Bundeswehrstandorte: Warten auf den Rechnungshof?

Da muss ich was übersehen haben. Was die Stationierungsplanung der Bundeswehr angeht, schien mir bislang der Satz von Verteidigungsminister Thomas de Maiziére in Stein gemeißelt: Der Sack ist zu. Nun aber, lese ich mit ein wenig Verblüffung (danke für den Leserhinweis), dass er so zu vielleicht doch nicht zu sein scheint – weil der Bundesrechnungshof Verlagerungen von Standorten prüft.

Konkret gilt das wohl für die Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt in Bayern (Foto oben), der der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt am letzten Julitag einen Besuch abstattete. Die Schule soll in Altenstadt geschlossen und nach Oldenburg verlegt werden, der Zeitplan ist noch nicht ganz klar, wie auch das Ministerium auf seiner Webseite berichtet:

Staatssekretär Christian Schmidt betonte weiterhin, dass es bei den Standortentscheidungen bliebe. So führte er aus: „Die Lufttransportschule soll bis 2016 nach Oldenburg verlegt werden. Einbußen bei der bisher in Altenstadt hervorragend durchgeführten Ausbildung der Fallschirmjäger darf es dabei nicht geben. Wir gehen da keine Kompromisse ein! Hier gilt Sicherheit vor Zeitplan.“

Die Lokalzeitung hat dazu ein bisschen mehr. Auf der Webseite von merkur-online.de (Link aus bekannten Gründen nicht) findet sich unter der Überschrift Fallschirmjäger hängen in der Luft zwar auch die Aussage zu Sicherheit vor Schnelligkeit, zudem aber auch die Information, dass es mit den nötigen Arbeiten am geplanten neuen Standort Oldenburg nicht so schnell geht:

Laut Schmidt prüft derzeit der Bundesrechnungshof das Standortkonzept bzw. die Kosten für die Standortverlagerung auf ihre Wirtschaftlichkeit hin. „Solange verbieten sich große Investitionen am Standort Oldenburg. Eile mit Weile“, sagte Schmidt.

Hm. Der Bundesrechnungshof prüft das Standortkonzept. Auf Wirtschaftlichkeit. Aber der Sack ist zu. So ganz bekomme ich das nicht zusammen. Zumal der BRH ja bisweilen durchaus kritisch mit dem Verteidigungsministerium umgeht.

Nachtrag: Ich habe am (heutigen) Freitagmorgen im Verteidigungsministerium nachgefragt. Die offizielle Aussage: Der BRH prüft das Stationierungskonzept. Auswirkungen auf die Umsetzung der Planung habe das aber nicht. Nun kann man darin ein Delta zwischen den beiden Aussagen erkennen. Ich habe da noch keine Klarheit, bemühe mich aber darum.

Nachtrag 2: Jetzt habe ich ein Statement aus dem Büro des Parlamentarischen Staatssekretärs bekommen, das etwas anders klingt als die Berichterstattung der Zeitung – der Sack bleibt zu. Im Wortlaut:

Aus dem Kreis der Teilnehmer des Besuchs wurde Parlamentarischer Staatssekretär Schmidt auf die Prüfung der beabsichtigten Verlagerung der
Luftlande-/Lufttransportschule von Altenstadt nach Oldenburg angesprochen. Er wies in seiner Antwort darauf hin, dass es grundsätzlich völlig normal wäre, dass der Bundesrechnungshof derartige Entscheidungen betrachten könne – wie jedes Vorhaben der Bundeswehr überhaupt.
Für den Einzelfall Altenstadt/Oldenburg hat der BRH in der Tat einzelne Aspekte nachgefragt. Das BMVg hat diese Fragen beantwortet.
Dieser Vorgang hat aber keinerlei Auswirkungen auf die Stationierungsentscheidung im Ganzen und deren Umsetzungen, die planmäßig
voranschreiten. Staatssekretär Schmidt betonte „Es gilt unverändert: Der Sack ist zu.“.
Angesprochen auf daraus möglicherweise resultierende Verzögerungen im Umzug Altenstadt/Oldenburg bestätigte er, dass bei der Umsetzung der
anstehenden Infrastrukturinvestionen am Standort Oldenburg alles genau geprüft würde und dies ggf. bei Fragestellungen im Detail zu Verzögerungen führen kann.

