Bleibt’s beim Stationierungskonzept von 2011? Im Prinzip ja…

Das Stationierungskonzept der Bundeswehr aus dem Jahr 2011, vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière erlassen, war auf die Bedürfnisse einer schrumpfenden Truppe zugeschnitten. In den vergangenen Jahren hat de Maizières Nachfolgerin Ursula von der Leyen in praktisch allen Bereichen Trendwenden ausgerufen – vor allem beim Personal und beim Material. Bleibt es dennoch bei dem Konzept von damals, auch wenn die Bundeswehr neue Unterkünfte und Platz für Material braucht? Aber sicher, lautet die Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten[…]

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Bundeswehr reaktiviert aufgegebene Depots für Material und Munition

Fürs Archiv (und weil es doch auf mehr Interesse stößt als ich dachte): Das Verteidigungsministerium hat entschieden, acht bereits aufgegebene Lager für Material und Munition wieder in Betrieb zu nehmen. Dafür werden sogar zwei Depots zurückgeholt, die bereits zur Verwertung oder Nachnutzung an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben abgegeben worden waren. Den Schritt begründete Generalinspekteur Eberhard Zorn in einem Tagesbefehl am (heutigen) Dienstag mit dem geplanten Größenzuwachs der Streitkräfte – vor allem aber mit geänderten sicherheitspolitischen Vorzeichen. Die Bundeswehr müsse mehr[…]

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Bundeswehrstandorte: Warten auf den Rechnungshof?

Da muss ich was übersehen haben. Was die Stationierungsplanung der Bundeswehr angeht, schien mir bislang der Satz von Verteidigungsminister Thomas de Maiziére in Stein gemeißelt: Der Sack ist zu. Nun aber, lese ich mit ein wenig Verblüffung (danke für den Leserhinweis), dass er so zu vielleicht doch nicht zu sein scheint – weil der Bundesrechnungshof Verlagerungen von Standorten prüft. Konkret gilt das wohl für die Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt in Bayern (Foto oben), der der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt[…]

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Gendern, aber richtig

Zum (heutigen) Internationalen Frauentag ein Foto, dass mir ein Leser zugeschickt hat (vielen Dank!): Offensichtlich gibt es zunehmend einige Standorte, an denen die Schilder mit dem Hinweis auf den militärischen Sicherheitsbereich ausgetauscht werden – damit als Unterzeichner neben dem Kasernenkommandant oder dem Standortältesten auch die Kasernenkommandantin oder die Standortälteste genannt werden. Die offizielle Sachlage habe ich mal beim Verteidigungsministerium nachgefragt: Nach der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 40/1  Aufgaben im Standortbereich, Anlage 2, ist zwar die gegenderte Fassung der Schilder vorgesehen. Bereits[…]

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Vormerken: Bekanntgabe der Realisierungsplanung am 12. Juni

Der Termin ist nicht wirklich neu, schon seit einiger Zeit ist davon zu hören, aber jetzt hat es Verteidigungsminister Thomas de Maizière selbst verkündet: Voraussichtlich am 12. Juni, Dienstag kommender Woche, will er den Zeitplan für Standortschließungen – und zu vermuten: auch weitere Details – verkünden. Die Ankündigung machte der Minister am (gestrigen) Dienstag bei einem Truppenbesuch in Birkenfeld, wie der dpa-Landesdienst Rheinland-Pfalz berichtete. (Die Meldung mit diesem Termin war merkwürdigerweise ausschließlich beim Trierischen Volksfreund zu finden…)  

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Große Koalition in NRW gegen „der Sack ist zu“

Wie hatte Verteidigungsminister Thomas de Maiziére im vergangenen Jahr bei der Vorstellung des neuen Stationierungskonzeptes für die Bundeswehr gesagt? Der Sack ist zu. Das wollen allerdings auch seine eigenen CDU-Parteifreunde nicht immer gelten lassen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen hat sich mit der SPD-Ministerpräsidentin verbündet, und beide wollen für den Erhalt ihres CH-53-Standortes Rheine kämpfen. Eigentlich ein Regionalthema, aber wie man auf den Seiten des CH53-Blog lesen kann, mit Bedeutung weit über die Regionalpolitik hinaus… Deshalb zur Dokumentation das Schreiben der[…]

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Infrastruktur für die neuen Standorte kostet 1,2 Milliarden Euro

Nach den Bundeswehr-Standortentscheidungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Tobias Lindner mal gefragt, welche Kosten für die Infrastruktur diese Standortentscheidungen nach sich ziehen. Inzwischen gibt es die Antwort, die ich hier gerne dokumentiere (erste Meldungen dazu gab es bereits gestern abend, worauf dankenswerterweise ein aufmerksamer Leser hier in den Kommentaren schon hingewiesen hat…). Wesentliche Aussage: grob geschätzt, kostet die Infrastruktur für den Auf-, Aus- und Umbau im neuen Standortkonzept 1,2 Milliarden Euro. Dagegen wirken die rund 160 Millionen[…]

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De Maizière: Wirtschaftlicher Vorteil durch Bundeswehr-Standort war ein Geschenk

Die Super Illu wird fast ausschließlich im Osten Deutschlands gelesen, deshalb dürfte das Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der aktuellen Ausgabe außerhalb der neuen Bundesländer nicht so aufgefallen sein. Lesenswert ist es allemal – nicht nur, weil de Maizière darin dem Vorwurf entgegentritt, er habe den Osten bei der Aufgabe und Reduzierung von Standorten übermäßig geschont. Und auch wegen der Antwort, die er auf die Forderung nach wirtschaftlicher Hilfe für die Kommunen hat, die künftig ohne oder mit[…]

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Die künftigen Bundeswehr-Standorte, durchsuchbar

Da gebührt einem meiner Leser ganz herzlicher Dank: Ich hatte mal nach einer Excel-Tabelle der Stationierungsplanung gefragt – durchsuchbar und nach verschiedenen Kriterien zu sortieren. Denn die vom Verteidigungsministerium veröffentlichte Broschüre ist relativ statisch und nicht auf Daten-Neuorganisation ausgelegt. Und jetzt gibt es eine solche Tabelle, von einem Leser gebastelt und mir zugeschickt. Was man da bei entsprechender Sortierung rauslesen kann: Zum  Beispiel die künftig größten Standorte auf einen Blick. Wilhelmshaven mit 8.570, Koblenz mit 7.130 und Köln mit 5.720[…]

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