Schlagwort: NATO

Sichtflug in der Grauzone?

Veröffentlicht am von

Der Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung dürfte sich schon was dabei gedacht haben, als er am vergangenen Freitag auf seiner Webseite vorbeugend schon mal erklärte, warum Bundeswehrsoldaten trotz des Libyen-Einsatzes weiterhin Dienst in Stäben der NATO leisten dürfen. Vielleicht waren die Sprecher im Bendler-Block da auch schon vorbereitet auf die Geschichte, mit der der Focus heute herauskam: Die Bundesregierung wollte sich aus den Militärschlägen gegen Libyen heraushalten und hat der UN-Resolution deshalb nicht zugestimmt. Trotzdem sind deutsche Soldaten

Weiterlesen

Libyen: Die NATO organisiert die Koalition der Willigen

Veröffentlicht am von

Die NATO hat in der vergangenen Nacht beschlossen, die Verantwortung für die Durchsetzung der Flutverbotszone über Libyen zu übernehmen. Natürlich auch mit deutscher Zustimmung – sonst wäre der Beschluss der Bündnispartner ja nicht zu Stande gekommen. (Dass Deutschland sich daran nicht beteiligt, ebenso wenig an der Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen zur See, ist ja eine ganz andere Frage, auch wenn ich noch nicht ganz verstanden habe, warum im UN-Sicherheitsrat eine Zustimmung die Verpflichtung zur Teilnahme bedeutet hätte, in der

Weiterlesen

Was heißt das: NATO unterstützt Flugverbotszone?

Veröffentlicht am von

Manchmal komme ich mir bei den offiziellen Mitteilungen der NATO so vor wie weiland bei den kryptischen offiziellen Äußerungen aus dem Warschauer Pakt, dem Kreml oder der DDR-Staatsführung… Also, die NATO hat sich heute darauf verständigt, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, zu Wasser und in der Luft. So weit relativ klar. Und dann heißt es im Statement von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: At the same time, NATO has completed plans to help enforce the no-fly zone — to bring our

Weiterlesen

Deutschland und der Libyen-Krieg: Wo geht’s lang?

Veröffentlicht am von

Wie auch immer man die deutsche Position zum westlichen militärischen Eingreifen in Libyen bewerten mag: Sie schien mir bislang aufgrund der hier zu Lande geltenden politischen Voraussetzungen relativ folgerichtig. Allerdings hörte ich gerade in einer Diskussionssendung des Deutschlandfunks den CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff. Der nicht nur die bekannte Position wiederholte (Sanktionen, gegebenenfalls eine Einfuhr-Sperre für libysches Öl), sondern auch sinngemäß sagte: Wir müssen die Gaddafi-Gegner unterstützen, wenn es sein muss auch mit Waffenlieferungen. Vielleicht hab‘ ich ja nicht richtig hingehört. Aber

Weiterlesen

Keine deutschen Soldaten für Libyen

Veröffentlicht am von

Klare Ansage des deutschen Außenministers: Selbst wenn es zu einer Flugverbotszone über Libyen kommen sollte, werden sich deutsche Soldaten an deren Durchsetzung nicht beteiligen. Sagte Guido Westerwelle heute morgen im Deutschlandfunk: Die Frage ist aber, ob wir Deutschland in einen Krieg führen, der dann in Libyen stattfinden würde, auch mit internationaler Beteiligung, und dagegen habe ich mich gewendet. Ich möchte nicht, dass deutsche Soldaten in einen libyschen Krieg hineingezogen werden, und ich werde mich auch nicht daran beteiligen, dass mit

Weiterlesen

In Libyen gefangen genommene Niederländer wieder frei

Veröffentlicht am von

Fürs Protokoll: Die drei niederländischen Marinesoldaten, die bei einer Evakuierungsoperation in Libyen festgenommen worden waren, sind wieder frei. Die Besatzung des Lynx-Helikopters der Fregatte Tromp sollte zwei Niederländer an der Küste abholen – und als sie mit ihrem (mit Bord-MG bewaffneten) Hubschrauber landeten, wurden sie festgesetzt… Die offizielle Mitteilung der Freilassung auf der Seite des niederländischen Verteidigungsministeriums; ein Foto der Soldatin, die zu den drei Festgenommenen gehörte, auf der Seite des Bloggerkollegen von Bruxelles2. Was den Umgang des Westens mit

Weiterlesen

Die NATO ist schon da

Veröffentlicht am von

Da scheint mir ein eigener Eintrag sinnvoll, um die – wohl weitgehend abgeschlossenen – Evakuierungsbemühungen westlicher Staaten in Libyen und ein davon unabhängiges mögliches militärisches Engagement des Westens auseinander zu halten: Die NATO überwacht (natürlich?) schon längst den Luftraum vor und vermutlich auch über Libyen. Dazu gibt es ein interessantes Video von Al Jazeera: No-fly buildup focuses on Malta (Direktlink: http://english.aljazeera.net/video/africa/2011/03/2011375401960317.html) Der britische Independent hat dieses Material auch aufgegriffen:

Weiterlesen

Libyen: So liefen die (britischen) Evakuierungsflüge

Veröffentlicht am von

Vermutlich müssen wir noch ein kleines bisschen warten, bis die Piloten der deutschen Transall-Maschinen von ihren Evakuierungsflügen nach Libyen im Detail berichten dürfen. Jedenfalls so detailliert wie der britische Hercules-Pilot, der im Telegraph von seiner Mission erzählt: Libya: personal account of RAF pilot who took part in SAS rescue mission. Darüber hinaus berichtet der zuständige britische Kommandeur ebenfalls im Telegraph, dass zwei britische Maschinen problemlos in den libyschen Luftraum einfliegen konnten – eine dritte aber abdrehte, nachdem die Libyer gedroht

Weiterlesen

Offiziell ist gar nix

Veröffentlicht am von

Die Meldung von Spiegel Online, auf die mich Leser hingewiesen haben, ist in der Tat ein bisschen merkwürdig: Die USA und andere Nato-Staaten zogen unterdessen starke Einheiten auf der Mittelmeerinsel Kreta zusammen. Wie griechische Medien und Augenzeugen am Samstag berichteten, liefen bereits zwei große amerikanische Schiffe in der Bucht von Souda ein, darunter der Hubschrauberträger „USS Kearsarge“. Im nahegelegenen Flughafen von Souda-Akrotiri sollen Spezialeinheiten aus verschiedenen Nato-Staaten angekommen sein, darunter auch aus Deutschland. Ich habe daraufhin mal nachgefragt: offiziell sind

Weiterlesen