Schlagwort: Verteidigungshaushalt

Dokumentation: Schäuble zum Haushalts-‚Schwerpunkt äußere Sicherheit‘

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Bei der Vorstellung der Haushaltsplanung für 2017 und die kommenden Jahre nannte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch die äußere Sicherheit als einen der Schwerpunkte des Bundeshaushalts. Zur Dokumentation die Aussagen des Ministers dazu – bei seinen Äußerungen zum Anteil der Verteidigungsausgaben von 1,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt habe ich mal nachgefragt:   (Die Debatte dazu bitte nicht hier, sondern im passenden Thread.) (Foto: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz – Axel Schmidt/CommonLens)

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Verteidigungshaushalt bis 2020 mit 10 Mrd € mehr – inkl. Besoldungserhöhung (m. Nachtrag)

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Die Eckwerte des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und die Finanzplanungen bis zum Ende des Jahrzehnts, die am (heutigen) Mittwoch im Bundeskabinett Thema sind, bescheren dem Verteidigungshaushalt für die nächsten Jahre ein Plus von gut zehn Milliarden Euro. Allerdings, das geht aus einem Blick in den Eckwertebeschluss hervor, soll damit nicht nur eine bessere Ausrüstung der Truppe finanziert werden: Ein möglicher Aufwuchs beim Personal, vor allem aber die Besoldungserhöhungen, müssen ebenfalls daraus bezahlt werden. Zunächst ein Blick auf die vorgesehenen

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Verteidigungshaushalt soll bis 2020 auf 39,2 Mrd Euro steigen (mit Nachtrag)

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Vor dem Beschluss des Bundeskabinetts am (morgigen) Mittwoch über die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2017 und in den Folgejahren sind erste Details durchgesickert. Insgesamt seien Mehrausgaben von 30 Milliarden Euro vorgesehen, die vor allem dem Verteidigungsetat und dem Haushalt des Arbeitsministeriums zugute kommen sollen, berichtet die Welt (Link aus bekannten Gründen nicht). Unter anderem sei eine schrittweise Anhebung des Verteidigungshaushalts bis 2020 vorgesehen: Vor allem der Etat des Bundesverteidigungsministeriums soll kräftig aufgestockt werden. Das geht aus den Haushaltseckwerten für 2017

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Pentagon will Ausgaben für US-Soldaten und Gerät in Europa vervierfachen

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  Die USA wollen künftig für die Stationierung von Truppen und Gerät in Europa und für Übungen an der Ostflanke der NATO mehr als vier Mal so viel ausgeben wie bisher. Der nächste Verteidigungshaushalt solle 3,4 Milliarden US-Dollar dafür vorsehen, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am (heutigen) Dienstag bei der Vorstellung des Budgetplans für das so genannte Fiscal Year 2017. Bislang waren es rund 800 Millionen US-Dollar. Grund für die massive Aufstockung ist die Gegnerschaft zu Russland, das bereits in der

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Mehr Geld für Ausrüstung: von der Leyen will Trendwende im Verteidigungshaushalt

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Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren deutlich besser als bislang ausgestattet werden und nicht wie bisher nur mit einem Teil der nötigen Ausrüstung ihre Aufgaben erfüllen müssen. Das Verteidigungsministerium plane für die Zeit bis zum Jahr 2030 Investitionen von 130 Milliarden Euro in die militärische Ausstattung der Truppe, hieß es am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Wie viel mehr als bislang geplant das bedeuten würde, wurde zwar nicht beziffert. Angesichts der in der laufenden Finanzplanung vorgesehenen Mittel von

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Die NATO-Zahlen: Deutsche Verteidigungsausgaben bei 1,2 Prozent

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Die NATO hat am (heutigen) Montag die jährlichen Zahlen für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlicht, einschließlich der Entwicklung über die vergangenen Jahre. Das komplette Zahlenwerk findet sich hier. Um Verwirrung zu vermeiden: Die deutschen Verteidigungsausgaben sind dort mit 34,945 Milliarden Euro angegeben – das ist mehr als der eigentliche Verteidigungshaushalt, der Einzelplan 14, weil in die NATO-Berechnungen auch Ausgaben in anderen Etats einfließen. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wird für 2015 mit 1,2 Prozent angegeben.

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Verteidigungshaushalt soll bereits 2016 um 1,2 Milliarden Euro steigen

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Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch über die grundlegenden Daten des Haushalts 2016 und die Finanzmittel für die kommenden Jahre beraten, aber bereits jetzt sickern wichtige Zahlen durch. Der Verteidigungsetat werde bereits im kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro steigen, insgesamt stünden bis 2019 acht Milliarden mehr Euro zur Verfügung als bislang geplant, berichtet Reuters: Der Wehretat solle bis 2019 von 33 Milliarden Euro auf 35 Milliarden Euro anwachsen, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen. Zusammengenommen sind dies acht Milliarden

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Mehr Geld – und mehr Soldaten?

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Über einen höheren deutschen Verteidigungshaushalt angesichts der weltpolitischen Situation (und auch angesichts der Materiallage der Bundeswehr) wird ja nun schon einige Zeit diskutiert. Nun hat der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) die Debatte um eine, sagen wir mal interessante Nuance bereichert: Sein Vorsitzender Oberstleutnant André Wüstner plädiert dafür, nicht nur in mehr Ausrüstung zu investieren – sondern auch die Zahl der Soldaten um 5.000 aufzustocken. Aus Wüstners Pressemitteilung: Seit einem halben Jahr erkennen wir in Umfrage-Ergebnissen, dass die deutsche Bevölkerung deutlich sensibler

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Mehr Verteidigungsetat, frühestens ab 2017? Das gezielte Missverständnis

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Der deutsche Verteidigungshaushalt, das wird in den Debatten über die Höhe der Ausgaben gerne übersehen, besteht nicht nur aus den Kosten für die Beschaffung neuer Panzer, Flugzeuge und Schiffe. Im Gegenteil: Die so genannten verteidigungsinvestiven Ausgaben machen gerade mal gut ein Fünftel des gesamten Etats aus. Genau so hoch oder deutlich größer sind andere Kosten, die zum Teil gesetzlich festgelegt sind (wie der Sold der Soldaten) und vom zuständigen Ministerium nicht einfach verändert werden können: für das aktive Personal standen

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