124 Kommentare zu „Bundeswehrstandorte: Warten auf den Rechnungshof?“

  • Raimund   |   03. August 2013 - 16:25

    Zitat: ,,Derzeit gibt noch 2 PzArtBtl“

    Ich mag mich täuschen aber
    ArtLehrRgt 345, PzArtBtl 131 (zukünftig in Weiden), ArtBtl 295 und ArtBtl 325 sind bei mir vier. 215 habe ich jetzt nicht so ganz auf dem Schirm, werden die aufgelöst?

  • Elahan   |   03. August 2013 - 16:39

    Wer eine Schule schließ und sie woanders für teuer Geld wieder eröffnet, handelt nicht, weil sich die SiPo Lage geändert hat. Die meisten Standortentscheidungen welche kritisiert werden haben nichts mit Weltpolitik zu tun! Wenn man einen Verband nicht mehr benötigt, dann ist das so. Hier geht es um ganz andere Probleme: Fähigkeitstransfer, Fähigkeitsverlust, Geldverschwendung, Schikanierung der Soldaten durch unnötiges Pendeln, Zerschlagung von Tradition ohne Not und das alles auf einmal.

  • Viva   |   03. August 2013 - 16:53

    @ Elahan: Da ist etwas dran. Aber welche Rolle spielten dabei unsere weltbesten Inspekteure? Haben diese das nicht derart vorgeschlagen? Im Heer gab es einen Standortübersicht mit „Wahlkreis-Overlay“. Ob da wohl immer die Wirtschaftlichkeit, Tradition etc. im Vordergrund lagen?

  • J.R.   |   03. August 2013 - 17:14

    @Bang50
    Den Indikator, dass die Welt unsicherer geworden ist, will ich dann aber auch sehen. ;)

    Wie gesagt, die offensichtlichen harten Zahlen zeigen klar in die andere Richtung. Sehr empefehlenswert in diesem Zusammehang ist das Uppsala Conflict Data Program. (Eine seite mit diverse Tabellen zum Thema hat es bei Center for Systemic Peace.)

    Was den „unbekannten Feind“ angeht: Da sollte man im Hinterkopf behalten, dass der während des Kalten Krieges auch oft unbekannt/unvorhergesehen war, aber dann halt recht schnell „ideologisch“ vereinnahmt und entsprechend unterstützt wurde. Die großen Block-Bedrohung sind wir zum Glück los, und der Rest ist so unübersichtlich wie eh und je. ;)

    Auf Abu Muquwama hatte es dazu einen netten Artikel „A Man’s Got To Know His Limitations“, mit der Aufforderung sich sowohl seiner eigenen Friktonen bewußt zu sein, als auch den Grenzen des Gegners. Auch ein unbekannter Gegner hat nicht unendlich Mittel und wird durch die Realitäten eingeschränkt.

    Und ja, Sicherheit kann man quantifizieren und es gibt auch belastbare Indikatoren dazu (auch wenn das für mich selbst immer noch Neuland ist). Nur fallen die halt meist in den Bereich der Politik- und Gesellschaftswissenschaft, weil sie logischerweise die Vor-Konflikt-Zeit betreffen.
    (Ein netter Einstieg ist da glaub das Blog PoliticalViolance@aGlance, das auch Leselisten zum Thema hat.)

    Fast schon ironisch ist genau das nicht gemeint, wenn in Deutschland von Sicherheitspolitik geredet wird. Von einigen wenigen Ausnahmen wie Winfried Nachtwei abgesehen meint Sicherheitspolitik hier immer noch Rüstungspolitik, Bundeswehr, vielleicht noch Terrorabwehr.
    Tatsächlich scheinen gerade in Deutschland die Gräben zwischen „Friedenspolitik“ und „Sicherheitspolitik“ besonders groß zu sein, nicht zuletzt weil sich in beiden ein gewisses Clientel eingenistet hat (eher linke Akademiker einerseits und der eher konservative militärisch-industrielle Komplex andererseits ;) ).

