Lage in Afghanistan: Deutsche in Kundus, ISIS-Anschlag in Kabul – und die Folgen (Nachtrag: UN-Bericht)

Am Wochenende gab es in Afghanistan den folgenschwersten Anschlag seit dem Ende der Taliban-Herrschaft 2001, mit mindestens 80 Toten – aber im Westen und vor allem in Deutschland sind andere Anschläge, wenig erstaunlich, näher liegend und damit mehr im Mittelpunkt des Interesses. Um so wichtiger ist der Blick auf das Land am Hindukusch und die internationalen Truppen dort: oben verlinkt ein Bericht der ARD-Tagesthemen.

Auch für die Bundeswehr wird von Bedeutung sein, über den anhaltenden Kampf gegen Taliban und verwandte Gruppierungen hinaus, was der Anschlag vom Wochenende bedeutet: Denn dafür haben die ISIS-Terrormilizen, der selbst ernannte Islamische Staat, die Verantwortung übernommen. Und das dürfte Folgen für den Einsatz der internationalen Truppen haben, wie USA Today berichtet: weiterlesen

Gipfelbeobachtung: Weiter geht’s in Afghanistan

NATO Secretary General meets with the President and the Chief Executive of Afghanistan - NATO Summit Warsaw

Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben sich am (heutigen) Samstag beim Gipfeltreffen in Warschau darauf verständigt, die Mission der Allianz in Afghanistan, Resolute Support, über dieses Jahr hinaus wie bisher fortzusetzen und nicht wie geplant ihr Engagement am Hindukusch zu reduzieren. Die Entscheidung war absehbar, spätestens nachdem US-Präsident Barack Obama in dieser Woche angekündigt hatte, die US-Truppenstärke im Land geringer als zunächst vorgesehen zu reduzieren (Instead of going down to 5,500 troops by the end of this year, the United States will maintain approximately 8,400 troops in Afghanistan into next year).

Der wesentliche Grund dafür liegt natürlich darin, dass die afghanischen Sicherheitskräfte zwar formal die Verantwortung für die Sicherheit des Landes haben – aber nach wie vor nicht in der Lage sind, das ohne äußere Hilfe auch sicherzustellen. Im vergangenen Jahr war das unter anderem mit der vorübergehenden Eroberung der nordafghanischen Provinzhaupstadt Kundus durch die Taliban deutlich geworden.

Deshalb sieht die Gipfel-Erklärung von Warschau nicht nur vor, die ausländischen Truppen länger im Land zu lassen. Zugleich wird auch die Unterstützung für die afghanische Armee und Polizei bis 2020 versprochen: weiterlesen

Afghanistan: Die internationalen Truppen bleiben in der Fläche

Final Oversight Coordination Body meeting before Warsaw Summit held in Kabul

Gut 900 deutsche Soldaten sind weiterhin in Afghanistan im Einsatz; das Interesse an dieser Mission insgesamt (nicht nur am deutschen Anteil) scheint allerdings nur noch recht gering. Dabei ist klar, dass die Resolute Support Mission der NATO am Hindukusch weitergeht und die eigentlich geplante Verringerung und Konzentration auf die Hauptstadt Kabul in weitere Ferne gerückt ist.

Das machte auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach dem Treffen der Verteidigungsminister  der Allianz am (gestrigen) Mittwoch deutlich:

On Afghanistan, what we have decided is that we will continue our Resolute Support Mission. We will have what we call a flexible regional approach, meaning that we will continue of course to be in Kabul but also out in the different regions. weiterlesen

NATO bleibt mit Truppen über 2016 hinaus in Afghanistan

Meeting of the Foreign Ministers at NATO Headquarters in Brussels - Press Conference NATO Secretary General

Die NATO will ihre militärische Mission Resolute Support in Afghanistan über dieses Jahr hinaus verlängern. Das kündigte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Freitag nach einem Treffen der Außenminister des Bündnisses in Brüssel an: Die afghanischen Sicherheitskräfte seien weiterhin auf die internationalen Truppen angewiesen.

Zur Dokumentation die wesentlichen Aussagen dazu auf Stoltenbergs Pressekonferenz:

The Afghan forces are showing real courage, determination, and professionalism. And they are benefitting from our training, advice and assistance. But Afghanistan continues to face serious security challenges.

That is why today, ministers agreed to sustain the Resolute Support mission beyond 2016. Our military authorities will now address the details of the mission beyond 2016, including in the regions of Afghanistan. We also reviewed the financial support for the Afghan security forces. Total contributions to the Afghan National Army Trust Fund now exceed 1.4 billion US dollars. weiterlesen

US-Armee legt Bericht zu Angriff auf Hospital in Kundus vor – Keine strafrechtlichen Folgen

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Die US-Streitkräfte haben am (heutigen) Freitag den offiziellen (und öffentlichen) Bericht zum Luftangriff eines US-Flugzeugs auf das Krankenhaus der Organisation Ärzte ohne Grenzen in Kundus in Nordafghanistan vorgelegt, bei dem am 3. Oktober vergangenen Jahres 42 Menschen starben. Der Bericht listet zwar Versäumnisse und Fehler des Militärs auf, über die bereits bekannt gewordenen internen Disziplinarmaßnahmen hinaus wird es aber keine strafrechtlichen Folgen geben:

The US military will seek no criminal charges against service members for a volley of airstrikes that killed 42 civilians in a hospital in northern Afghanistan in October.
While the military announced on Friday it has disciplined a dozen troops for one of the most infamous episodes of the longest-ever US war, the lack of criminal accountability defies a call from the nongovernmental group that ran the hospital in Kunduz, which has characterized the 3 October episode as a war crime. weiterlesen

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