Schlagwort: EUNAVFOR MED

Einsatzgruppenversorger ‚Frankfurt am Main‘ rettete 738 Menschen aus Seenot (Nachtrag: Bundespressekonferenz)

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#opSophia Today @bundeswehrInfo ship #Frankfurt has saved 738 #migrants from a rubber and two wooden boat. pic.twitter.com/QHUXhZVT2e — EUNAVFOR MED OHQ (@EUNAVFORMED_OHQ) April 11, 2016 Nach der faktischen Schließung der Balkanroute für Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa und angesichts der Situation in Libyen ist wohl wieder ein genauerer Blick auf die EU-Mission Sophia nötig: Die soll die(Schleuser)Boote stoppen, die von der nordafrikanischen Küste aus versuchen nach Italien zu gelangen. Der deutsche Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main hat am (heutigen) Montag

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(Teilweiser) Wachwechsel im Mittelmeer: ‚Karlsruhe‘ für ‚Ludwigshafen‘

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Fürs Archiv: In der EU-Mission vor der Küste Libyens, der Operation Sophia, hat die deutsche Fregatte Karlsruhe die Korvette Ludwigshafen am Rhein abgelöst. Die European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) heben in ihrer Mitteilung dazu hervor, dass die Ludwigshafen in ihrem gut zwei Monate langen Einsatz mehr als 500 Menschen aus Seenot gerettet hat: Having joined the operation last 19th of January, LUDWIGSHAFEN has spent more than 2 months as part of the European mission to tackle human smuggling and

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Einsatz im Mittelmeer: Jetzt offiziell Jagd auf Schleuser

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(Crosspost – wg. technischer Probleme am 7.10 hier veröffentlicht, dort auch Kommentare dazu) Die europäische Militäraktion EUNAVFOR MED im Mittelmeer, an dem die Bundeswehr mit zwei Schiffen beteiligt ist, ist am (heutigen) Mittwoch offiziell in eine neue Phase eingetreten – ab jetzt können die beteiligten Schiffe aus verschiedenen EU-Staaten auch gezielt gegen Schlepper vorgehen, die Flüchtlinge vor allem von der libyschen Küste über das Meer nach Italien bringen. Den Beginn der so genannten Phase 2 i hatte das Politische und

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Bundestag billigt Ausweitung von Schleuser-Bekämpfung im Mittelmeer

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag der Ausweitung der Schleuser-Bekämpfung im Mittelmeer unter Beteiligung der Bundeswehr zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das Mitte September vom Kabinett beschlossene Mandat, nach dem die EU-Operation EUNAVFOR MED in eine zweite Phase übergehen soll und damit auch den Einsatz von Gewalt gegen Schleusernetzwerke erlaubt – allerdings nur in internationalen Gewässern. Dem Mandat (Bundestagsdrucksache 18/6013) stimmten 450 Abgeordnete zu, 116 sprachen sich dagegen aus und zwei enthielten sich. Neben vier Parlamentariern der SPD lehnten sowohl die

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Mandat für Schleuserjagd im Mittelmeer: Details & Recht

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie angekündigt, das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der Ausweitung der EU-Militäraktion EUNAVFOR MED im Mittelmeer beschlossen, die den Kampf gegen Schleusernetzwerke in die nächste Phase bringen will. Dabei wird die Marine auch zum Einsatz von Gewalt ermächtigt. Und interessanterweise ist in dem Mandat, das jetzt dem Bundestag zur Billigung zugeht, auch eine Ermächtigung zur Weitergabe der erhobenen personenbezogenen Daten auch an nationale (Strafverfolgungs)Behörden enthalten – sollte es dafür bislang keine Grundlage

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Morgen im Bundeskabinett: Schleuserjagd-Auftrag für die Marine

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Unmittelbar nach dem (gestrigen) Beschluss der EU-Außenminister, die Militäraktion zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer auszuweiten, will das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch ein entsprechendes Mandat für die Deutsche Marine beschließen. Auf der Tagesordnung der Ministerrunde steht die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU Operation EUNAVFOR MED, teilte das Bundespresseamt mit. Das Mandat wird dann dem Bundestag zur Billigung zugeleitet. Nach Informationen von Augen geradeaus! sieht das Mandat vor, dass für die Aufgabe, auf hoher See gegen Schleuser vorzugehen, bis

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EU will Militäraktion gegen Schleuser im Mittelmeer ausweiten

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Die Europäische Union plant offensichtlich in wenigen Wochen die Ausweitung der Militäraktion gegen Schleuser im Mittelmeer, an der auch die Deutsche Marine beteiligt ist. Übereinstimmend berichteten die Welt und die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti aus Brüssel, die zweite Phase der Aktion EUNAVFOR MED sei für Oktober geplant. Dann sollen die beteiligten Kriegsschiffe näher vor der Küste Libyens, aber noch außerhalb der Hoheitsgewässer auch Schlepperboote aufbringen und Schleuser festsetzen: The European Union may launch the second stage of its naval mission to break

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Stolz und Ratlosigkeit im Mittelmeer

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Als Kapitän zur See Thorsten Mathesius seinen Lagevortrag für die Verteidigungsministerin, die mitgereisten Abgeordneten und die fast 40 Journalisten zum Einsatz der Deutschen Marine bei der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer beendet hat, stellt der SPD-Politiker Rainer Arnold die Frage, die die Schwierigkeiten ziemlich klar macht. Ob denn erkennbar sei, will der Verteidigungsexperte wissen, ob die für den Transport der Flüchtlinge übers Mittelmeer präparierten Boote eben solche Schlepperboote seien – oder eben die ganz normalen Fischer- und Transportboote, die es

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Deutsche Marine im Mittelmeer: Seenotrettung bleibt der wichtigste Auftrag

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Samstag die beiden Schiffe der Deutschen Marine besucht, die bislang in der Mission Seenotrettung von Flüchtlingen und Migranten im Mittelmeer unterwegs waren… und künftig im Rahmen der EU-Militärmission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Einsatz sind. Aber Moment, ändert sich was für die Fregatte Schleswig-Holstein und den Tender Werra mit dieser ersten Phase des EUNAVFOR MED-Einsatzes, die der Aufklärung von Schleuserstrukturen dienen soll? Wie es scheint, nicht so viel.

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