Die Pläne zur Beschaffung von Hubschrauber-Drohnen für die Bundeswehr nehmen an Fahrt auf. Die unbemannten Drehflügler sollen unter anderem Landeplätze für Hubschrauber erkunden; bei der Marine soll im ersten Quartal dieses Jahres der Auftrag für die lange geplante Drohne, das so genannte Vordringliche Marine-Unmanned Aerial System (VorMUAS) vergeben werden.
WeiterlesenFürs Protokoll: Die Bundeswehr hat den Vertrag mit Airbus zum Betrieb der Heron-Aufklärungsdrohnen in Afghanistan und Mali erneut verlängert. Die unbemannten Flugsysteme sind nur geleast – inzwischen eine teure Lösung, weil die Nutzung dieser Drohnen zunächst nur für eine Übergangszeit vorgesehen war, bis neuere Modelle kommen. Aber das zieht sich bekanntlich… und inzwischen fliegt die Heron seit mehr als sieben Jahren am Hindukusch. Aus der Mitteilung des Bundesamtes für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vom (heutigen) Donnerstag: Das
WeiterlesenNeben ihren militärischen unbemannten Flugsystemen nutzen die Streitkräfte mehrerer Länder auch immer öfter kostengünstige handelsübliche Kleindrohnen – zum Beispiel die US-Armee oder die niederländische Marine, aber auch die Bundeswehr. Die U.S. Army hat nun die Nutzung dieser Drohnen des Herstellers DJI untersagt, aus Sicherheitsgründen, wie US-Medien bereits in der vergangenen Woche berichteten. Die Bundeswehr fliegt ihre Systeme dieses Typs vorerst weiter.
WeiterlesenIm juristischen Streit um die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium vor Gericht einen weiteren Erfolg errungen – der den Streitkräften allerdings vorerst nichts nützt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied in einem am (gestrigen) Montag gefassten Beschluss, die Anhörungsrüge des US-Unternehmens General Atomics zurückzuweisen, nachdem die Firma vor diesem Gericht mit der Klage gegen die geplante Beschaffung der Drohne Heron TP eines israelischen Konkurrenzunternehmens gescheitert war. Damit hat das Ministerium zwar juristisch grünes Licht für einen Beschaffungsvertrag, kann
WeiterlesenIn die lange aufgeschobene Beschaffung einer (Aufklärungs)Drohne für die Deutsche Marine, zunächst für die Korvetten, kommt Bewegung. Am vergangenen Freitag veröffentlichte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) die Ausschreibung für ein solches unbemanntes System – allerdings zunächst nur als Übergangslösung. Eine solche Überbrückungslösung war bereits seit dem Januar vergangenen Jahres im Gespräch. Aus dem Ausschreibungstext: Vordringliches Marine-Unmanned Aircraft System für Korvetten der Klasse 130 (VorMUAS) (…) Ziel dieses Auftrags ist die Beschaffung eines maritimen taktischen unbemannten
WeiterlesenDie SPD hat sich am (heutigen ) Dienstag darauf festgelegt, die geplante Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr nicht mitzutragen. Wie sich bereits vor einer Woche abzeichnete, will die kleinere Koalitionspartei den bereits verschobenen und nun eigentlich für den Mittwoch vorgesehenen Beschluss ablehnen, unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP zu leasen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann begründete das damit, dass die erforderliche Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen noch nicht ausreichend stattgefunden hatte. Oppermanns Aussage zum Nachhören: (Vielen Dank
WeiterlesenDie geplante Entscheidung über die Beschaffung der ersten Bundeswehr-Drohnen, die auch bewaffnet eingesetzt werden können, verzögert sich aufgrund rechtlicher Schwierigkeiten und politischen Streits. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verpflichtete das Bundesverteidigungsministerium, vorerst nicht die geplanten Verträge abzuschließen, wie ein Gerichtssprecher am (heutigen) Dienstag bestätigte. Bereits zuvor hatte sich abgezeichnet, dass angesichts von Uneinigkeit in der Regierungskoalition die für Mittwoch geplante Befassung des Haushaltsausschusses mit diesem Thema um eine Woche verschoben werden soll.
WeiterlesenDer juristische Streit um die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr geht weiter. Nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf Ende Mai entschieden hatte, dass die deutschen Streitkräfte wie geplant unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP (Foto oben) leasen dürfen und die dagegen gerichtete Klage des US- Konkurrenzunternehmens General Atomics verworfen hatte, reichte das US-Unternehmen eine so genannte Anhörungsrüge ein. Das bestätigte ein Gerichtssprecher am (heutigen) Freitag auf Anfrage von Augen geradeaus! Über diese Rüge, mit der General Atomics unzureichendes rechtliches Gehör
WeiterlesenEine Entscheidung über die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr, die auch bewaffnet werden können, wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause fallen. Die Klage einer US-Firma, die die Entscheidung des Verteidigungsministeriums zum Leasing von Drohnen eines israelischen Herstellers stoppen wollte, wurde am (heutigen) Mittwoch vom Oberlandesgericht Düsseldorf zurückgewiesen, wie das Ministerium mitteilte. Damit wird voraussichtlich am 21. Juni der Haushaltsausschuss des Bundestages über die Beschaffung der unbemannten Flugsysteme beraten.
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