    (PS.: Da bei mir gerade ein Urlaub ansteht fiel der Post leider kürzer aus als beabsichtigt, und auch auf mögliche Antworten dürfte nicht mehr reagiert werden. ;) )

  • Elahan   |   03. August 2013 - 17:19

    @Viva

    Die Inspekteure sind nicht mehr im Amt und wer die Kommandeure nicht befragt (angeblich war die Zeit zu knapp, denn die Soldaten wollten ja zu Weihnachten wissen wo sie dienen werden), bekommt die Infos eben jetzt. Dies ist ja auch kein Problem, ein Problem ist, dass der Minister diese Infos jetzt nicht nutzt. Wider besseren Wissens, nur um seine Saat zu bekommen und seiner Prol gerecht zu werden, so zu handeln ist verwerflich.

  • xyz   |   03. August 2013 - 17:39

    „Da ist etwas dran. Aber welche Rolle spielten dabei unsere weltbesten Inspekteure“

    Eine Unterschätzte vermute ich. Es sind ja nicht nur die Inspekteure, sondern es gibt 200 weitere Generäle die offensichtlich zu einem großen Teil auch nicht viel taugen. Aber was will man von jemandem erwarten, der der Pädagogik studiert hat und sich vielmehr für politisch-korrekte Kasernen- und Straßennamen als Krieg führen interessiert. Die taktische-operative Weiterentwicklung der Bundeswehr ist ja mehr oder weniger nicht vorhanden und wird wenn dann nur von ganz unten angestoßen. Dass man ein neues Schießausbildungskonzept von der neutralen Schweiz mit null Kampferfahrung kopieren muss, sagt eigentlich auch schon alles.

    Nach Einsatzszenarien braucht man eigentlich auch nicht zu suchen. Wenn China Japan angreifen sollte, steckt die NATO ganz schnell mit drin. Sagen wir dann den USA, dass uns das zu gefährlich ist?

  • Hans Tonnekäse   |   03. August 2013 - 18:33

    Ich beneide Euch !

    Wenn ich Eure Beitraege lese beneide ich Euch um Eure Ausdauer!

    Fuer mich hat dieser ganze „Irsinn“ der „Sack ist zu“ Entscheidungen nur einem Zweck:

    Die Wirtschaft wird durch die BW gefoerdert! Neue Bauten bedeuten Auftraege, diese sichern Arbeitsplaetze und somit Waehlerstimmen. Bei der derzeitigen Fuehrung wohl das Hauptthema bei allen Entscheidungen! Siehe Drohne, Hubschrauber usw.
    Alles Dinge die die Truppe so nicht braucht und wo die Kohle offensichtlich mit beiden Haenden rausgeworfen wird. Da kommen doch millionenschwerde Sanierungen und Neubauten gerade recht um die Wirtschaft am laufen zu halten!
    Wen interessieren da die „paar“ tausend Soldaten und ihre Famillien? Wenn hunderttausende Waehlerstimmen der Industrie samt angehoerigen dagegen stehen?!?!

  • Elahan   |   04. August 2013 - 0:56

    @Hans Tonnekäse

    Leider haben sie recht und an Oberstimm, wird es exemplarisch deutlich!

  • Simulant   |   04. August 2013 - 10:08

    @ xyz

    Nun bin ich weit davon entfernt, unsere Kameraden B3 aufwärts per se zu verteidigen (einige geben zuweilen durchaus Anlass zur Kritik ;-) ), aber das von ihnen sehr holzschnittartig gezeichnete Bild zeugt entweder von persönlicher Antipathie oder aber von völliger Ahnungslosigkeit. Etwas mehr Sachaussage wäre wünschenswert – eine „Goldsternschelte“ nach dem Rasenmäherprinzip wird diese Streitkräfte jedenfalls nicht weiter bringen. Und übrigens: das das Studium der Pädagogik nicht zwangsläufig zu einem mangelhaften Stabsoffizier oder General führt, zeigt uns die Geschichte.

