Schlagwort: Verteidigungsminister

Doppelt so viel Geld für besondere zeitliche Belastungen

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Über Twitter hatte ich es schon kurz mitgeteilt, jetzt noch mal etwas ausführlicher: Die finanzielle Abgeltung des Dienstzeitausgleichs, die Vergütung für besondere zeitliche Belastungen von Soldaten, wird fast verdoppelt. Verteidigungsminister Thomas de Maiziére sagte am Mittwoch beim Parlamentarischen Abend des Deutschen Bundesverbandes in Berlin, diese Vergütung werde auf 65,40 Euro angehoben. Darauf hätten sich die zuständigen Ressorts der Bundesregierung – also in diesem Fall vor allem: Verteidiungs- und Finanzministerium – verständigt. Die Erhöhung hatte der Minister bereits im Oktober vergangenen

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Tanken ja, bomben nein

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Nach dem der Vorstoß von zwei CDU-Parlamentariern zu einem möglichen deutschen Souveränitätsverzicht bei Einsätzen in NATO oder EU hier hohe Welle geschlagen hat, ein notwendiger Nachtrag: Nach seiner Grundsatzrede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) habe ich Verteidigungsminister Thomas de Maizière gefragt, wie er dazu steht – er hatte sich ja auch am Rande des NATO-Gipfels in Chicago im Mai schon mal dazu geäußert. Die Antwort des Ministers angehängt im O-Ton, sie lässt sich auf ein Beispiel und

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Grundsätzliches vom Minister

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Grundsatzreden von Politikern sind für Journalisten ein grundsätzliches Problem: Sie fassen viel schon Bekanntes zusammen, und daraus einen einzelnen Punkt herauszugreifen und zu überhöhen, gibt dann einzelnen Aussagen ein Gewicht, das ihnen im Gesamtzusammenhang der Rede nicht zukommt … Das Problem habe ich auch mit der heutigen Grundsatzrede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem auch sehr grundsätzlichen Titel Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Eine Antwort auf die sicherheitspolitischen Ausrichtungen unserer Zeit.

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„Der Sack ist zu … wir haben ihn nur geschüttelt und geklopft“

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Im Zusammenhang mit der Stationierungsplanung für den Umbau (und die Verkleinerung) der Bundeswehr wird von Verteidigungsminister Thomas de Maizière immer wieder der Satz zitiert Der Sack ist zu (auch wenn der Minister heute darauf verwies, dass er diese Formulierung aus der Frage eines Journalisten aufgenommen habe). Heute nahm de Maizière zu mehr Planungsdetails für die Zeitvorstellungen zum Umbau Stellung – und bekräftigte seinen damaligen Satz: Der Sack ist zu, der Sack war zu, der Sack bleibt zu. Wir haben ihn

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Vormerken: Bekanntgabe der Realisierungsplanung am 12. Juni

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Der Termin ist nicht wirklich neu, schon seit einiger Zeit ist davon zu hören, aber jetzt hat es Verteidigungsminister Thomas de Maizière selbst verkündet: Voraussichtlich am 12. Juni, Dienstag kommender Woche, will er den Zeitplan für Standortschließungen – und zu vermuten: auch weitere Details – verkünden. Die Ankündigung machte der Minister am (gestrigen) Dienstag bei einem Truppenbesuch in Birkenfeld, wie der dpa-Landesdienst Rheinland-Pfalz berichtete. (Die Meldung mit diesem Termin war merkwürdigerweise ausschließlich beim Trierischen Volksfreund zu finden…)  

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De Maizière wirbt (erneut) für Akzeptanz „zusätzlicher Verpflichtungen“

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Die Aussage von Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nicht neu, aber um so bemerkenswerter ist, wie er sie regelmäßig wiederholt. Seine Kernthese: Deutschlands Verantwortung bedeutet auch mehr Verpflichtung hat er jetzt erneut in einem Gastbeitrag für Deutschlands Agenda, das Blog der Atlantischen Initiative, in den Mittelpunkt gerückt – unter der Überschrift Weniger Vergangenheit, mehr Verantwortung: Erst mit der Wiedervereinigung hat Deutschland seine volle Souveränität erlangt. Wir sind gleichberechtigt, aber auch gleichverpflichtet. Nicht mehr unsere Vergangenheit bestimmt zuvorderst unser Handeln, sondern

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De Maizière über Afghanistan-Einsatz nach 2015: Zahlen später

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Zur Dokumentation: Im ARD-Morgenmagazin hat sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu den Plänen für das NATO- und damit auch Bundeswehrengagement nach dem Abzug der Kampf(!)Truppen 2014 geäußert – und eine Festlegung auf Zahlen sorgfältig vermieden: Ich kann über Zahlen noch nichts sagen. Das werden wir viel später festlegen. Wir sind zweieinhalb Jahre von dem Zeitpunkt entfernt. Sehr viel präziser war der Minister dagegen bei der Frage, was mit den afghanischen Mitarbeitern geschieht, denen nach einem NATO-Abzug Gefahr für Leib und

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Verteidigungsminister Deutschlands und Italiens wollen EU-Verteidigung vorantreiben

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Den Text scheint es bislang nur auf Italienisch zu geben: In der italienischen Zeitung Corriere della Sera haben die Verteidigungsminister Italiens und Deutschlands, Giampaolo Di Paola und Thomas de Maizière, in einem Gastkommentar für den Ausbau der gemeinsamen europäischen Verteidigung plädiert: Allargare la difesa comune europea Nun ist es nicht ganz einfach, anhand der Google-Übersetzung das Meinungsstück der beiden Minister zu beurteilen… (Ich bemühe mich um einen richtigen deutschen Text.) Auf den ersten Blick fällt mir allerdings auf, dass darin

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Ein Einsatz, zwei Mandate

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Ein Mandat des Bundestages reicht nicht: Auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich nun für ein gesondertes Mandat für den Abzug vom Hindukusch ausgesprochen, zusätzlich zum bestehenden ISAF-Mandat. Ein eigenes Mandat für den Abzug könnte hilfreich sein. So könnten wir verdeutlichen, dass es zu keiner verkappten Verlängerung kommt, zitiert die Neue Osnabrücker Zeitung den CDU-Politiker. Zuvor hatten schon die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff und der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, ein solches Abzugsmandat vorgeschlagen. Zunächst mal klingt das logisch: Der

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