Rechnungshof zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: Alles noch ein bisschen schlimmer (m. Nachtrag)

Der Bundesrechnungshof hat in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestages seine übliche Analyse des Verteidigungshaushalts zugeschickt – zur Begleitung der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018. Die Erkenntnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen der Prüfbehörde kommen für die Leser hier nicht vollkommen überraschend: Die Berichte des Verteidigungsministeriums zur materiellen Lage und vor allem zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte seien an vielen Stellen nicht aussagekräftig und gäben kein realistisches Bild der Bundeswehr ab,  heißt es in dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt. Der Rechnungshof bezieht sich[…]

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Catch-22 für Eurofighter-Piloten: Weniger Flugstunden, weniger Simulator (Nachtrag: Luftwaffe)

Der Bundesrechungshof hat in seinen ergänzenden Bemerkungen für 2017, am (heutigen) Dienstag veröffentlicht, natürlich auch die Bundeswehr im Blick. Bei den Streitkräften sind der Prüfbehörde zwei Komplexe aufgefallen, bei denen in der Tat die Frage ist, warum es zu sehr merkwürdigen Ausgaben kommen konnte – und vor allem: warum es nicht nur zu Mehrausgaben, sondern auch zu Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft kommen musste. Keinen großen Kostenblock (gemessen an dem, was Streitkräfte und insbesondere Kampfjets im Betrieb kosten) betrifft die Bemerkung[…]

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Lesehinweis: Bundesrechnungshof und Bundeswehr

Der Bundesrechnungshof hat am (heutigen) Dienstag wieder Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes vorgestellt, und wie eigentlich immer sind auch Verteidigungsministerium und Bundeswehr ein gewichtiges Thema. Einzelne Aspekte sind bereits in Vorabmeldungen verschiedener Medien in Umlauf; ich empfehle ja immer, auf die Originalquellen zu schauen: Risiko für „Trendwende Personal“: Bundesministerium der Verteidigung plant Karrierecenter am Bedarf vorbei Die Karrierecenter der Bundeswehr sind für Reservistinnen und Reservisten, Weiterbildungen und die Personalgewinnung zuständig. Bereits im Jahr 2012 hatte das BMVg die[…]

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Kritik vom Rechnungshof: Millionen für ungenutzte Hägglund-Fahrzeuge

In den Bemerkungen des Bundesrechnungshofes sind Bundeswehr und Verteidigungsministerium in diesem Jahr recht glimpflich davongekommen, im Vergleich zu früheren Jahren – und haben sogar ein Lob von den Prüfern bekommen, für die Beibehaltung der Luftlandeausbildung in Altenstadt. Aber natürlich gab’s auch in diesem Jahr die ganz alltägliche Dosis Wahnsinn: Mit Millionenaufwand wurden (ungeschützte) Transportfahrzeuge modernisiert – die entweder gar nicht oder jedenfalls nicht in dieser Zahl benötigt werden. Es geht dabei um das Kettenfahrzeug Hägglund, als Überschneefahrzeug bei den Gebirgsjägern[…]

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Was kostet der Eurofighter? Das BMVg hat keine Ahnung, sagt der Rechnungshof

Die so genannten Bemerkungen des Bundesrechnungshofs (BRH) zur Haushaltsführung des Bundes fallen bei Verteidigungsministerium und Bundeswehr gerne mal überdeutlich aus – weil es im Verteidigungsetat um recht viel Geld geht. In neuen Bemerkungen, die der BRH am (heutigen) Dienstag veröffentlichte, nehmen sich die Prüfer das teuerste Waffensystem der Bundeswehr vor, den Eurofighter – und kommen zu einem (finanziell) verheerenden Ergebnis: Nach einer – neuen – Ermittlung der so genannten Lebenswegkosten und der Kosten für Materialerhaltung habe das Verteidigungsministerium dagegen zwar[…]

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Bemerkungen vom Bundesrechnungshof: Vom Einsatz her denken?

Bei den jährlichen Bemerkungen des Bundesrechnungshofs (BRH) findet die Bundeswehr immer eine prominente Erwähnung – vor allem, weil es einer der Etats mit viel Investitionsanteil und sehr viel zu verwaltendem Personal ist. Der am (heutigen) Dienstag in Berlin vorgestellte Jahresbericht 2013 macht da keine Ausnahme. Und praktisch alle Medien haben die Kritik aufgegriffen, die BRH-Präsident Wolfgang Engels in seinem Statement erwähnte – an der Praxis der Bundeswehr, Material für Entwicklung, Erprobung und Forschung zu verleihen, aber längst den Überblick verloren[…]

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Bundeswehrstandorte: Warten auf den Rechnungshof?

Da muss ich was übersehen haben. Was die Stationierungsplanung der Bundeswehr angeht, schien mir bislang der Satz von Verteidigungsminister Thomas de Maiziére in Stein gemeißelt: Der Sack ist zu. Nun aber, lese ich mit ein wenig Verblüffung (danke für den Leserhinweis), dass er so zu vielleicht doch nicht zu sein scheint – weil der Bundesrechnungshof Verlagerungen von Standorten prüft. Konkret gilt das wohl für die Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt in Bayern (Foto oben), der der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt[…]

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Bundesrechnungshof die 2.: Luftkissenboot, Insektenschutz, IT-Sicherheit

Hausgemacht: Insektenschutzmittel der Bundeswehr – nur zehn Prozent, sagt der Rechnungshof, werden für den Eigenbedarf benötigt Bei der Berichterstattung über die heutigen Bemerkungen des Bundesrechnungshofs hatte ich ein wichtiges Beispiel aus dem Bereich der Bundeswehr herausgegriffen – das schien mir relevanter, als die anderen in der Pressekonferenz erwähnten Beispiele. Aber einigen Lesern scheint zu fehlen, dass ich die gleichen Beispiele wie die Mainstream-Medien bringe. Nun denn, zum Nachlesen aus dem Vortrag von Rechnungshof-Präsident Dieter Engels: • Seit nunmehr 12 Jahren[…]

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Abgestürzt in Afghanistan? Notruf nur eingeschränkt möglich

Bundeswehr-Hubschrauber CH-53 bei einer Staublandung in Afghanistan (Foto: Bundeswehr/PIZ Einsatzführungskommando via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Beziehungen zwischen dem Bundesrechnungshof und der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium sind, zurückhaltend gesagt, nicht ganz einfach. Mit schöner Regelmäßigkeit geißelt die Aufsichtsbehörde Verschwendungen im Verteidigungsetat, einem der größten Investitions- und Ausgabenhaushalte des Bundes. Oft genug muss sich der Rechnungshof dann auch gefallen lassen, dass ihm Ministeriale wie Soldaten vorwerfen, mit seiner Ausgabenkritik besondere Bedingungen der Streitkräfte nicht zu berücksichtigen. Heute hat Rechnungshof-Präsident Dieter Engels die[…]

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