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Ein Expertenteam der NATO bei der Begutachtung möglicher Standorte für eine Patriot-Stationierung in der Türkei (Foto via usnato.tumblr.com*) Die Außenminister der 28 NATO-Staaten kommen am (heutigen) Dienstag in Brüssel zu einem ihrer regelmäßigen Treffen zusammen. Neben den Dauerthemen wie Afghanistan dürfte aber vor allem die Lage in Syrien und die von der Türkei beantragte Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen an der türkisch-syrischen Grenze zunächst im Mittelpunkt der zweitägigen Zusammenkunft stehen. Eine Zustimmung der Minister zu dieser Stationierung gilt als sicher – und

Patriot-Startgerät der Bundeswehr für PAC-3-Flugabwehrraketen (Foto: Bundeswehr/Gygas via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Über eine Entsendung von Patriot-Flugabwehrbatterien aus NATO-Partnerländern an die türkisch-syrische Grenze will das Bündnis in der kommenden Woche beraten – und die Bundesregierung plant für den kommenden Donnerstag einen Kabinettsbeschluss zum Einsatz deutscher Flugabwehreinheiten. Just vor Beginn dieser entscheidenden Woche gibt es neue Meldungen, die den Wunsch der Türkei nach Abwehrmöglichkeiten gerade von Raketen zu untermauern scheinen: Turkey has asked for Nato Patriot missile defences to be deployed on

Patriot-PAC-3-Launcher der Bundeswehr (Foto: Bundeswehr/Schwer via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Bitte der Türkei an die NATO, Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot an der türkisch-syrischen Grenze zu stationieren, geht jetzt ihren geordneten Gang. Seit dem (gestrigen) Montag sind Fachleute aus der NATO und den infrage kommenden Ländern mit solchen Raketensystemen, also auch aus Deutschland, in der Türkei unterwegs und prüfen mögliche Standorte für die Aufstellung der Patriot. Und voraussichtlich am (morgigen) Mittwoch wird der NATO-Oberbefehlshaber, der US-Admiral James Stavridis, die Verbündeten über

Patriot-Startgerät der Bundeswehr für PAC-3-Flugkörper (Foto: Bundeswehr/Gygas via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Das Thema (deutsche) Patriot-Systeme an die türkisch-syrische Grenze bestimmt weiterhin die derzeitige verteidigungspolitische Debatte in Deutschland – auf der einen Seite ein wenig überzogen, weil es um Luftverteidigung im Bündnisgebiet geht (und Landes- und Bündnisverteidigung akzeptieren doch auch die Gegner von Bundeswehreinsätzen an fernen Krisenherden?), andererseits verständlich angesichts der Befürchtung, in den syrischen Konflikt hineingezogen zu werden. Ich will jetzt nur ein paar Schnipsel ergänzen, die das Bild vielleicht

Eine offizielle Anfrage der Türkei an die NATO zu Patriot-Flugabwehrsystemen der Bündnispartner liegt am (heutigen) Mittwochmorgen zwar immer noch nicht vor. Dennoch hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière den Verteidigungsausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung über die mögliche Stationierung auch deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze informiert. Die wesentlichen Aussagen des Ministers: Die Nutzung der Patriot-Systeme für eine Flugverbotszone (No-Fly-Zone) über Syrien wird in der türkischen Anfrage – die ja noch nicht vorliegt – und in der Antwort des Bündnisses –

Archivbild: Eine niederländische Patriot-Stellung nahe der türkischen Stadt Diyarbakir 2003 (Foto: NATO) Die Türkei hat sich nach eigenen Angaben mit ihren NATO-Partnern über eine Stationierung von Flugabwehrsystemen an der türkisch-syrischen Grenze verständigt. Es gebe eine Einigung mit den Ländern, die über diese modernen Raketensysteme verfügen, sagte Außenminister Ahmet Davutoglu heute in Ankara. Den offiziellen Antrag an das Bündnis gebe es allerdings noch nicht: NATO member states have agreed to supply Turkey with an advanced Patriot missile system to defend against