  • Viva   |   04. August 2013 - 19:44

    @ Elahan: Habe gestern mit einigen Infrastriktur-Leuten gesprochen. Ja, beim Thema Altenstadt wurde einiges vergessen und auch mit falschen Zahlen (z.B. durchnisttliche LT) gearbeitet. Obwohl der ein oder andere bspw. im HA klar interveniert hatte, hat die vorgesetzte Ebene dennoch bewusst mit falschen Zahlen weiter gearbeitet. Dadurch gab es die entsprechenden Vorlagen. Selbst Straussberg ist eine „Verirrung“, auch wenn der Inspekteur glaubt, dass er dort ein Betliner Tagungszentrum errichten muss. Klar, mit enormen Mehrkosten. Gleiches trifft bspw. auf die Standorte der Luftwaffe oder den Fähigkeitstransfer zu. Alles mit heißer Nadel und oft mit falschen Annahmen. Und da hat unsere militärische Führung eben eine Teilschuld, auch wenn ein Minister entschied.

  • Groundabort   |   05. August 2013 - 6:27

    @Viva
    Ja, am Beispiel der Technischen Schule der Lw 1 in Kaufbeuren wurde auch mit falschen Zahlen operiert…

    In der Allgäuer Zeitung vom Samstag konnte man jedenfalls nachlesen, dass die Flugsicherungsausbildung in Kaufbeuren bleiben wird (!) als Firmenmodell…

    Wann wird es mit der Lfz-Technikausbildung ebenso passieren?

  • dfari   |   05. August 2013 - 7:01

    @ Raimund
    215 wird aufgelöst, die von Ihnen genannten vier sind die (vorerst) Überlebenden der ArtTr. Wobei alle zu ArtBtl umgegliederd werden nach dem „Vorbild“ ArtBtl 295. 295 bleibt als einziges ArtBtl auf Brigade-Ebene. 325 kommt zur 1., 131 und 345 zur 10.PzDiv (neu).

  • Elahan   |   05. August 2013 - 7:54

    @Groundabort

    Wenn der Tornado bleibt, dann wird es eine Pendel Schule und die Schüler müssen nur damit Kaufbeuren nicht Standort genannt werden kann zum Schlafen nach Lechfeld, zur Ausbildung an den Simulatoren nach Kaufi.

    Ein Umzug der Simulatoren wäre zu teuer eine Ausbildung ohne wäre nicht so gut, auch wenn Theoretiker behaupten man könne alles über CUA machen.
    Der Mechaniker muss ans Gerät und anfassen, Stecker, Schrauben, Verschlüsse, Drahtsicherungen digital zu lösen macht wenig Sinn. Auch de Trennung der Ausbildung am Simulator und Luftfahrzeug ist nicht klug. Aber wenn dann nicht mal bei der Ausbildung der Mensch im Mittelpunkt steht, sondern der Ministerwille, dann wird es Grotesk.

  • Sapper Tom   |   05. August 2013 - 8:04

    Jeder spricht von den Schulen, keiner denkt an die viele StoSchAnl, die in den letzten Jahren ohne Not dichtgemacht wurden. Der kümmerliche „Rest“ wird von der Truppe zu „Klump“ geschossen und dann macht man die Anlagen für JAHRE dicht (vgl. Stommelerbusch, Pulheim), A und C-Stände ab sofort bis vermutlich 2015 gesperrt (wegen verbaselter Instandhaltung) . Wenn man auf Dauer in der InstandHALTUNG spart, kommt einen die Instandsetzuung meist dopplet teuer….. und in Köln-Wahn vergammelt eine Anlage, die die Belgier bis zum Abzug nutzten. Aber wie heißt es doch so schön, wird die Küche renoviert, hält der Standort nicht mehr durch (einzige Ausnahme Höxter).
    StoSchAnl Sümmern bei Iserlohn, im Bericht des Rechnungshofes als Versailles verspottet, wurde auf „POLITISCHEN!!!!!!“ Druck hin zugemacht. Die Truppe war aus Hemer weg, Unna liegt ja bekanntlich jenseits des geistigen Horizonts einiger Mitmenschen. Hamm-Heesen „leidet“ unter immissionsrechtlichen Auflagen (denen sich die BW OHNE Not unterwirft). Ich sage nur Tanklager in MES und die verlangte Kontaktaufnahme zum afghanischen Umweltministerium…….. Wer jetzt sein Ohr ans offene Fenster hält, hört noch das Gelächter des Amtsschimmels…

  • Elahan   |   05. August 2013 - 8:06

    Da hat man in Altenstadt eine ganze Lehrgruppe vergessen auszuplanen.

