Bleibt’s beim Stationierungskonzept von 2011? Im Prinzip ja…

Das Stationierungskonzept der Bundeswehr aus dem Jahr 2011, vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière erlassen, war auf die Bedürfnisse einer schrumpfenden Truppe zugeschnitten. In den vergangenen Jahren hat de Maizières Nachfolgerin Ursula von der Leyen in praktisch allen Bereichen Trendwenden ausgerufen – vor allem beim Personal und beim Material. Bleibt es dennoch bei dem Konzept von damals, auch wenn die Bundeswehr neue Unterkünfte und Platz für Material braucht?

Aber sicher, lautet die Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Christian Sauter. Auf die direkte Frage des Oppositionspolitikers Plant die Bundesregierung eine Überarbeitung des Stationierungskonzepts? Wenn ja, wann wird sie ein neues Stationierungskonzept vorlegen? antwortete das Verteidigungsministerium scheinbar eindeutig:

Eine Überarbeitung des Stationierungskonzepts ist nicht geplant.

Das ist allerdings eher eine Antwort von Radio Eriwan: Im Prinzip ja. weiterlesen

Bundeswehr reaktiviert aufgegebene Depots für Material und Munition

Fürs Archiv (und weil es doch auf mehr Interesse stößt als ich dachte): Das Verteidigungsministerium hat entschieden, acht bereits aufgegebene Lager für Material und Munition wieder in Betrieb zu nehmen. Dafür werden sogar zwei Depots zurückgeholt, die bereits zur Verwertung oder Nachnutzung an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben abgegeben worden waren.

Den Schritt begründete Generalinspekteur Eberhard Zorn in einem Tagesbefehl am (heutigen) Dienstag mit dem geplanten Größenzuwachs der Streitkräfte – vor allem aber mit geänderten sicherheitspolitischen Vorzeichen. Die Bundeswehr müsse mehr Material und Munition als bisher auf Vorrat haben: weiterlesen

Bundeswehrstandorte: Warten auf den Rechnungshof?

Da muss ich was übersehen haben. Was die Stationierungsplanung der Bundeswehr angeht, schien mir bislang der Satz von Verteidigungsminister Thomas de Maiziére in Stein gemeißelt: Der Sack ist zu. Nun aber, lese ich mit ein wenig Verblüffung (danke für den Leserhinweis), dass er so zu vielleicht doch nicht zu sein scheint – weil der Bundesrechnungshof Verlagerungen von Standorten prüft.

Konkret gilt das wohl für die Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt in Bayern (Foto oben), der der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt am letzten Julitag einen Besuch abstattete. Die Schule soll in Altenstadt geschlossen und nach Oldenburg verlegt werden, der Zeitplan ist noch nicht ganz klar, wie auch das Ministerium auf seiner Webseite berichtet:

Staatssekretär Christian Schmidt betonte weiterhin, dass es bei den Standortentscheidungen bliebe. So führte er aus: „Die Lufttransportschule soll bis 2016 nach Oldenburg verlegt werden. Einbußen bei der bisher in Altenstadt hervorragend durchgeführten Ausbildung der Fallschirmjäger darf es dabei nicht geben. Wir gehen da keine Kompromisse ein! Hier gilt Sicherheit vor Zeitplan.“

Die Lokalzeitung hat dazu ein bisschen mehr. weiterlesen

Gendern, aber richtig

Zum (heutigen) Internationalen Frauentag ein Foto, dass mir ein Leser zugeschickt hat (vielen Dank!): Offensichtlich gibt es zunehmend einige Standorte, an denen die Schilder mit dem Hinweis auf den militärischen Sicherheitsbereich ausgetauscht werden – damit als Unterzeichner neben dem Kasernenkommandant oder dem Standortältesten auch die Kasernenkommandantin oder die Standortälteste genannt werden.

Die offizielle Sachlage habe ich mal beim Verteidigungsministerium nachgefragt: Nach der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 40/1  Aufgaben im Standortbereich, Anlage 2, ist zwar die gegenderte Fassung der Schilder vorgesehen. Bereits vorhandene Schilder sollen aber erst ausgetauscht werden, wenn eine weibliche Person mit der Aufgabe betraut wird (das klingt ja logisch), die Schilder aus Gründen wie Beschädigung ausgetauscht werden oder der Standortälteste oder Kasernenkommandant (m) das Schild austauschen will. weiterlesen

Vormerken: Bekanntgabe der Realisierungsplanung am 12. Juni

Der Termin ist nicht wirklich neu, schon seit einiger Zeit ist davon zu hören, aber jetzt hat es Verteidigungsminister Thomas de Maizière selbst verkündet: Voraussichtlich am 12. Juni, Dienstag kommender Woche, will er den Zeitplan für Standortschließungen – und zu vermuten: auch weitere Details – verkünden. Die Ankündigung machte der Minister am (gestrigen) Dienstag bei einem Truppenbesuch in Birkenfeld, wie der dpa-Landesdienst Rheinland-Pfalz berichtete. (Die Meldung mit diesem Termin war merkwürdigerweise ausschließlich beim Trierischen Volksfreund zu finden…)

 

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