Schlagwort: Verteidigungshaushalt

Schäuble zu höherem Verteidigungsetat: „Den Spielraum dazu haben wir“

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Fürs Archiv: Den finanziellen Spielraum für eine Erhöhung des Verteidigungsetats, so sagt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, gibt der Bundeshaushalt durchaus her. Und gleichzeitig lässt er durchblicken, dass ein Streit darüber durchaus Wahlkampfthema werden könnte. Damit wir’s später noch nachlesen können, hier die Aussagen dazu von Schäuble am (gestrigen) Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin: Frage: In den letzten Tagen hat die Münchener Sicherheitskonferenz die Nachrichtenlage bestimmt. Eine bessere Lastenverteilung innerhalb der NATO haben schon alle US-Präsidenten gefordert. Braucht es einen…

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Verteidigungshaushalt: Besoldungserhöhung zur Hälfte abgefedert, bis 2020 plus 10 Mrd.

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Bundeshaushalt für 2017 und die Planung für die kommenden Jahre beschlossen, und für den Verteidigungshaushalt sieht das im Wesentlichen aus wie geplant: Im kommenden Jahr steigt der so genannte Einzelplan 14 auf rund 36,6 Milliarden Euro. Der neue Finanzplan sieht zudem eine Aufstockung um gut zehn Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Planung vor. Die Einzelheiten stellte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz vor. Ein für die Verteidigung wichtiges Detail: Die planmäßigen Besoldungserhöhungen für

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Bundeskanzlerin deutet höhere Verteidigungsausgaben an (neu: O-Ton)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union sei bislang nicht der Lage, die eigene Sicherheit zu gewährleisten, sagte Merkel am (gestrigen) Dienstagabend vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat. Sie verwies auf die großen Unterschiede der Militärausgaben in Deutschland und den USA – die würden sich annähern müssen. Die Passage aus der Rede Merkels zum Nachhören:  

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Weltweite Militärausgaben leicht gestiegen – Fallender Ölpreis verzerrt das Bild

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Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr erstmals seit 2011 wieder leicht gestiegen. Insgesamt wurden für Verteidigung und Rüstung fast 1,7 Billionen US-Dollar ausgegeben und damit ein Prozent mehr als 2014, berichtet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI in seiner am (heutigen) Dienstag veröffentlichten Übersicht. Bei diesem nur leichten Anstieg muss allerdings eingerechnet werden, dass vor allem in Afrika und in Südamerika etliche Staaten aufgrund des Ölpreisverfalls ihre Verteidigungsausgaben drastisch einschränkten und zudem der Wertverlust des Rubels die russischen Ausgaben im US-Dollar-Gegenwert

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Dokumentation: Schäuble zum Haushalts-‚Schwerpunkt äußere Sicherheit‘

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Bei der Vorstellung der Haushaltsplanung für 2017 und die kommenden Jahre nannte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch die äußere Sicherheit als einen der Schwerpunkte des Bundeshaushalts. Zur Dokumentation die Aussagen des Ministers dazu – bei seinen Äußerungen zum Anteil der Verteidigungsausgaben von 1,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt habe ich mal nachgefragt:   (Die Debatte dazu bitte nicht hier, sondern im passenden Thread.) (Foto: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz – Axel Schmidt/CommonLens)

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Verteidigungshaushalt bis 2020 mit 10 Mrd € mehr – inkl. Besoldungserhöhung (m. Nachtrag)

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Die Eckwerte des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und die Finanzplanungen bis zum Ende des Jahrzehnts, die am (heutigen) Mittwoch im Bundeskabinett Thema sind, bescheren dem Verteidigungshaushalt für die nächsten Jahre ein Plus von gut zehn Milliarden Euro. Allerdings, das geht aus einem Blick in den Eckwertebeschluss hervor, soll damit nicht nur eine bessere Ausrüstung der Truppe finanziert werden: Ein möglicher Aufwuchs beim Personal, vor allem aber die Besoldungserhöhungen, müssen ebenfalls daraus bezahlt werden. Zunächst ein Blick auf die vorgesehenen

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Verteidigungshaushalt soll bis 2020 auf 39,2 Mrd Euro steigen (mit Nachtrag)

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Vor dem Beschluss des Bundeskabinetts am (morgigen) Mittwoch über die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2017 und in den Folgejahren sind erste Details durchgesickert. Insgesamt seien Mehrausgaben von 30 Milliarden Euro vorgesehen, die vor allem dem Verteidigungsetat und dem Haushalt des Arbeitsministeriums zugute kommen sollen, berichtet die Welt (Link aus bekannten Gründen nicht). Unter anderem sei eine schrittweise Anhebung des Verteidigungshaushalts bis 2020 vorgesehen: Vor allem der Etat des Bundesverteidigungsministeriums soll kräftig aufgestockt werden. Das geht aus den Haushaltseckwerten für 2017

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Pentagon will Ausgaben für US-Soldaten und Gerät in Europa vervierfachen

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  Die USA wollen künftig für die Stationierung von Truppen und Gerät in Europa und für Übungen an der Ostflanke der NATO mehr als vier Mal so viel ausgeben wie bisher. Der nächste Verteidigungshaushalt solle 3,4 Milliarden US-Dollar dafür vorsehen, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am (heutigen) Dienstag bei der Vorstellung des Budgetplans für das so genannte Fiscal Year 2017. Bislang waren es rund 800 Millionen US-Dollar. Grund für die massive Aufstockung ist die Gegnerschaft zu Russland, das bereits in der

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Mehr Geld für Ausrüstung: von der Leyen will Trendwende im Verteidigungshaushalt

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Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren deutlich besser als bislang ausgestattet werden und nicht wie bisher nur mit einem Teil der nötigen Ausrüstung ihre Aufgaben erfüllen müssen. Das Verteidigungsministerium plane für die Zeit bis zum Jahr 2030 Investitionen von 130 Milliarden Euro in die militärische Ausstattung der Truppe, hieß es am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Wie viel mehr als bislang geplant das bedeuten würde, wurde zwar nicht beziffert. Angesichts der in der laufenden Finanzplanung vorgesehenen Mittel von

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