Die Deutsche Marine soll sich, wenig überraschend, weiterhin an der maritimen NATO-Überwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer beteiligen. Das beschloss das Bundeskabinett; zugleich gab die Regierung grünes Licht für die Unterstützung einer möglichen neuen maritimen EU-Mission gegen den Waffenschmuggel nach Libyen. Das Mandat muss noch vom Bundestag gebilligt werden.
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Die Libyen-Konferenz am (gestrigen) Sonntag in Berlin ist kaum vorbei, da spielt in der deutschen Debatte bereits eine Rolle, ob die Ergebnisse möglicherweise auch zu einem Einsatz der Bundeswehr führen. Das ist, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Konferenz formulierte, zwar erst der übernächste Schritt – aber da er hierzulande viele bewegt, lege ich mal einen Sammler zu dem Thema an.
WeiterlesenDie Bundeswehr wird sich mit Auslaufen des deutschen Mandats für die Operation Sophia, die EU-Mission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer, nicht mehr an diesem europäischen Einsatz beteiligen. Zum Mandatsende am 30. Juni würden auch die deutschen Offiziere aus dem Operationshauptquartier in Rom abgerufen, ein neues Mandat sei vorerst nicht geplant. Diese Information hatte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten bereits Ende vergangener Woche schriftlich mitgeteilt; am (heutigen) Mittwoch wurde sie im Verteidigungsausschuss des Bundestages noch mal mündlich erläutert. Bereits
WeiterlesenDie europäische Marinemission EUNAVFOR MED, die im Mittelmeer vor der Küste Libyens die Überfahrt von Flüchtlingen und Migranten nach Europa eindämmen soll, wird vorerst ohne Schiffe fortgesetzt. Das Auswärtige Amt bezeichnete die formale Weiterführung der Operation Sophia als technische Verlängerung, nach Ansicht des deutschen Verteidigungsministeriums kann der Einsatz auch so sein eigentliches Ziel erreichen, nämlich die Schleuser zu bekämpfen, die Migranten und Flüchtlinge nach Europa bringen wollen. Die 2015 begonnene europäische Mission soll Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache
WeiterlesenDie Bundeswehr wird sich ab Anfang Februar bis auf Weiteres nicht an der europäischen Operation Sophia, der Schleuserbekämpfung im Mittelmeer, beteiligen. Nach dem planmäßigen Abzug der Fregatte Augsburg aus der EU-Mission EUNAVFOR MED (European Naval Forces Mediterranean) am 6. Februar werde vorerst kein weiteres Schiff der Deutschen Marine in diesen Einsatz entsandt, sagte ein Ministeriumssprecher am (heutigen) Dienstagabend. Die Bundesregierung setze die deutsche Beteiligung vorerst aus, bis die weiteren Rahmenbedingungen der europäischen Mission geklärt seien.
WeiterlesenDer Streit unter den EU-Ländern über die Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen, die über die so genannte Mittelmeerroute vor allem von Libyen aus nach Europa gelangen wollen, hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Die EU-Marinemission EUNAVFOR MED, die vor der Küste Libyens mit ihrer Operation Sophia Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache unterstützen und nur als Teil der seemännischen Verpflichtung Menschen aus Seenot retten soll, ist vorläufig ausgesetzt. Nach Informationen von Augen geradeaus! erließ der Force Commander des EU-Einsatzes, der
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch neben einer Fortführung des Kosovo-Einsatzes die Verlängerung von zwei Missionen der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen. Sowohl die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Mission EUNAVFOR MED, Operation Sophia, als auch an der UN-Mission vor dem Libanon sollen ein weiteres Jahr fortgeführt werden. Beide Mandate, die gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, müssen noch vom Bundestag gebilligt werden.
WeiterlesenDie Bundeswehr bestellt 24 neue Drohnen für die Deutsche Marine – allerdings die kleinen handelsüblichen, die jedermann im Laden kaufen kann. Das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr schrieb die Beschaffung dieser unbemannten Luftfahrzeuge vergangene Woche aus, im Herbst sollen sie geliefert werden.
WeiterlesenEin Merkposten für die künftige Arbeit auch der Deutschen Marine in der Operation Sophia vor Libyen: Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bedeutet die von Libyen ausgerufene SAR-Zone (Search and Rescue, Suchen und Retten) vor der Küste des nordafrikansichen Landes keineswegs, dass damit ausländischen Helfern ihre Aktivitäten zur Rettung von in Seenot geratenen Personen in dieser Zone, die über die Territorialgewässer Libyens weit hinausreicht, etwa verboten wäre. Über das Gutachten haben am (heutigen) Montag bereits mehrere Medien berichtet;
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