Schlagwort: EuroHawk

EuroHawk: Harte Schläge vom Rechnungshof

Veröffentlicht am von

Der Bundesrechnungshof hat immer wieder Anmerkungen zu Projekten der Bundeswehr, die in Truppe wie Ministerium gequältes Aufstöhnen auslösen. Was Angelika Bauch (Foto oben) von der Prüfungsbehörde am (heutigen) Mittwoch dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages vortrug, dürfte allerdings das Ministerium noch ein wenig mehr quälen als die üblichen Prüfbemerkungen: Das Projekt der Riesendrohne, listete die Ministerialrätin auf, krankte nicht nur im Detail, sondern schon an  grundsätzlichen Problemen des Apparats. Da fielen Worte wie blauäugig oder fehlendes Fachcontrolling. Oder, ein Graus für jedes

Weiterlesen

EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Gleich geht’s los

Veröffentlicht am von

Im Sitzungssaal 4.900 des Bundestagsgebäudes Paul-Löbe-Haus ist der EuroHawk-Untersuchungsausschuss zusammengetreten – erst mal zu einer internen Beratungssitzung. Gleich (09.30 Uhr) soll der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Wolfgang Schneiderhan, als Zeuge gehört werden. Nach ihm die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU). Die Zeugenliste des ersten Tages zeigt schon: Es geht erst mal weit zurück in die Vergangenheit, in die Ursprünge des Projekts mit der Riesendrohne. Was das zur Klärung des Scheiterns beiträgt, werden wir sehen.

Weiterlesen

EuroHawk: Papiere, Papiere

Veröffentlicht am von

Vor Beginn der Zeugenanhörungen im EuroHawk-Untersuchungsausschuss kommen, das war zu erwarten, stückchenweise neue Unterlagen an die Öffentlichkeit – über deren Bewertung dann im Ausschuss gestritten werden dürfte. Derzeit ist es eine Vorlage im Verteidigungsministerium, auf der ein handschriftlicher Vermerk des Rüstungsdirektors Detlef Selhausen interessant ist: Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit, habe Selhausen im Januar dieses Jahres auf einem Papier zum EuroHawk notiert. Das berichten übereinstimmend Spiegel Online

Weiterlesen

EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Jetzt 19 Zeugen

Veröffentlicht am von

Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat seine Zeugenliste überarbeitet: Jetzt sind es 19 Zeugen, die geladen wurden, einer mehr als zunächst geplant (weil von der Wehrtechnischen Dienststelle, WTD, 61 sowohl der derzeitige als auch ein früherer Direktor angehört werden sollen). Nach wie vor machen Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der frühere Verteidigungsminister Rudolf Scharping den Auftakt, der heutige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Rechnungshof-Präsident Dieter Engels den Abschlus. Zwischendrin gibt’s aber ein paar kleine Änderungen – und andere Zeugen als zunächst vorgesehen.

Weiterlesen

Vollzugsmeldung: EuroHawk-Untersuchungsausschuss eingesetzt

Veröffentlicht am von

Wie geplant hat sich am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk eingesetzt (zu Untersuchungsauftrag und Zeugenliste siehe hier). Die offizielle Mitteilung der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner: Am 26. Juni 2013 hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in den 2. Untersuchungsausschuss gem. Art. 45 a. Abs. 2 GG umgewandelt. Als solcher wird er in den kommenden Wochen das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk untersuchen.

Weiterlesen

EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Der Rahmen steht

Veröffentlicht am von

Der Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk soll am (morgigen) Mittwoch eingesetzt werden und gleich seine Arbeit beginnen. Dafür wird sich der Verteidigungsausschuss zum Untersuchungsausschuss erklären, wie das Grundgesetz es vorsieht – und auch wenn die Initiative zu diesem Ausschuss, der das gescheiterte Riesendrohnen-Projekt durchleuchten soll, von der Opposition ausging: Die Vertreter von schwarz-gelber Koalition und rot-grün auf der anderen Seite haben sich auf einen Untersuchungsauftrag verständigen können. Und auf eine – mit 17 18 Personen vergleichsweise knappe – Zeugenliste. Aber es

Weiterlesen

Die Endspurt-Woche: Alles muss durch

Veröffentlicht am von

Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause des Bundestages ist in jedem Jahr eine Endspurt-Woche: Bevor sich das Parlament für zwei Monate abmeldet, werden die wichtigsten Dinge noch schnell abgearbeitet. In diesem Jahr ist es für vieles ein finaler Endspurt: Abgesehen von einer Sondersitzung zum Haushalt Anfang September sind die kommenden Tage die letzte Arbeitswoche des Parlaments vor der Bundestagswahl. Und entsprechend vollgepackt ist das Programm, in allen Politikbereichen, aber auch in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik – und das nicht nur

Weiterlesen

EuroHawk: Der SPD/Grünen-Antrag zum Untersuchungsausschuss

Veröffentlicht am von

Zur Dokumentation: Der Antrag von SPD und Grünen, den Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk einzusetzen – und der geplante Untersuchungsauftrag. Von Seiten der Koalition wird da sicherlich eine Erweiterung des Auftrags kommen, die auch die Zeit vor Juli 2011 und SPD-Politiker wie den Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück einschließt. Abgestimmt wird darüber voraussichtlich am 26. Juni. Im Wortlaut: Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages Der Verteidigungsausschuss möge beschließen: Der Verteidigungsausschuss im Deutschen Bundestag

Weiterlesen

EuroHawk: Vermerk vom Dezember 2012 legt „bemannte Alternative“ zur Drohne nahe (mit Stellungnahme BMVg)

Veröffentlicht am von

Das Rennen um die Papiere, die eine frühere Information von Verteidigungsminister Thomas de Maizière über das drohende EuroHawk-Debakel belegen sollen, hat aktuell der Kollege Christoph Hickmann von der Süddeutschen Zeitung gewonnen. In der heutigen Ausgabe und online (Link aus bekannten Gründen nicht) zitiert das Blatt ausführlich aus dem vorbereitenden Vermerk für einen Besuch bei der EADS-Tochter Cassidian, den der Minister am 10. Dezember vergangenen Jahres erhielt – dieser Vermerk war bei der Sitzung des Verteidigungsausschusses am vergangenen Montag von der

Weiterlesen
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen die bestmögliche Benutzererfahrung bieten zu können. Cookie-Informationen werden in Ihrem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie die Wiedererkennung, wenn Sie auf diese Website zurückkehren, und helfen mir zu verstehen, welche Abschnitte der Website für Sie am interessantesten und nützlichsten sind.

Ich bin ausserdem verpflichtet darauf hinzuweisen, dass diese Website auf die Google Fonts Bibliothek zugreift. Wenn Sie die Website nutzen, gehe ich davon aus, dass Sie damit einverstanden sind.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.