Bundestag verlängert unveränderten Afghanistan-Einsatz (Korrektur & Nachtrag)

Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert. In der Abstimmung über das neue Mandat, das ungeachtet möglicher Truppenreduzierung der USA eine unveränderte Beteiligung an der NATO-geführten Resolut Support Mission am Hindukusch vorsieht, sprachen sich 438 (Korrektur: Nicht 440) Abgeordnete dafür aus. 202 stimmten dagegen, 28 enthielten sich.  Das Kabinett hatte Mitte Februar das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/7726) vorgelegt, dass den bisherigen Einsatz praktisch unverändert fortschreibt.

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Notfall-Reserve für Afghanistan? FDP gegen automatische Entscheidung des Ministeriums

Die Interpretation einer Aussage des Verteidigungsministeriums zur so genannten nationalen Rückfallposition für eine möglicherweise nötige Truppenaufstockung in Afghanistan hat am (heutigen) Dienstag zu ein wenig Verwirrung im politischen Berlin geführt. Es würden Vorbereitungen für den Fall getroffen, dass US-Präsident Donald Trump tatsächlich, wie er per Twitter angekündigt hatte, die Hälfte der rund 14.000 US-Soldaten aus Afghanistan abziehe, hatte eine Berliner Tageszeitung gemeldet (Link aus bekannten Gründen nicht). Die Bundeswehr stelle sich dann darauf ein, die US-Truppen zu ersetzen. (Die Ursprungsfassung[…]

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Afghanischer Luftangriff bei Kundus: NATO-Berater eingebunden? (Update)

Im Norden Afghanistans kamen am vergangenen Montag bei einem Luftangriff zahlreiche Menschen ums Leben. Über diesen Angriff gibt es, wie so oft in den vergangenen Jahren, sehr gegensätzliche Meinungen: Galt er einem Treffen von Aufständischen – oder wurden wehrlose Zivilisten hier zum Opfer? Der Unterschied zu früheren Vorfällen dieser Art: Es sind nicht die USA oder andere internationale Truppen am Hindukusch, die diesen Luftangriff geflogen haben. Es waren die afghanischen Streitkräfte selbst. Und neben den Einzelheiten des Vorgangs selbst ist[…]

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Einsatz in Afghanistan: Jetzt wieder aufstocken?

Nach Jahren der Truppenreduzierung in Afghanistan erhöhen die USA wieder die Zahl ihrer Soldaten am Hindukusch – und auch für die Bundeswehr gibt es Überlegungen, erneut das Kontingent aufzustocken. Hintergrund ist die nicht nur anhaltend schlechte, sondern sich wieder verschlechternde Sicherheitslage in Afghanistan und faktische Erfolge der Taliban, mit der die Afghan National Security and Defense Forces (ANSDF), neben der Armee vor allem die Polizei, nicht klarkommen. Über die deutschen Überlegungen für eine Aufstockung berichtete zuerst der Spiegel (bereits vor[…]

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NATO-Generalsekretär: Truppenaufstockung in Afghanistan möglich

An so einem langen Wochenende geht schon mal was unter, was nicht zu den aktuellen Top-Meldungen gehört. Deshalb hier als Merkposten; es wird sicherlich noch mal bedeutsam werden: Die NATO könnte, so sagt ihr Generalsekretär, die Zahl ihrer Truppen in der Mission Resolute Support in Afghanistan in absehbarer Zeit wieder aufstocken. Die Aussage machte Jens Stoltenberg in einem Interview der Welt am Sonntag vom (gestrigen) 30. April. Da das Interview ohnehin hinter einer Paywall steht, hier der Verweis auf eine[…]

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