    Lehrgruppe B

    In der Lehrgruppe B werden in drei Inspektionen teilstreitkraftübergreifend Soldaten in den Ausbildungsgebieten Lufttransport, Überleben unter erschwerten Bedingungen und Einzelkampf ausgebildet. Hierbei reicht die Zielgruppe vom Mannschaftssoldat bis zum General.

    Der Kommandeur der Lehrgruppe B ist ein Oberstleutnant der Luftwaffe, der gleichzeitig der Beauftragte für die Ausbildung der Luftwaffe an der Luftlande- und Lufttransportschule ist.

    http://www.deutschesheer.de/portal/a/ha/!ut/p/c4/DckxDoAwCADAt_gB2N38hboY2hJLJNhQqt_X3Hi448_okZNCbiPFFbcsc3qhMvtRCYqw9ejBqqBKVsJbz3XASOwDCvl_2K5l-gC0fVLI/#par9

    Manche sind der Meinung, mann könne den Luftumschlag an der Logistikschule der Bundeswehr (LogSBw) ausbilden. Dort in Garlstedt werden Kenntnisse von logistischen Verfahren sowie Fertigkeiten in Lehrgängen vermittelt, die zwischen Heer, Luftwaffe und Marine harmonisiert wurden.

    Nur dass es beim Luftumschlag um ganz andere Verfahren, Regeln und Gesetze geht, zudem benötigt man auch die fliegende Komponente/Gerät.

    Aber es muss ja nicht sinnvoll sein.

  • Groundabort   |   05. August 2013 - 8:08

    @Elahan

    In Lechfeld ist kein Platz zum Schlafen und für die restliche Ausbildungsinfrastruktur auch nicht…..

  • Elahan   |   05. August 2013 - 8:25

    @Groundabort

    Genau, keine Hallen, keine Unterkünfte und wer sagt es dem Minister, hoppla reicht ja nicht muss ja eine Vorlage sein!

    Dann soll er die Vorlage für die OSLw, Erding, Manching, Neuburg, und Oberstimm auch gleich schreiben.

  • Memoria   |   08. August 2013 - 17:03

    Der Minister in Torgelow:
    http://tinyurl.com/mo7nwp3

    Blender unter sich.

  • aufreger   |   08. August 2013 - 18:42

    Ein schönes allen Eventualitäten gerecht werdenes Brigademotto „Bereit zu Helfen – Fähig zu Kämpfen“.

  • Memoria   |   08. August 2013 - 18:48

    @aufreger:
    Nur mit der Realität hat das nichts mehr zu tun.
    Die Brigaden sollen das gesamte Aufgabenspektrum abdecken – das klappt jetzt schon nicht und wird in der neuen Struktur noch schlimmer.

    Wir.machen.das.mit.den.Fähnchen.

    Das ist der Aufreger.

  • aufreger   |   08. August 2013 - 19:08

    @Memoria
    Bei wenigen Ressourcen – obwohl die beim Militär von Natur aus immer gefühlt knapp sind – und dem Wunsch immer noch alles können zu wollen (Damit sind wir aber nicht allein. S. UK & FRA) sowie einem Geist des „geht nicht, gibt’s nicht“ i.V.m. „klarzeigen“ ist außer Fähnchen auch wohl nicht mehr viel zu erwarten… oder auch Breite vor Tiefe…

    Aber mal eine andere Frage:
    Die Lw hat ihr „Bermudadreieck“ in/bei Köln. Die Marine richtete irgendwann mal die sog. Typstützpunkte ein. Was ist die offizielle Begründung des Heeres, keine Großstandorte einzurichten? So nach dem Motto StFw Dosenkohl für 20 Jahre in Brigade xyz und keine Fahrt zum Dienst dauert länger als meinetwegen eine Stunde.

  • Georg   |   08. August 2013 - 19:12

    @ Elahan, @ Groundabort

    Es geht noch schlimmer !
    Flugzeughallen sind in Lechfeld genügend vorhanden, schließlich war da bis vor kurzem ein ganzes Geschwader Tornado untergebracht. Nur die die am besten für die Ausbildung geeignete Halle soll die Schule nicht bekommen, denn Premium Aerotech (EADS) hat beim BMVg Bedarf angemeldet. Man zieht einen Neubau für die Schule in Betracht. Wir sind in dieser Bw mitterweile soweit, dass der Industriebedarf auf einen miltärischen Flugplatz höher bewertet wird, als der Eigenbedarf der Truppe.

