Schlagwort: EuroHawk

Verteidigungsausschuss soll zum Untersuchungsausschuss EuroHawk werden

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Jetzt ist die Entscheidung gefallen: Das gescheiterte Drohnenprojekt EuroHawk und vor allem das Verhalten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière soll in einem Untersuchungsausschuss durchleuchtet werden. Dafür soll sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituieren (wie es auch im Grundgesetz vorgesehen ist). Nach den Grünen, die schon länger auf einen solchen Untersuchungsausschuss dringen, kündigte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am (heutigen) Montag die Zustimmung seiner Partei dazu an:

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Falsches Verfahren, richtiges Ergebnis: Kein Rücktrittsgrund für de Maizière (mit Audio)

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Nach mehrstündiger – erneuter – Befragung im Bundestags-Verteidigungsausschuss hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Montag auch vor Journalisten in Berlin wiederholt seine Sicht des Themas EuroHawk dargestellt. Um ein aktuelles, wenn auch schräges Bild zu gebrauchen: Gegen das Hochwasser der Opposition (und auch der Medien) vertraut er auf die aktuelle Deichlinie, legt aber vorsorglich noch ein paar bekräftigende Sandsäcke oben drauf.

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EuroHawk: Vorlagen, Vermerke, Verwirrung

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Den (heutigen) Montagvormittag hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum Thema EuroHawk beantwortet. Da de Maizière für 15.00 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt hat, gehe ich erst mal noch nicht so in die Details, sondern warte seine Aussagen vor der Presse ab. Schon jetzt ist aber klar, das – natürlich – Koalitions- und Oppositionsabgeordnete die Erklärungen des Ministers im Ausschuss gegensätzlich beurteilen.

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EuroHawk am Montag

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Neue Woche, gleiches Thema: Der EuroHawk, der Verteidigungsminister, und wie es weiter geht. Heute wird natürlich interessant, wie die (erneute) Befragung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière durch den Verteidigungsausschuss läuft. Dazu gibt es dann später mehr; ich eröffne erst mal einen neuen Thread zu dem Thema, der der nunmehr eine Woche alte Eintrag mit seinen fast 300 Kommentaren etwas unübersichtlich wird….    

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EuroHawk: Diese Woche

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Für mich ist in der ersten Juniwoche, wie angekündigt, no ops angesagt. Aber es wird sicherlich Diskussionsbedarf über das große Thema der Woche, den EuroHawk und den Minister-Bericht dazu, geben. Deshalb hier ein Leertitel, damit Kommentierung möglich ist – die Kommentare laufen erst mal in die Warteschlange, aber ab und zu schaut der Offizier vom Wachdienst vorbei und schaltet sie frei. Servicelinks: Ausschriftung: Statement des Ministers bei der Pressekonferenz Bericht der Ad-hoc Arbeitsgruppe EURO HAWK Bewertungen und Konsequenzen zum Euro

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EuroHawk: Papiere, Papiere

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Das Rennen um die Frage, wer die, pardon, lustigsten Einzelheiten aus den umfangreichen Verträgen zur Entwicklung des EuroHawk findet und veröffentlicht, hat ja mit der  Übergabe einer CD mit Papieren an die Bundestags-Haushälter am (gestrigen) Donnerstag eine weitere Beschleunigung erfahren… . Natürlich suchen alle nach der einen entscheidenden Vertragspassage, die sozusagen einen Schuldigen entlarven wird. Ich fürchte allerdings: so einfach wird es nicht werden – so viel Papiere man auch liest. Ich greife hier nicht jedes Detail auf, das neu

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EuroHawk: Nur Amis am Steuerknüppel?

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Natürlich kommen beim gefloppten Drohnen-Projekt EuroHawk, auch vor dem für den 5. Juni angekündigten Bericht des Ministeriums, fast täglich neue Details ans Licht der Öffentlichkeit. Das wird die nächsten zwei Wochen so weiter gehen, und alle Einzelheiten im Blick zu behalten ist fast unmöglich. Ein Detail, über das der Spiegel berichtet, halte ich allerdings für fast gravierender als die Frage, ob hier oder dort noch zwei, drei Millionen Euro fällig werden: Außerdem haben deutsche Drohnenpiloten nicht das Recht, den Euro

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Gesucht: Das beste EuroHawk-Foto

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  So langsam wird’s – optisch – ein bisschen eng: Bislang habe ich mich bemüht, möglichst zu jedem neuen EuroHawk-Eintrag auch ein anderes Foto dieser Riesendrohne zu zeigen (nebenbei: Die Nachrichten-Webseiten und die Tageszeitungen sind da ein bisschen sparsamer, wenn ich die immer wieder gleichen Bilder sehe…).  Aber angesichts der Vielzahl von Blogbeiträgen werden auch für mich die verfügbaren Fotos knapp, zumal ich keinen Zugriff auf die Agenturbilder habe. Deshalb mache ich aus der Not eine Tugend – und verwende

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