Schlagwort: Verteidigungsminister

Fürs Archiv: de Maizière und die Veteranen

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In der zurückliegenden Woche hat es gewissen Wirbel ausgelöst, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière für die einsatzerfahrenen Soldaten der Bundeswehr erstmals öffentlich den Begriff Veteranen benutzt hat. Die Diskussion wird sicherlich weitergehen; zur Dokumentation deshalb die Passage der Rede des Ministers in der Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten im Bundestag am 22. September: Ich bin dankbar, dass der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht erneut darauf hingewiesen hat, dass unsere Soldatinnen und Soldaten eine – ich zitiere – „für die Gesellschaft

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Afghanistan, differenziert

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Die Nachricht kam erst, als der Minister schon wieder auf dem Heimflug war.  Wenige Kilometer nördlich von Taloqan in der nordafghanischen Provinz Takhar kamen Soldaten der afghanischen Armee (ANA) unter Feuer – und mit ihnen das deutsche Mentorenteam (Operational Mentoring and Liaison Team, OMLT). Deutsche Verwundete gab es nicht. Nur wenige Stunden zuvor hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag weit westlich von Taloqan ein anderes deutsches Mentorenteam besucht: In Hazrat-e-Sultan, Provinz Samangan, konnte OMLT-Chef Oberstleutnant Gisbert Husse dem Minister

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Minister zur Rüstungsindustrie: Wir müssen reden.

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Ein wenig kokettierte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Dienstagabend natürlich mit seinem Ruf als preußisch-strenger Sachwalter, als er auf dem Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie den versammelten Managern gleich zu Beginn erklärte: Wer mich kennt, weiß, ich bin ein seltener Gast bei Parlamentarischen Abenden. Es gibt zu viele Verbände, es gibt zu viele Parlamentarische Abende. Für den Minister war es natürlich dennoch wichtig, gerade bei der Rüstungsindustrie zu erscheinen. Denn in dem großen Paket Bundeswehrreform

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De Maizière und die Lücken in der Sicherheitspolitik

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat am vergangenen Freitag bei der Übergabe der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) an den neuen Präsidenten Hans-Dieter Heumann eine Rede gehalten, die manche hat aufhorchen lassen. Vor allem, was die Ausrichtung deutscher Strategie in der Sicherheitspolitik angeht. Da ich von verschiedenen Seiten heftiges Interesse an der Rede mitbekommen habe, hier  zur Dokumentation der wesentliche Teil der Rede als Audio-Datei. De Maizière bezog sich darin auf die Lückentheorie, die der scheidende BAKS-Präsident Kersten Lahl in seiner Abschiedsrede

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Mehr Auslandseinsätze oder nicht? (mit Nachtrag)

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Das Interview von Verteidigungsminister Thomas de Maizière im aktuellen Focus habe ich leider noch nicht im Wortlaut vorliegen erst nachträglich im Wortlaut zu sehen bekommen (siehe Nachtrag).  Aber irgendwie stolpere ich über die Formulierung in der Nachrichtenfassung bei Focus Online „Ein Einsatz mit internationalem Mandat muss immer ein Sonderfall sein. Und zwar nicht nur für Deutschland“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem FOCUS. Es sei „nicht normal, dass in einem Land fremde Truppen stehen“, gab er zu bedenken. „Es

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Auf die Partner angewiesen

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Der vollständige Wortlaut des Interviews der Bild am Sonntag mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nun hier und hier nachzulesen. Neben einigen aktuellen Problemen –  nicht zuletzt den schon hier in Kommentaren angesprochenen Defiziten bei der Sanität – finde ich vor allem einen Satz des Ministers bemerkenswert: Wir werden in der Nato künftig noch stärker so arbeiten, dass ein Partner eine bestimmte Fähigkeit gar nicht mehr hat und auf den anderen Partner angewiesen ist. Das ist nicht Abhängigkeit, sondern Zusammenarbeit.

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Die „Gorch Fock“ ist gerettet

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Auch wenn die Diskussion über das Segelschulschiff Gorch Fock hier in den letzten Beiträgen und Kommentaren von ganz anderen Themen geprägt war wie der Debatte über Frauen in den Streitkräften insgesamt… sollte nicht untergehen, was die so genannte Pommerin-Kommission heute dem Verteidigungsminister empfohlen hat: Einstimmig empfiehlt die Kommission die Fortsetzung der seemännischen Basisausbildung auf dem Segelschulschiff Gorch Fock auf der Grundlage ihrer Forderungen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Axel Schimpf, kommen basierend

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De Maizière und die Hitliste der Fragen

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Mit einem Tag Verspätung (war unterwegs) der Hinweis auf die Antworten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die User-Fragen bei YouTube. Auf die ersten – bzw. letzten, weil die Bundeswehr es spannend macht und von hinten hochzählt – Fragen ging der Minister ein, heute sollen die nächsten drei folgen. Nun ist das in der Tat eine lobenswerte Premiere – ein Minister stellt sich den Fragen, die auf einem sozialen Netzwerk an ihn gerichtet werden. Ob die Antworten befriedigen? Das müssen

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Kommunikationspanne? Keine deutschen Bomben für Libyen nötig

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Wenn das stimmt, was der FAZ-Kollege Stephan Löwenstein aus der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses berichtet (und ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln, in der heutigen Bundespressekonferenz ist wohl ähnliches mitgeteilt worden), dann läuft gerade irgendwas schief mit der internen Kommuikation im Verteidigungsministerium. Vorgestern abend hatte das Ministerium noch bestätigt, dass es eine Anfrage der NATO nach deutscher Munition – gemeint waren wohl: Bomben – für den Libyen-Einsatz der Bündnispartner gebe. Und auch die grundsätzliche Bereitschaft, diese Munition zu liefern

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