    Zitat: Groundabort

    In der Allgäuer Zeitung vom Samstag konnte man jedenfalls nachlesen, dass die Flugsicherungsausbildung in Kaufbeuren bleiben wird (!) als Firmenmodell…

    Wann wird es mit der Lfz-Technikausbildung ebenso passieren?

    Die Gefahr, dass die gesamte Lfz-Ausbildung als kooperatives Modell organisiert wrird, besteht in der Tat.
    Das seinerzeitige Pilotprojekt 9.9.2 mit der Privatisierung der Ausbildung der TSLw 1 brachte nicht das von der Politik und der Lw-Führung (Generäle) erwünschte Ergebnis, sprich nach BRH Rechnung wäre es um 110 Mio Euro auf 10 Jahre teurer geworden. Die Wirtschaftlichkeitsberechnung der Industrie war genau anders rum, also 100 Mio Euro billiger.
    So nun kam die Stationierungsentscheidung im Oktober 2011. Die Lw-Generäle waren pissed off, weil Ihnen der unterstellte Bereich und der BRH die Tour vermasselt haben.
    Nun hat man kurzerhand entschieden, der Standort Kaufbeuren wird geschlossen. Jetzt müssen die Umzugskosten nach Lechfeld gegenüber einer möglichen zukünftigen Privatisierung der Ausbildung gegengerechnet werden und schon könnte das Kooperationsmodell für die Ausbildung des Lfz-Technikpersonal günstiger sein, als das jetzige optimierte Eigenmodell.

    Ein Schelm wer bei dieser Standortentscheidung keine Hintergedanken gehabt hat.

    Man muss nur einen langen Atem haben, dann werden politisch gewollte Entscheidungen auch gegen den Bundesrechnungshof und gegen das Wirtschaftlichkeitsprinzip umgesetzt. Das ehemalige DASA-Konzept für ein Instandsetzungszentrum für Kampfflugzeuge aus den 90er Jahren ist de facto mit den Systemunterstützungszentren auch umgesetzt worden. Im Endeffekt arbeiten jetzt Soldaten in Uniform als Lfz-Spezialisten bei der Produktion von Kampfflugzeugen am Standort Manching in der Firma EADS als billige Spezialisten mit. Die Subventionierung der Industrie durch den Verteidigungshaushalt geht inzwischen so weit, dass man der Industrie auch noch hochgradige Spezialisten als billige Facharbeiter für die Produktion zur Verfügung stellt.

  • klabautermann   |   08. August 2013 - 19:26

    @Georg

    ….überall das gleiche Schema…..Fuhrparkgesellschaft, BW-IT, Liegenschaftsgesellschaft, Bekleidungsgesellschaft….dat is schon eine Gesellschaft ;-) Man kann eben alles kommerzialisieren, auch und gerade die Politik und insbesondere die sogenannte Sicherheitspolitik….

  • Memoria   |   09. August 2013 - 12:10

    Der Kreisbote legt nach („Hoffnungsschimmer am Horizont für Fallschirmjäger?“).
    Es wird auf die Probleme in Oldenburg und die mögliche Verlegung nach Pau verwiesen.
    Eine Verlegung nach Frankreich ist für CSU-Generalsekretär Dobrindt (z. Zt. im Doppelwahlkampf) „völlig inakzeptabel“. Dobrindt sieht mit Blick auf die Probleme in Oldenburg einen Verbleib in Altenstadt als die „richtige Konsequenz.“
    Schmidt (PSts und ebenfalls CSU) wies in diesem Zug darauf hin, dass es „keine entscheidungsreife Vorlage“ gebe.

    Keine entscheidungsreife Vorlage.
    Trotz umfangreicher Erkundungen in Oldenburg und Pau, sowie einem Alternativvorschlag der Brigaden.

    Nicht entscheidungsreif, kommt mir irgendwie bekannt vor.

    Die Leitung des BMVg hat wohl alle Emails mit der Domain bmvg.de als spam markiert.