Schlagwort: Verteidigungsausschuss

Ein bisschen weniger Infanterie

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Über eines schienen sich die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD schon während ihrer Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung im vergangenen Jahr einig: Beim Thema Streitkräfte sollte es keine Reform der Reform geben, keinen völlig neuen Anlauf für die Neuausrichtung der Bundeswehr. Allerdings tauchte schon damals das Wort Nachsteuerung auf – und was noch als Nachsteuerung (auch gerne: kleinere Änderungen an der Struktur) anzusehen ist und was eine Reformreform wäre, ist vor allem eine Frage der Definition. Das gilt auch für einen

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Gar nicht so einfach: Die Mitglieder der Bundestagsausschüsse…

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Es scheint gar nicht so einfach zu sein, einen Verteidigungsausschuss zusammenzustellen. Nachdem die hier veröffentlichte Liste war stimmt, aber noch ein paar Leerstellen hatte, hat der Bundestag am (heutigen) Mittwoch eine etwas komplettere Liste veröffentlicht: Mitglieder des Verteidigungsausschusses Allerdings fehlen dort auch noch die stellvertretenden Ausschussmitglieder der Linkspartei. Und das dritte ordentliche Mitglied der Grünen – das wird wohl Doris Wagner werden. Entschuldigung für die Verwirrung. Aber so kompliziert hatte ich mir das nicht vorgestellt. Außerdem noch, weil im Zusammenhang

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Noch als Sammelordner: Der neue Verteidigungsausschuss

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Der Verteidigungsausschuss des im September vergangenen Jahres neu gewählten Bundestages wird sich (wie alle anderen Ausschüsse) am kommenden Mittwoch konstituieren. Interessant wird der Blick auf die Neulinge in diesem Bereich – aber auch wenn weitgehend klar ist, wer in dieses Parlamentsgremium einzieht, stehen dennoch ein paar Namen noch nicht endgültig fest… Da mir an dieser Stelle eine gewisse Verlässlichkeit wichtig ist, hier erstmal nur die Informationen, bei denen es als gesichert anzunehmen ist; mehr später per Nachtrag. Ist halt ein

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Verteidigungsausschuss soll zum Untersuchungsausschuss EuroHawk werden

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Jetzt ist die Entscheidung gefallen: Das gescheiterte Drohnenprojekt EuroHawk und vor allem das Verhalten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière soll in einem Untersuchungsausschuss durchleuchtet werden. Dafür soll sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituieren (wie es auch im Grundgesetz vorgesehen ist). Nach den Grünen, die schon länger auf einen solchen Untersuchungsausschuss dringen, kündigte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am (heutigen) Montag die Zustimmung seiner Partei dazu an:

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EuroHawk: Abgestürzt in den Wahlkampf

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Ein ganz klein wenig hätten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vorgewarnt sein können. Im Sommer vergangenen Jahres schlug der Bundesrechnungshof (BRH) Alarm: Das Verteidigungsministerium, klagten die Prüfer, wolle die Unterlagen über ein Millionen-Rüstungsprojekt nicht an den BRH herausrücken, weil mit dem Lieferanten Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Das Millionenprojekt: Die Riesen-Drohne EuroHawk, im Juli 2011 vom US-Hersteller Northrop Grumman nach Deutschland überführt, zur weiteren Ausrüstung mit moderner Sensortechnik durch die EADS-Tochter Cassidian. Rückblickend scheint offensichtlich, dass das Misstrauen der Rechnungsprüfer nicht

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Das EuroHawk-Debakel: O-Töne nach dem Verteidigungsausschuss

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Der Stopp für das Projekt EuroHawk, die größte Drohne der Bundeswehr, hat am (heutigen) Mittwoch wie erwartet den Verteidigungsausschuss des Bundestages beschäftigt. Dabei stand für die Abgeordneten natürlich im Mittelpunkt, seit wann eigentlich klar war, dass das unbemannte Flugzeug Probleme mit der Zulassung in Deutschland und Europa bekommt, wie viel Geld eigentlich versenkt wurde – und was jetzt passiert, um die mit dem EuroHawk geplante Aufklärungsmissionen mit einer anderen Plattform möglich zu machen. So richtig Antwort auf alle Fragen gab

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550 Seiten (und mehr) Kundus-Untersuchungsausschuss

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Ich weiß, meine Leser sind gnädig. Und verzeihen mir, dass ich jetzt nix mache aus dem nunmehr vorliegenden Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Luftschlag von Kundus am 4. September 2009. Aus dem 550-Seiten-Konvolut (weitere Dokumente hätten den Drucksachen-Rahmen gesprengt und sollen in den nächsten Tagen elektronisch veröffentlicht werden) einschließlich der Sondervoten der Oppositionsparteien. Wer ihn lesen mag (das werde ich ja auch noch tun…): Er hat die Drucksachennummer 17/7400 und kann hier heruntergeladen werden.

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