Schlagwort: Türkei

Vor der Patriot-Entscheidung: Neue Hinweise auf chemische Waffen?

Patriot-Startgerät der Bundeswehr für PAC-3-Flugabwehrraketen (Foto: Bundeswehr/Gygas via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Über eine Entsendung von Patriot-Flugabwehrbatterien aus NATO-Partnerländern an die türkisch-syrische Grenze will das Bündnis in der kommenden Woche beraten – und die Bundesregierung plant für den kommenden Donnerstag einen Kabinettsbeschluss zum Einsatz deutscher Flugabwehreinheiten. Just vor Beginn dieser entscheidenden Woche gibt es neue Meldungen, die den Wunsch der Türkei nach Abwehrmöglichkeiten gerade von Raketen zu untermauern scheinen: Turkey has asked for Nato Patriot missile defences to be deployed on

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Patriot für die Türkei: Alles im geordneten Verfahren

Patriot-PAC-3-Launcher der Bundeswehr (Foto: Bundeswehr/Schwer via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Bitte der Türkei an die NATO, Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot an der türkisch-syrischen Grenze zu stationieren, geht jetzt ihren geordneten Gang. Seit dem (gestrigen) Montag sind Fachleute aus der NATO und den infrage kommenden Ländern mit solchen Raketensystemen, also auch aus Deutschland, in der Türkei unterwegs und prüfen mögliche Standorte für die Aufstellung der Patriot. Und voraussichtlich am (morgigen) Mittwoch wird der NATO-Oberbefehlshaber, der US-Admiral James Stavridis, die Verbündeten über

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Patriot an die syrische Grenze: Die türkische NATO-Anfrage im Wortlaut

Patriot-Startgerät der Bundeswehr für PAC-3-Flugkörper (Foto: Bundeswehr/Gygas via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Das Thema (deutsche) Patriot-Systeme an die türkisch-syrische Grenze bestimmt weiterhin die derzeitige verteidigungspolitische Debatte in Deutschland – auf der einen Seite ein wenig überzogen, weil es um Luftverteidigung im Bündnisgebiet geht (und Landes- und Bündnisverteidigung akzeptieren doch auch die Gegner von Bundeswehreinsätzen an fernen Krisenherden?), andererseits verständlich angesichts der Befürchtung, in den syrischen Konflikt hineingezogen zu werden. Ich will jetzt nur ein paar Schnipsel ergänzen, die das Bild vielleicht

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Patriot in der Türkei: Einsatzbereit 2013

Patriot-Stellung der Luftwaffe bei einer Übung – Archivbild von 2008, deshalb PAC-2-Launcher (Foto: Bundeswehr/Oliver Fischer via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Ein Einsatz deutscher und niederländischer Patriot-Flugabwehrsysteme in der Türkei wird auch nach einer positiven Entscheidung der NATO Wochen brauchen, bis die Soldaten Einsatzbereitschaft melden können. Das hat die Nachrichtenagentur AP gestern thematisiert, das zeigt aber auch ein Blick auf die Webseiten der Luftwaffe mit dem Bericht über eine Patriot-Übung auf Kreta in diesem Jahr. Allein der Seetransport nach Kreta dauerte zehn

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Russland gegen Patriot-Stationierung in der Türkei

Abschuss einer Patriot-Rakete der Luftwaffe bei der Übung „Kreta 2012“ (Foto: Luftwaffe/Stefan Büttner) Es ist zwar nicht unbedingt ein ausschlaggebendes Argument, aber es macht die Sache auch nicht einfacher: Russland hat sich heute gegen eine Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen der NATO an der türkisch-syrischen Grenze gewandt: „This would … not foster stability in the region,“ Foreign Ministry spokesman Alexander Lukashevich said of Turkey’s request for deployment to the Western military alliance. Mal sehen, wie sich das in den deutschen (politischen) Diskussionen

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Patriot für die Türkei: No-Fly-Zone schriftlich ausgeschlossen

Eine offizielle Anfrage der Türkei an die NATO zu Patriot-Flugabwehrsystemen der Bündnispartner liegt am (heutigen) Mittwochmorgen zwar immer noch nicht vor. Dennoch hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière den Verteidigungsausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung über die mögliche Stationierung auch deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze informiert. Die wesentlichen Aussagen des Ministers: Die Nutzung der Patriot-Systeme für eine Flugverbotszone (No-Fly-Zone) über Syrien wird in der türkischen Anfrage – die ja noch nicht vorliegt – und in der Antwort des Bündnisses –

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„Eine vorsorgliche, defensive Maßnahme, die der Türkei hilft“

Kontrollraum eines niederländischen Patriot-Systems beim Einsatz in der Türkei 2003 (Foto: NATO) In seiner Rede vor der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag auch Stellung zu einem möglichen deutschen Patriot-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze bezogen – auch wenn zu dem Zeitpunkt noch keine offizielle Anfrage bei der NATO vorlag. (Die Passage ist im Mittschnitt seiner Rede ab Minute 28:30 zu finden.) Ein bisschen spät, aber der Vollständigkeit halber, eine Zusammenfassung seiner Aussage dazu:

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Türkei meldet Einigung mit NATO-Partnern über Patriot-Abwehrsystem an syrischer Grenze

Archivbild: Eine niederländische Patriot-Stellung nahe der türkischen Stadt Diyarbakir 2003 (Foto: NATO) Die Türkei hat sich nach eigenen Angaben mit ihren NATO-Partnern über eine Stationierung von Flugabwehrsystemen an der türkisch-syrischen Grenze verständigt. Es gebe eine Einigung mit den Ländern, die über diese modernen Raketensysteme verfügen, sagte Außenminister Ahmet Davutoglu heute in Ankara. Den offiziellen Antrag an das Bündnis gebe es allerdings noch nicht: NATO member states have agreed to supply Turkey with an advanced Patriot missile system to defend against

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Verteidigungsministerium will Parlamentsbeteiligung bei Türkei-Einsatz

Deutsche Patriot-Launcher bei einer Übung auf Kreta in diesem Jahr (Foto: Luftwaffe/Stefan Büttner Ein möglicher Einsatz von Patriot-Flugabwehrystemen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze wird nach Aussagen des Verteidigungsministeriums nicht ohne Beteiligung des Bundestages stattfinden. Das Ministerium werde eine Beteiligung des Parlaments vorsehen, sagte Staatssekretär Rüdiger Wolf am Montag auf der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin. Dabei gehe es noch nicht mal in erster Linie um die Frage, ob eine Parlamentsbeteiligung rechtlich geboten sei, sagte Wolf: Es ist politisch

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