Jetzt amtlich: Alle sind Veteranen

Nach einer Woche Verwirrung hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geklärt, wer künftig als Veteran der Bundeswehr angesehen werden soll. Das Ministerium veröffentlichte am (heutigen) Montag einen Tagesbefehl der Ministerin, der die weit gefasste Definition amtlich macht:

Veteranin oder Veteran der Bundeswehr ist, wer als Soldatin oder Soldat der Bundeswehr im aktiven Dienst steht oder aus diesem Dienstverhältnis ehrenhaft ausgeschieden ist, also den Dienstgrad nicht verloren hat.

Diese breite Festlegung geht deutlich über das hinaus, was von der Leyens Amtsvorgänger Thomas de Maizière vorgeschlagen hatte: Danach hätte der Veteranenbegriff auf die Soldaten beschränkt werden sollen, die in Auslandseinsätzen gedient haben. weiterlesen

Gedenken an Veteranen der Bundeswehr: Im Keller

Irgendwo in einer Aktenablage im Bereich des Verteidigungsministeriums – gerüchteweise heißt es, im Keller des Zentrums Innere Führung in Koblenz – lagern rund 10.000 Veteranenabzeichen der Bundeswehr. Sie wurden unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière beschafft, aber niemals ausgegeben – weil sich Ministerium, Bundeswehr und die diversen Verbände bis heute nicht darauf verständigen konnten, wie denn die Definition eines Veteranen der Bundeswehr aussehen soll. weiterlesen

Liegestütze für einen guten Zweck: „Push up challenge“ im Camp Marmal (mit Video)

20160923_pushupchallenge_MeS

Liegestütze sind ein althergebrachter Teil des (auch militärischen) Fitnesstrainings. Aber dass im Camp Marmal bei Masar-i-Scharif in Nordafghanistan, Teil der NATO-Mission Resolute Support, gut 800 Soldaten 22 dieser Übungen absolvierten, diente statt der Fitness einem guten Zweck: Die so genannte 22 Push Up Challenge soll daran erinnern, dass sich in den USA statistisch jeden Tag 22 Kriegsveteranen als Sptäfolge ihres Einsatzes das Leben nehmen – und auch wenn es in anderen Nationen nicht diese Zahlen, aber auch keine genauere Statistik gibt: Das Problem gibt es in allen Nationen, die Soldaten in Auslandseinsätze schicken.

Im Camp Marmal nahmen am vergangenen Donnerstag 803 Soldaten aus 20 Nationen, darunter 494 deutsche Soldaten, die Herausforderung an und absolvierten gemeinsam die 22 Liegestütze. weiterlesen

Veteranengedenken, inoffiziell

Die Kameraden waren da, natürlich. Die Fahnenträger. Der Trompeter, der das Lied vom guten Kameraden spielte. Beim inoffiziellen Veteranengedenken, dem Memorial Run am (heutigen) Samstag in Berlin, fehlte auffällig nur eine bestimmte Gruppe: Die offizielle Bundeswehr – Ministerium, Truppe, aber auch Reservistenverbände.

Vielleicht hatte es damit zu tun, dass der Memorial Run, der in Berlin zum fünften Mal stattfand, aus dem Umfeld der Motorradclubs begründet wurde; dass die ursprünglichen Initiatoren, die Recondo Vets, sich als militärische Motorradgemeinschaft bezeichnen  und für manche möglicherweise in der Schmuddelecke stehen.

Dabei ist der Umgang mit Veteranen, mit Angehörigen der Bundeswehr, die im Einsatz waren, für die Politik doch derzeit ein Thema, und gerade Verteidigungsminister Thomas de Maizière treibt die Debatte darüber zumindest öffentlich immer wieder voran und schlug kürzlich vor, das Gedenken an Veteranen mit dem deutschen Nationalfeiertag am 3. Oktober zu verbinden.

Eingeladen waren Ministerium, Truppe und Reservistenverband jedenfalls, versichert der Bund Deutscher Veteranen, der den Memorial Run mit organisierte. Die einzigen, nun, Offiziellen, die bei dieser Veranstaltung auftauchten, waren – wohl eher zufällig – Feldjäger aus der Wache des Verteidigungsministeriums bei ihrem Streifengang. weiterlesen

Statt Behörden-Wirrwar künftig Betreuung Verwundeter im Verteidigungsministerium

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der für – körperlich oder psychisch – verwundete Soldaten wichtig ist: Die Zuständigkeit für ihre Versorgung und vor allem für die Anerkennung der so genannten Wehrdienstbeschädigung liegt künftig komplett beim Bund, genauer: beim Bundesverteidigungsministerium. Bislang mussten die Betroffenen einen bürokratischen Hürdenlauf absolvieren: So lange sie Soldat waren, war die Wehrverwaltung für sie zuständig, nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst dagegen die Landesbehörden.

Das soll mit der Neuregelung anders werden:

Mit einer Übernahme der Zuständigkeiten der Länder durch den Bund kann eine einheitliche Rechtsanwendung des Soldatenversorgungsgesetzes – auch unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Auslandseinsätze der Bundeswehr – sichergestellt und eine Beschleunigung der Bearbeitungszeiten sowie eine Entbürokratisierung erreicht werden. Den Versorgungsberechtigten wird die Orientierung erleichtert, da sie künftig nur noch die Bundeswehrverwaltung als Ansprechpartner haben, unabhängig davon, ob sie sich noch im Wehrdienstverhältnis befinden oder bereits ausgeschieden sind.

heißt es in der Begründung des Gesetzes mit dem etwas sperrigen Namen Gesetz zur Übertragung der Zuständigkeiten der Länder im Bereich der Beschädigten- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Dritten Teil des Soldatenversorgungsgesetzes auf den Bund.

Die Details müssen Fachleute des Versorgungsrechts und des Soldatenversorgungsgesetzes bewerten; es scheint aber, dass damit eine immer wieder zu hörende Klage nach Verwundung – oft in PTBS-Fällen – aufgegriffen wurde: Das Problem, dass sich ausgeschiedene Soldaten einem Landesversorgungsamt gegenübersahen, dass die Besonderheiten eines Falles nach Auslandseinsätzen nicht, falsch oder viel zu spät einschätzte.

Wegen der komplizierten Umstellung des Verfahrens von allen Ländern – die bei der Abstimmung des Gesetzentwurfes grünes Licht gegeben hatten, weshalb die Bundesregierung auch Zustimmung im Bundesrat erwartet – soll das Gesetz im Wesentlichen Anfang 2015 in Kraft treten, Teile auch erst Anfang 2016.

(Foto: Soldaten des Bravo-Zugs der Schutzkompanie Kundus im direkten Feuerkamp in Qala e Zahl, September 2010 in Qala e Zal –  Bundeswehr/von Söhnen via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

weiter »