Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr müssen eine verpflichtende Impfung gegen das Coronavirus dulden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leizpzig entschied, dass die Aufnahme der Immunisierung gegen Covid-19 in das so genannten Basis-Impfschema der Truppe rechtmäßig ist.
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Nach zwei Jahren löst die Bundeswehr das Einsatzkontingent auf, das zur Unterstützung ziviler Behörden in der Coronavirus-Pandemie im März 2020 aufgestellt worden war. Grund dafür ist der Krieg in der Ukraine und die Konzentration auf die Kernkompetenz Landes- und Bündnisverteidigung. Die Amtshilfe in der andauernden Pandemie soll in Einzelfällen aber möglich bleiben.
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Angesichts der politischen Debatte über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn an die Duldungspflicht für diese Immunisierung in den Streitkräften erinnert und Soldatinnen und Soldaten aufgerufen, sich allein schon für die Einsatzbereitschaft der Truppe impfen zu lassen: Nur eine einsatzbereite Bundeswehr kann uneingeschränkt zur Sicherheit Deutschlands und seiner Staatsbürgerinnen und Staatsbürger beitragen, schrieb Zorn in einem Tagesbefehl.
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Auch wenn die Bundeswehr im Zusammenhang mit der andauernden Corona-Pandemie ein wenig in den Hintergrund der öffentlichen Wahrnehmung gerückt ist: Unverändert sind Tausende von Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung ziviler Behörden und Einrichtungen in dieser Amtshilfe im Einsatz. Der aktuelle Stand am 31. Januar:
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Nach mehreren Corona-Infektionsfällen auf dem Segelschulschiff Gorch Fock plant die Deutsche Marine die vorgesehene Ausbildung von Offizieranwärtern zunächst auf der Fregatte Sachsen-Anhalt. Die infizierten Soldaten des Großseglers sollen von Santa Cruz auf Teneriffa nach Deutschland zurückgeflogen werden; das Schiff bleibt vorerst dort im Hafen.
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Sechs Wochen nach Einführung einer Impflicht für alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gegen das Coronavirus gibt es eine erste Bilanz: Durchschnittlich 94 Prozent haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums eine vollständige Immunisierung. Diese Zahl ist allerdings nur ein vorläufiges Bild. Die Amtshilfe der Streitkräfte für zivile Behörden in der Pandemie wird unterdessen mit rund 9.000 Soldat*innen fortgesetzt.
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Auf ihrer ersten Auslandsreise nach jahrelanger Grundsanierung ist die Gorch Fock, das Segelschulschiff der Deutschen Marine, von einem Ausbruch des Coronavirus betroffen. Die geplante Einschiffung von Offizieranwärtern wurde zunächst verschoben.
WeiterlesenEs ist nur ein Schlaglicht und vermutlich Zufall, dass es aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestages zuerst bekannt wird: Mindestens drei mit dem Coronavirus infizierte Abgeordnete waren bei der konstuierenden Sitzung des Gremiums vor einer Woche anwesend; davon wurde bei zweien die neue und hoch ansteckende Omikron-Variante nachgewiesen.
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Die Bundeswehr hat ihr Personalkontingent für die Unterstützung ziviler Behörden in der Coronavirus-Pandemie erneut aufgestockt. Inzwischen stünden 17.500 Soldatinnen und Soldaten dafür in Bereitschaft, sagte der Inspekteur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis. Aktuell sind rund 8.000 von ihnen in der Amtshilfe gebunden.
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