Schlagwort: Verteidigungsminister

Organisation ist Politik.

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Was hätte ein Karl Theodor zu Guttenberg aus einem solchen Anlass gemacht! Eine solche Neugliederung der Führungsorganisation von Bundeswehr und Verteidigungsministerium, traditionsbewußt Dresdner Erlass genannt und damit – nach Helmut Schmidts Blankeneser Erlass und Peter Strucks Berliner Erlass – erst die dritte Neuregelung dieses Bereichs in der sonst an Strukturänderungen nicht armen Bundeswehrgeschichte. Vorgestellt im noch neuen, öffentlich weithin bekannten Militärhistorischen Museum der Bundeswehr. Mit einer Rede des Ministers. Das öffentliche Trommeln bis hin zum TV-Auftritt kann sich jeder, der

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Bitte (nachher) selber nachlesen: Dresdner Erlass

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière will am (heutigen) Mittwochabend die Neuregelung der Gliederung der Bundeswehrspitze vorstellen. Das – traditionsgemäß – Dresdner Erlass genannte Dokument folgt auf den Blankeneser Erlass von Helmut Schmidt (21. März 1970) und den Berliner Erlass von Peter Struck (21. Januar 2005), fügt sich also mit der Bekanntgabe am 21. März selbst kalendarisch in eine Tradition. Alle diese Erlasse regeln vor allem die Stellung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, derzeit General Volker Wieker, und sein Verhältnis zu Ministerium und

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Solidarität mit Israel: Bloß nicht konkret werden

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Israels Verteidigungsminister Ehud Barak war heute bei seinem deutschen Kollegen Thomas de Maizière zu Gast, und natürlich bestimmte das Problem eines möglicherweise in absehbarer Zeit nuklear bewaffneten Iran die anschließende Pressekonferenz (vermutlich auch das Gespräch der beiden Ressortchefs). Da war wenig überraschend, dass Barak erneut betonte, was für die Haltung seines Landes gegenüber Iran gelte: All options should remain on the table, ein nuklear gerüsteter Iran sei unacceptable to the whole world. Und ebenso wenig überraschend mahnte der deutsche Minister,

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Der Abzug wird kommen. Aber früher oder später?

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Die Entwicklung in Afghanistan hat in den ISAF-Nationen die Diskussion über den Abzug aus Afghanistan beschleunigt. Sollte er schneller kommen, oder wie geplant, oder was ändert sich? Zur milden Verwirrung trägt natürlich auch bei, dass die Berichte gestern, der afghanische Präsident Hamid Karzai wolle eher als geplant die afghanischen Sicherheitskräfte die Gesamtverantwortung am Hindukusch übernehmen lassen und die ausländischen Truppen auf ihre Camps beschränken, heute wieder relativiert wurde. Nach einem Telefonat Karzais mit US-Präsident Barack Obama teilte der Präsidentenpalast in

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Große Koalition in NRW gegen „der Sack ist zu“

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Wie hatte Verteidigungsminister Thomas de Maiziére im vergangenen Jahr bei der Vorstellung des neuen Stationierungskonzeptes für die Bundeswehr gesagt? Der Sack ist zu. Das wollen allerdings auch seine eigenen CDU-Parteifreunde nicht immer gelten lassen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen hat sich mit der SPD-Ministerpräsidentin verbündet, und beide wollen für den Erhalt ihres CH-53-Standortes Rheine kämpfen. Eigentlich ein Regionalthema, aber wie man auf den Seiten des CH53-Blog lesen kann, mit Bedeutung weit über die Regionalpolitik hinaus… Deshalb zur Dokumentation das Schreiben der

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Der Minister im OP North – gefilmt mit Helmkamera

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Jetzt weiß ich, wofür die Helmkameras der Bundeswehr angeschafft und in Afghanistan ausgegeben wurden…. Auf dem Youtube-Kanal der Bundeswehr gibt’s ein Video zum Besuch von Thomas de Maizière beim kürzlichen Besuch in Afghanistan zu sehen. Nach den Angaben von bundeswehr.de wurde das Ganze mit einer Helmkamera aufgenommen. (Ich find‘ das ja gut, dass die so was machen. Und jetzt wissen wir auch, wie schnell ein solches Video aufgenommen, geschnitten und freigegeben werden kann, wenn alle wollen: Der Besuch war am

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Wir sind selbstbewusst. Aber müssen noch dran arbeiten.

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Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Münchner Sicherheitskonferenz mit seiner Rede eröffnet. Und (nebenbei: in seiner ersten Rede als Minister in diesem Format) das Selbstbewusstsein Europas verteidigt – zugleich aber auch angemahnt, Europa müsse im Zuge dieses Selbstbewusstseins seinen Worten auch entsprechende Taten folgen lassen. Ein paar Punkte aus dem fast 20-minütigen Vortrag de Maizières  unter dem O-Ton: de Maiziere MSC2012 03feb2012 (mp3) Deutschland übernimmt schon jetzt mehr Verantwortung als wir manchen unserer Bürger vermitteln können. Dass die

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De Maizières Ehefrau will sich ehrenamtlich für Soldaten engagieren

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Die Ehefrauen von Verteidigungsministern engagieren sich, wenn sie denn überhaupt öffentlich in Erscheinung treten, eher selten im Arbeitsfeld ihres Mannes. (Und nein, Stephanie zu Guttenberg und ihr Mit-Besuch am Hindukusch sind kein Beleg für das Gegenteil). Um so interessanter, was die Welt-Kollegin Simone Meyer berichtet: Martina de Maizière, Ehefrau von Ressortchef Thomas de Maizière, will sich ehrenamtlich für Soldaten und ihre Familien einsetzen – vielleicht auch gezielt für Soldaten, die als Folge eines Einsatzes psychisch belastet oder geschädigt zurückkehren. Martina

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Natürlich bleiben Kampftruppen.

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Der Wortlaut des Interviews, das die Leipziger Volkszeitung mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière geführt hat, ist leider (noch?) nicht online. Deshalb bin ich vorerst wie alle auf die zusammenfassenden Meldungund die einzelnen Zitate angewiesen. Da finde ich eines besonders lustig: “Sachlich falsch” sei im Übrigen die These, dass nach 2014 keine deutschen Kampftruppen mehr in Afghanistan stationiert sein würden. “Die weiter geplante Ausbildung von afghanischen Infanteriekräften machen bei uns nicht die Sanitäter, sondern natürlich Infanteristen. Und das sind kampffähige Truppen.”

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