Schlagwort: Drohnen

DroneWatch: Deutsche gegen Drohnen? So wie die ARD fragt…

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Fast zwei Drittel der Deutschen, so die ARD am (gestrigen) Donnerstagabend in ihrem Deutschlandtrend (siehe Screenshot oben), sind gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Das mag sein. Allerdings sollte man mal einen Blick auf die Fragestellung werfen, die die Kollegen vorgegeben haben – dann erscheint dieses Ergebnis doch in etwas anderem Licht. Die konkrete Fragestellung findet sich bei infratest dimap, die im Auftrag der ARD unterwegs waren:

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DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wegen NSA-Skandal gegen US-Drohnen

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Ihre überwiegend ablehnende Haltung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – zumindest in naher Zukunft – hat die SPD in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht. Außer den Verteidigungspolitikern der Sozialdemokraten hatte sich auch deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi dazu geäußert. In einem Interview des Greenpeace Magazins hat nun Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere Vorbedingung genannt: Angesichts des NSA-Skandals und unserer Erfahrungen mit geschlossenen Black-Box Hochtechnologien aus den USA, bin ich als Abgeordneter aus politischen Gründen

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DroneWatch: von der Leyens Drohnen-Position im Bundestag

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Position zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr bereits in den Medien deutlich gemacht. Deshalb hier nur zur Dokumentation ihre – vergleichsweise kurze – Rede in der Aktuellen Stunde des Bundestages am (heutigen) Mittwoch zu diesem Thema zum Nachhören (Probleme mit der Tonqualität bitte ich zu entschuldigen):   Nachtrag 3. Juli: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht für ihre Partei auf Kollisionskurs: Die Entscheidung für bewaffnete Drohnen sei falsch. (Screenshot Bundestags-TV)

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Von der Leyen für Kampfdrohnen: Das Tornado-Modell

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Noch vor der Debatte des Bundestages über die künftigen Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Mittwochnachmittag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung erstmals ihre Haltung zu den unbemannten fliegenden Systemen für die deutschen Streitkräfte erläutert. Nachdem jetzt der Wortlaut des Interviews (auf bmvg.de) vorliegt, wird das ein bisschen klarer: Die Ministerin will ein langfristiges europäisches Projekt zur Entwicklung einer europäischen Drohne, die auch bewaffnet werden kann. Für die Zwischenzeit sollen solche Systeme geleast oder gekauft werden,

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Von der Leyen will Kampfdrohnen… leasen.

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Plötzlich geht alles ganz schnell: Seit Amtsantritt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sorgfältig das Thema Drohnen vermieden, selbst darauf geachtet, dass es bei offiziellen Terminen keine Fotos von ihr mit unbemannten Flugsystemen gab. Für den (morgigen) Mittwoch ist eine Aktuelle Stunde dazu im Parlament angesetzt, da war auch die am Montag angekündigte Positionierung der Ministerin erwartet worden – und am (heutigen) Dienstagabend erklärt sich von der Leyen in der Süddeutschen Zeitung: Kampfdrohnen ja bitte. Allerdings: Als Leasing-Lösung unbewaffneter, aber

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DroneWatch: Jetzt frag‘ ich meinen Experten

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Nachdem der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, bereits am (heutigen) Montagmorgen den Ton für die Experten-Anhörung zu bewaffneten Drohnen gesetzt hatte, war schon klar: Die Fachleute sollten vor allem die weitgehend feststehenden Ansichten der jeweiligen Fraktionen bedienen. Motto: Jetzt frag‘ ich meinen Experten (wofür die Experten selbst ja nichts können).

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DroneWatch: Auf in die Woche des Streits

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Die verteidigungspolitische Debatte in dieser Woche in Deutschland dürfte ganz im Zeichen der Drohnen stehen.Am (heutigen) Montag hört der Verteidigungsausschuss des Bundestages Experten zu der Frage, ob die deutschen Streitkräfte mit bewaffneten unbemannten fliegenden Systemen (die Luftwaffe bevorzugt die Bezeichnung Remotely Piloted Aircraft, ferngesteuerte Luftfahrzeuge) ausgerüstet werden sollen, und Mitte der Woche wird sich vermutlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu positionieren. Den Auftakt zur aktuellen Debatte liefert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, im Deutschlandfunk mit

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DroneWatch: Diese Woche volle Drohnung, keine Entscheidung

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In der bevorstehenden Woche gibt es, Entschuldigung für den Kalauer, die volle Drohnung. Am (morgigen) Montag wird der Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Reihe von Sachverständigen anhören zu der Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete unbemannte Systeme – umgangssprachlich: Kamprdrohnen – beschaffen soll. Und am Mittwoch oder Donnerstag soll es, noch nicht genau terminiert, auf Antrag der Koalition eine Aktuelle Stunde zu unbemannten fliegenden Systemen geben. Da wird dann sicherlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstmals ihre Position zu Drohnen, bewaffneten

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DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni

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Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen? Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an:

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