint sich rund um Kundus die Lage zuzuspitzen, wie zum Beispiel die Stars&Stripes berichten:

Afghan President Ashraf Ghani held emergency talks Monday with NATO’s commander about escalating fighting against insurgents in northern Afghanistan, delaying a planned visit to India.
There was no immediate word on the substance of Ghani’s talks with Gen. John Campbell, who commands the alliance’s Resolute Support training mission. Campbell told reporters before the meeting that the main focus would be the fighting in Kunduz, though other security matters facing Afghan and coalition forces ahead of this year’s spring fighting season were likely on the agenda. (…) weiterlesen

weiter »