Nach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.
WeiterlesenSeit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch
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Im Januar dieses Jahres flogen Soldaten aus mehreren europäischen NATO-Ländern, darunter auch Deutsche, nach Grönland. Mitten in den immer lauteren US-Drohungen mit einer Annexion der zum Königreich Dänemark gehörenden Insel sollte mit der Erkundung für die Mission Arctic Sentry ein Zeichen gesetzt werden. Inzwischen, so berichtet der dänische Rundfunk, ist klar: Das war keine Übung. Die dänischen Soldaten, aber auch ihre europäischen Partner waren bereit, als Stolperdraht gegen einen amerikanischen Angriff zu dienen.
WeiterlesenFürs Archiv: Die US-Firma Sunoco LP, die nach Medienberichten einem Unterstützer von US-Präsident Donald Trump gehört, hat ein deutsches Unternehmen für Tanklager und Pipeline-Betrieb übernommen – und damit wesentlichen Anteil (und Einfluss) auf das Pipelinesystem der NATO in Deutschland, über das vor allem Flugplätze mit Treibstoff versorgt werden.
WeiterlesenFürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, dass die NATO infrage stellt habe ich gegen Ende mal hinterfragt.
WeiterlesenWährend in der grönländischen Hauptstadt Nuuk vor dem US-Konsulat eine Demonstration gegen eine feindliche Übernahme durch die USA stattfand, kündigte US-Präsident Donald Trump neue Strafzölle gegen europäische Länder an, darunter auch Deutschland: Diese Zölle seien so lange gültig, bis sich die Europäer seinem Wunsch nach Annexion Grönlands unterwerfen würden. Der Sammler am Samstag:
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Erkundungsteams mehrerer europäischer NATO-Staaten, die zur Unterstützung Dänemarks Übungen auf Grönland vorbereiten sollen, sind am (heutigen) Freitag in der Inselhauptstadt Nuuk eingetroffen. Die zivile Chartermaschine der polnischen Gesellschaft Enter Air landete um 14:50 Ortszeit (17:50 MEZ) auf dem Flughafen von Nuuk, wie das Transponderbild (oben) zeigte. An Bord ist unter anderen ein 15-köpfiges Erkundungsteam der Bundeswehr.
WeiterlesenNach der Ankündigung Dänemarks, Deutschlands und anderer europäischer Staaten, demonstrativ eine Mission für die Sicherheit Grönlands auf den Weg zu bringen, gibt es ein Update: Die 13 Bundeswehrsoldaten fliegen doch lieber zusammen mit den Dänen in einer zivilen Maschine hin und nicht wie zunächst geplant in einem Militärtransporter der Luftwaffe.
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Nach einem offenkundig wenig erfolgreichen Gespräch dänischer und grönländischer Offizieller mit US-Vertretern über die Zukunft Grönlands demonstrieren mehrere europäische NATO-Staaten Solidarität mit dem Königreich Dänemark, zu dem die Insel gehört – und wollen den USA die Bereitschaft zur Sicherung Grönlands zeigen. Mehrere Länder, darunter Deutschland, kündigten die Entsendung von Truppen in den hohen Norden an, im Falle der Bundeswehr zunächst zur Erkundung.
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