Schlagwort: Verteidigungshaushalt

Und dann war da noch… der Verteidigungshaushalt

Wie so vieles in diesen Tagen wäre auch das unter normalen Umständen für eine große eigene Berichterstattung gut: Das Bundeskabinett hat heute die Eckwerte für den Bundeshaushalt der kommenden Jahre beschlossen. Für den Verteidigungshaushalt entscheidend: Der Einzeplan 14 muss danach weiterhin, wie im Sommer vergangenen Jahres beschlossen, den Einsparbeitrag von 8,3 Milliarden Euro bringen – auch wenn es sicher scheint, dass damit die Bundeswehr, selbst verkleinert, nicht auf eine tragfähige finanzielle Grundlage gestellt wird. Aus dem Eckwertebeschluss: Die Bundesregierung hat

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Einsparvorgabe: drei Milliarden Euro?

Wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in der Serie Top-Ökonomen für die  Financal Times Deutschland einen Kommentar unter der Überschrift Der Schuldenberg Europas muss zum Hügel werden schreibt, ist das für mich, das gebe ich zu, erst mal kein Leseanreiz. Aber ich hätte es mir doch besser angeschaut, denn durch einen Leserhinweis (vielen Dank!) wurde ich auf einen interessanten Halbsatz aufmerksam gemacht (Hervorhebung von mir): Ob Sozialhilfeempfänger, staatlich gefördertes Unternehmen oder Beamter: Alle müssen Opfer bringen. Daher werden die deutschen Kapitalgesellschaften durch

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Fortsetzung: Der Haushalt und die Bundeswehr

Vor einer Woche hatte ich hier das Protokoll der Bundespressekonferenz mit dem Frage- und Antwort-Spiel zum Thema neue Bundeswehr und Sparhaushalt eingestellt. Am Wochenende gab es den Bericht des Spiegel, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg davon ausgeht, weniger sparen zu müssen als bislang vereinbart. Und heute gab’s dann in der Bundespressekonferenz die Fortsetzung der Frage- und Antwort-Runde, wieder mit den gleichen Beteiligten: Dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Sprecher des Bundesfinanzministeriums,

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Abgerechnet wird am Schluss

Kernsatz der Rede von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in der heutigen Bundestagsdebatte über den Verteidigungshaushalt – auf die Frage des SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels, ob für eine angekündigte Bundeswehrgröße von 180.000 bis 185.000 Soldaten auch die Haushaltsmittel vorhanden sein werden: Wenn man das für eine sinnvolle Zahl hält, dann wird man dieser Zahl gerecht werden müssen. Mit anderen Worten: liebe Abgeordnete, ihr habt mehr Soldaten gewollt. Jetzt sorgt dafür, dass das Geld da ist. Die Guttenberg-Rede wird demnächst unter folgendem Link

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„Eine Reduzierung ist unumgänglich“

For the record: Die Rede von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg heute in der Debatte über den Verteidigungshaushalt im Bundestag. (Zunächst nur als Video; wenn das Protokoll vorliegt, stelle ich es hier auch ein. Der Redetext hier unter dem Video. Bei etwa 07:20 sagt der Minister, dass eine Reduzierung unumgänglich ist…) Aus dem Bundestagsprotokoll: Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister der Verteidigung: Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr steht vor einer der größten

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