Bundesgerichtshof: Keine Entschädigung für den Luftschlag von Kundus (Neufassung)

Nach dem Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009, bei dem vermutlich mehr als 100 Menschen ums Leben kamen, muss die Bundesrepublik Deutschland keine Entschädigung an die Angehörigen der Opfer zahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am (heutigen) Donnerstag vorherige Entscheidungen des Landgerichts Bonn und des Oberlandsgerichts Köln. Entscheidend war nach Ansicht des III. Zivilsenats des Karlsruher Gerichts, dass das so genannte Amtshaftungsrecht auf militärische Handlungen der Bundeswehr im Rahmen von Auslandseinsätzen nicht anwendbar ist.

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Lagebeobachtung Kundus: Kämpfe, dritter Tag (m. Nachträgen)

#Kunduz: #Afghan National Defense soldiers rally at roundabout in main square of Kunduz where behind black some raise up to sky pic.twitter.com/eAAflwFHCI — Humayoonbabur (@Humayoonbabur) October 5, 2016 Eigentlich schien es doch am (gestrigen) Dienstag so auszusehen, als hätten die afghanischen Sicherheitskräfte den am Montag begonnenen Angriff der Taliban auf die nordafghanische Provinzhauptstadt Kundus weitgehend zurückgeschlagen und die Stadt unter ihrer Kontrolle. Aber das scheint immer noch nicht so ganz aufzugehen; die AP-Meldung vom Mittwochmorgen: Afghan officials say heavy battles[…]

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Lagebeobachtung Kundus: Es bleibt unübersichtlich

#VIDEO: #Taliban Resist #Afghanistan Forces’ Counterattack in City of #Kunduz – https://t.co/kE4rI9lbHL SH pic.twitter.com/Mv9TBCLHGH — #Alalam (@AlalamChannel) October 4, 2016 Gut einen Tag nach dem erneuten Angriff der Taliban auf die afghanische Provinzhauptstadt Kundus bleibt die Lage unübersichtlich. Die afghanischen Sicherheitskräfte melden die Stadt weitgehend unter ihrer Kontrolle; Berichte aus der Stadt deuten dagegen auf anhaltende Scharmützel hin – vor allem, weil die Aufständischen sich offensichtlich nach wie vor in Wohngebieten verschanzt haben. Aus der Übersicht von Al Jazeera und[…]

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Afghanistan: Taliban-Angriff auf Kundus (Updates)

Die nordafghanische Stadt Kundus ist seit dem (gestrigen) Sonntagabend und am heutigen Montag  erneut Ziel eines Angriffs der Taliban. In zahlreichen Videos auf sozialen Netzwerken (eine Auswahl hier) versuchten die Aufständischen zu belegen, dass sie – wie schon vor einem Jahr – eine weitgehende Kontrolle über die wichtige Provinzstadt errungen haben. Von Seiten der NATO, sowohl von der Mission Resolute Support als auch aus Bundeswehrkreisen, hieß es dagegen am Montag, die afghanischen Sicherheitskräfte hätten überwiegend die Kontrolle. Aus der Zusammenfassung[…]

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Unklare Lage: Erneute „Schlacht um Kundus“? (Updates)

Air Force Launches #Kunduz Operation As Siege Continues https://t.co/2RmvfcJdY0 pic.twitter.com/Mrfgkyr3GV — TOLOnews (@TOLOnews) October 3, 2016 Um die nordafghanische Stadt Kundus gibt es erneut heftige Kämpfe zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und den Taliban. Allerdings sind die Meldungen am (heutigen) Montag teilweise widersprüchlich; so sagt die NATO-Operation Resolute Support, sie habe keine Hinweise auf einen ernsthaften Angriff auf die Provinzstadt. Die Bundeswehr steckt – als Berater – mittendrin, weiterhin sind deutsche Soldaten im vorgeschobenen Gefechtsstand der Afghanischen National-Armee (ANA) im Camp[…]

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Lesetipp: So sieht’s in Kundus aus

Für diejenigen hier, die sich noch für Afghanistan interessieren… ein Lesetipp: das Afghanistan Analysts Network (AAN) hat einen genaueren Blick auf die Situation in Kundus im Norden Afghanistans geworfen. Und dieser Blick fällt sehr ernüchternd aus: Far From Back to Normal: The Kunduz crisis lingers on The Taleban’s recent takeover of both Qala-ye Zal and Dasht-e Archi’s district centres is the latest episode in the long-running battle for possession of Kunduz province. It follows the spectacular takeover of Kunduz’s provincial[…]

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Lage in Afghanistan: Deutsche in Kundus, ISIS-Anschlag in Kabul – und die Folgen (Nachtrag: UN-Bericht)

„Zwei Schritte vorwärts, einen zurück“ #Bundeswehr ist zurück in Kundus, #Afghanistan, @gaborhalasz1 hat sie besuchthttps://t.co/qGTxVA2vvY — tagesthemen (@tagesthemen) July 24, 2016 Am Wochenende gab es in Afghanistan den folgenschwersten Anschlag seit dem Ende der Taliban-Herrschaft 2001, mit mindestens 80 Toten – aber im Westen und vor allem in Deutschland sind andere Anschläge, wenig erstaunlich, näher liegend und damit mehr im Mittelpunkt des Interesses. Um so wichtiger ist der Blick auf das Land am Hindukusch und die internationalen Truppen dort: oben[…]

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US-Armee legt Bericht zu Angriff auf Hospital in Kundus vor – Keine strafrechtlichen Folgen

Die US-Streitkräfte haben am (heutigen) Freitag den offiziellen (und öffentlichen) Bericht zum Luftangriff eines US-Flugzeugs auf das Krankenhaus der Organisation Ärzte ohne Grenzen in Kundus in Nordafghanistan vorgelegt, bei dem am 3. Oktober vergangenen Jahres 42 Menschen starben. Der Bericht listet zwar Versäumnisse und Fehler des Militärs auf, über die bereits bekannt gewordenen internen Disziplinarmaßnahmen hinaus wird es aber keine strafrechtlichen Folgen geben: The US military will seek no criminal charges against service members for a volley of airstrikes that[…]

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