West-Reaktion auf möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien: Diesmal mit Bundeswehr? (Update)

Als Mitte April die USA, Frankreich und Großbritannien zur Vergeltung für Chemiewaffenangriffe Syriens im eigenen Land syrische Militäreinrichtungen angriffen, war Deutschland daran nicht beteiligt. Aufgrund einer politischen Entscheidung in Berlin, denn die militärische Fähigkeit für ein Vorgehen wie zum Beispiel Großbritannien zu der Zeit hätte die Bundeswehr natürlich. Das könnte sich im Falle eines befürchteten erneuten Chemiewaffeneinsatzes in Syrien ändern – das berichtet jedenfalls die Bild-Zeitung am (heutigen) Montag: Im Verteidigungsministerium wird nach BILD-Informationen erwogen, sich künftig an der Allianz[…]

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Dokumentation: G7 stellen sich einmütig hinter westlichen Syrien-Angriff

Die G7, ein informeller Zusammenschluss der zu ihrem Gründungszeitpunkt bedeutendsten Industrienationen der westlichen Welt (Wikipedia), haben sich einmütig hinter die westlichen Angriffe auf Stellungen in Syrien gestellt. Zugleich verurteilten Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und die USA zusammen mit der Europäischen Union den Einsatz chemischer Waffen beim Angriff auf Ost- Ghouta in Syrien am 7. April. Zur Dokumentation die am (heutigen) Dienstagmorgen veröffentlichte Erklärung im Wortlaut: Erklärung der Staats- und Regierungschefs der G7 zu Syrien Wir, die G7-Staats- und[…]

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Nach den westlichen Luftangriffen auf Syrien: Regierungs-Aussagen in der Bundespressekonferenz

Nach den Luftangriffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens auf syrische Einrichtungen als Reaktion auf einen vermuteten Giftgasangriff am vergangenen Samstag ist natürlich die etwas detaillierter erläuterte Haltung der Bundesregierung von Interesse. Deshalb zur Dokumentation die Aussagen vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag. Neben den im Kern bereits bekannten Äußerungen eine interessante Antwort von Regierungssprecher Steffen Seibert auf die Frage, warum die deutsche Regierung diese Luftschläge zwar unterstütze, sich aber nicht daran beteiligen wollte: Nein, es gab keine Anfrage, dass sich[…]

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„Abschreckung gegen Chemiewaffen“ – USA, Frankreich, Großbritannien greifen Syrien an (neu: von der Leyen)

Die USA haben gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien den erwarteten Angriff auf syrische Einrichtungen begonnen. Die Luftschläge gegen Einrichtungen der syrischen Streitkräfte dienten nicht nur der Vergeltung für einen vermuteten Giftgasangriff bei Damaskus vor einer Woche, sondern vor allem einer Abschreckung vor dem Gebrauch von Chemiewaffen, sagte US-Präsident Donald Trump nach Beginn der Angriffe am frühen Samstagmorgen syrischer Zeit. Die Details der Angriffe, die nach den bisherigen Informationen sowohl mit Marschflugkörpern als auch von Kampfflugzeugen aus erfolgten, sind noch unklar.[…]

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Dokumentation: Merkel lehnt deutsche Beteiligung an möglichem Angriff auf Syrien ab

Nach wie vor ist offen, ob und wann die USA – und mit ihnen eventuell Frankreich und Großbritannien – militärisch auf den vermuteten Giftgasangriff in Syrien reagieren. Nach den zunächst drohenden Tönen von US-Präsident Donald Trump gab es am (heutigen) Donnerstag eine Art vorläufige Entwarnung. (Eine aktuelle Zusammenfassung hier bei tagesschau.de) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat allerdings  klargestellt, dass sich Deutschland nicht an einem solchen Angriff beteiligen werde. Zur Dokumentation die Aussagen der Kanzlerin dazu bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem[…]

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Russland vernichtet seine letzten Chemiewaffen

Russland hat seine letzten Chemiewaffen zerstört und damit seine Verpflichtung aus der Konvention zur Ächtung chemischer Waffen erfüllt. Die Vernichtung des Arsenals aus Sowjetzeiten sei ein Beitrag zur Balance und Sicherheit in der Welt, sagte der russische Präsident Wladimir Putin nach Angaben des Kremls bei einer Videokonferenz mit den Offiziellen, die den Vollzug meldeten. Es scheint eine gewisse Skepsis gegenüber den russischen Meldungen zu geben, so überschreibt Spiegel Online seine Meldung dazu: Russland zerstört angeblich letzte Chemiewaffen.  Da ist dann[…]

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US-Luftangriff auf Syrien: Unklare Ergebnisse, unklare Folgen (Update: Detailaufnahmen)

Am Ende eines langen Nachrichtentages ein vorsichtiger Versuch eines Überblicks: Am frühen Freitagmorgen haben die USA die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat mit Marschflugkörpern angegriffen – als Vergeltung für einen Chemiewaffenangriff in der syrischen Provinz Idlib, für den die USA, aber auch andere Nationen wie Deutschland die Regierung Syriens verantwortlich machen. Nach Angaben des Pentagon feuerten die beiden Zerstörer USS Ross und USS Porter aus dem östlichen Mittelmeer 59 Tomahawk-Marschflugkörper auf die syrische Basis ab. Doch schon die Wirkung dieses Luftangriffs ist[…]

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ISIS-Chemiewaffenangriff auf Kurden: USA vermuten Senfgas

Bei einem vermuteten Angriff der islamistischen ISIS-Milizen auf kurdische Kämpfer im Nordirak in dieser Woche wurde nach ersten Einschätzungen von US-Experten der Kampfstoff Senfgas (Lost) eingesetzt. Mehrere US-Medien zitierten am Donnerstagabend (Ortszeit) Beamte aus dem Verteidigungsministerium und den Geheimdiensten, wie der Sender NBC News: U.S. officials believe the terror group ISIS used chemical weapons in Iraq this week, defense and intelligence officials said Thursday. The terror group used mustard gas in an attack against Kurdish fighters, two defense officials and[…]

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Deutsche Marine sichert Vernichtung syrischer Chemiewaffen

Nach wochenlanger Verzögerung hat am (heutigen) Donnerstag die endgültige Vernichtung syrischer Chemiewaffen begonnen – und damit auch die Arbeit der Deutschen Marine, diese Vernichtung auf hoher See abzusichern. Die gefährlichen Stoffe wurden in Süditalienauf das US-Spezialschiff Cape Ray verladen, das danach ins Mittelmeer auslief. Die deutsche Fregatte Augsburg begleitet die Cape Ray und soll das Schiff und die Chemiewaffen während der Vernichtung vor möglichen Angriffen sichern – die Gefahr wird zwar als gering eingeschätzt, sollte es aber zu einem Zwischenfall[…]

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