Deutsch-französische Pläne: Neuer Panzer, neuer Kampfjet gemeinsam (Update)

Beim deutsch-französischen Ministerrat am Donnerstag in Paris haben sich beide Länder auf eine weit reichende weitere Zusammenarbeit in der Verteidigung verständigt. Update: Inzwischen, am Freitagmorgen, liegt die offizielle deutsche Übersetzung der Schlussfolgerungen auch für den Verteidigungsbereich vor. Ein Teil zu den geplanten militärischen Fähigkeiten deshalb jetzt hier in der natürlich treffsicheren Übertragung der Fachleute: Gemeinsame Entwicklung militärischer Fähigkeiten • Landsysteme der nächsten Generation Frankreich und Deutschland werden ihre Zusammenarbeit beim Bau eines gemeinsamen Nachfolgers der heutigen Kampfpanzer- und Artilleriesysteme fortführen.

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Parlamentarier und Incirlik: Lammert legt nach

Zum weiteren Mitplotten: In die Debatte über die türkische Weigerung, deutschen Abgeordneten den Besuch bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zu erlauben, hat sich jetzt auch Bundestagspräsident Norbert Lammert eingeschaltet. Im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) wurde er recht deutlich: „Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind“, sagte Lammert der Süddeutschen[…]

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Parlamentarierbesuch in der Türkei? Merkel: „Noch ist die Lösung nicht da“

… Der Streit zwischen der Türkei und Deutschland um den Besuch von Parlamentariern bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hält ohne Aussicht auf eine rasche Annäherung an. Ausgebrochen war der Streit, als die türkische Regierung dem deutschen Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe und weiteren Abgeordneten eine Reise nach Incirlik untersagte – aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vergeblich versucht, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Am vergangenen Samstag schaltete sich dann Bundeskanzlerin Angela[…]

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Frankreichs Bitte um Hilfe der EU-Partner: Noch vieles offen

Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hat, wie erwartet, am (heutigen) Dienstag seine EU-Ressortkollegen unter Berufung auf die Beistandsklausel des EU-Vertrags um Unterstützung nach den Terrorangriffen von Paris gebeten. Die Details bleiben offensichtlich noch vage: es sieht offensichtlich so aus, dass Frankreich zunächst eine UN-Resolution für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen durchsetzen will, ehe es seine europäischen Partner um konkrete Hilfe bittet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen berichtete am Rande der Ministersitzung in Brüssel von ihrem Gespräch mit ihrem[…]

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Steinmeier wirbt in Afghanistan für Friedensgespräche mit den Taliban

AM #Steinmeier in #Afghanistan eingetroffen. Gespräche in Kabul u.a. mit Präs. Ghani. http://t.co/8xd0umEuWy pic.twitter.com/DWcQr9lDdE — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) August 30, 2015 Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am (heutigen) Sonntag zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Bei seinen Gesprächen in der afghanischen Hauptstadt Kabul will er sich vor allem dafür einsetzen, dass Friedensgespräche mit den Taliban weitergehen: Es geht jetzt darum, dass die Regierung der Nationalen Einheit geschlossen agiert, die mit der internationalen Gemeinschaft verabredeten Reformen vorantreibt und den innerafghanischen Friedensprozess als[…]

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NATO-Festakt zur Erinnerung an deutschen Beitritt vor 60 Jahren: Rückbesinnung auf kollektive Verteidigung

Mit ein bisschen internationaler Prominenz hat Deutschland am (heutigen) Dienstag an den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO vor 60 Jahren erinnert. Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, brachte dazu aus den Archiven Zeichnungen mit, die bei der damaligen Beitrittszeremonie angefertigt wurden – unter anderem eine Skizze des damaligen Bundeskanzlers (und zugleich Außenministers) Konrad Adenauer. Alle drei Redner – neben Stoltenberg Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – hoben hervor, dass die Rolle der NATO in der[…]

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Die Europa-Armee aus polnischer Sicht: Macht Deutschland es sich zu einfach?

Zu der lebhaften Debatte über das Thema Europa-Armee (in der es auf Augen geradeaus! schon hier und hier hoch herging) eine Stimme aus polnischer Sicht: Die Wissenschaftlerin Justyna Gotkowska vom Centre for Eastern Studies (OSW) in Warschau wirft dem großen Nachbarn Deutschland vor, sich seinen Umgang mit dieser Idee doch ein bisschen arg einfach zu machen. Verkürzt gesagt: Die Deutschen finden die Europa-Armee gut, weil sie hoffen, dass ihnen andere die Struktur der Streitkräfte bezahlen und die deutsche Industrie subventionieren,[…]

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Dokumentation: ‚Realitätscheck‘ des Auswärtigen Amtes zu Ukraine/Russland

Es ist ein deutscher Beitrag zu den Waffen in der Propagandaschlacht um die Ukraine und das russische Vorgehen: Das Auswärtige Amt hat für seine Mitarbeiter einen Realitätscheck: Russische Behauptungen – unsere Antworten zusammengestellt, in dem die wesentlichen russischen Vorwürfe und die westliche Haltung dazu zusammengefasst sind. (Über das Papier hatte zuerst die Süddeutsche Zeitung berichtet, Link aus bekannten Gründen nicht.) Dieses Vorgehen ist nicht neu; vor allem die NATO hatte solche Papiere seit Monaten immer wieder veröffentlicht. Zur Dokumentation das[…]

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Exercise Watch: Weiter geht’s, mehr US-Truppen in Europa (und in Deutschland)

Nur damit es nicht untergeht: Der Zustrom von US-Truppen nach Europa und vor allem nach Deutschland hält an. Über Panzer und A-10 Erdkampfflugzeuge hatte ich hier schon was geschrieben; auch hat der Befehlshaber der U.S. Army Europe einiges dazu erzählt. Aktuell vom (heutigen) Donnerstag das Foto oben mit diesem Bildtext: A United States Air Force C-5 Galaxy raises its nose to offload Soldiers and equipment of the 4th Infantry Division Mission Command Element Feb. 12, 2015. Members of the Fourth[…]

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