Schlagwort: Bundeswehr

Aufgedröselt: Kein Flugzeugabschuss, aber militärische Mittel im Inland

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Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren ist, wie juristische Texte so oft, dröger Stoff. Und, auch das liegt in der Natur der Sache, Interpretationen und Fehl-Interpretationen jeder Art leicht zugänglich. An Fakten scheint festzustehen: den Abschuss eines entführten Flugzeugs darf es auch künftig nicht geben; bei Bundeswehreinsätzen im Inland im Rahmen der Amtshilfe sind auch militärische Mittel künftig nicht mehr ausgeschlossen, und der Bund und damit die Bundeswehr hat in

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In Ausnahmefällen militärische Mittel im Inland erlaubt

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Das Bundesverfassungsgericht hat – erneut – über die Möglichkeit entschieden, dass die Bundesregierung die Bundeswehr im Inland in bestimmten Fällen auch mit militärischen Mitteln einsetzen darf. Grund der Entscheidung war wiederum der Streit um das Luftsicherheitsgesetz der rot-grünen Koalition, dass insbesondere bei entführten Flugzeugen als letzte Möglichkeit auch den Abschuss der Maschine vorsah. Nachdem die höchsten deutschen Richter das bislang abgelehnt hatten, hat nun das Plenum des Bundesverfassungsgerichts eine Kehrtwende vollzogen – und die militärischen Mittel unter eng begrenzten Voraussetzungen

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Nachwuchswerbung: Abenteuercamp in Uniform

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Die Bundeswehr ist dringend auf neue Formen der Nachwuchswerbung angewiesen, nicht nur wegen des faktischen Wegfalls der Wehrpflicht, sondern auch angesichts der demographischen Entwicklung. Und da ist klar, dass auch mal was ausprobiert werden muss. Allerdings: geht’s nur mir so, dass ich stutze, wenn 15- bis 18-jährige Kinder (na gut, Heranwachsende) in Uniform ein Abenteuercamp bei der Truppe absolvieren? Und macht man sie damit mit dem (tödlichen) Wirken von Streitkräften vertraut, das Militär über den Abenteueraspekt hinaus ausmacht? Ich frag

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Fast wie der Griff nach der Atombombe

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Wer jetzt schon der Meinung ist, dass auf allen Kanälen zu viel über geplante bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr debattiert ist, muss sich leider sagen lassen: das geht erst los. Und es geht in eine Richtung, die ich (man ahnt es nach meinen bisherigen Beiträgen) für ziemlich problematisch halte. Die neue Vorlage lieferte Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Welt (Samstagausgabe; Link aus bekannten Gründen nicht) mit der Aussage: Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten. Das weiß

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Feinschmecker statt Waffendiebe

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Eine leicht irritierende Meldung findet sich heute in der Oldenburger Nordwestzeitung (pardon, Link gibt’s aus den bekannten Gründen nicht): In Osternburg, meldet das Blatt, hätten Unbekannte versucht, in das Verpflegungslager der Bundeswehr einzubrechen. Sie flüchteten allerdings erfolglos, vermutlich, weil sie vom Sicherheitsdienst gestört wurden. Nun gab und gibt es ja immer wieder mal Einbruchsversuche in Waffendepots der Bundeswehr. Aber ins Verpflegungslager? Haben EPAs jetzt einen Schwarzmarktwert?

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Die Korvetten: Teil-fit für den Einsatz, noch nicht für den Krieg

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Es klang am (gestrigen) Sonntag wie ein neues trauriges Kapitel der endlosen Korvetten-Saga: Die, wie es heißt, modernsten Kriegsschiffe der Deutschen Marine haben nach den vielen Problemen mit Getriebe und anderer Schiffstechnik bis zur Giftkonzentration im Maschinenraum nun auch noch Probleme mit dem Waffensystem. Jedenfalls berichtete Bild am Sonntag, bei drei der neuen Korvetten müssten die Bewaffnung mit Lenkflugkörpern und die computergesteuerten Waffensysteme nachgebessert werden, und das beeinträchtige die Abnahme der drei Boote in diesem Jahr. Die Realität ist wieder

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Drohnen? Mit Waffen?!

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Seit ein paar Tagen gibt es wieder eine Diskussion um Unbemannte Fliegende Systeme (Unmanned Aerial Systems, USA), gemeinhin als Drohnen bezeichnet, für die Bundeswehr – und wie meist bei Rüstungsprojekten hier zu Lande geht’s in der Diskussion um mehr als die reinen Fakten. Die sehen bislang so aus: Die Bundeswehr hätte gerne mehr Drohnen, möglicherweise auch bewaffnete, denkt aber über die Anschaffen noch nach – deshalb wurde auch der Leasing-Vertrag für die Heron-Drohnen in Afghanistan bis 2014 verlängert. Neu entfacht

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„Operation Silberstreif“: Afghanistan-Einsatz als Videoserie im Web

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Es hat eine Weile gedauert – aber nach mehr als zehn Jahren Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist die deutsche Mission am Hindukusch nun zunehmend im Fiction-Bereich von Film, Fernsehen und Büchern angekommen. Es gibt eine Graphic Novel über diesen Einsatz, ARD-Filme bis hin zum Tatort, die sich auf die Probleme von Afghanistan-Veteranen konzentrieren, Romane… und nun auch eine von Independent-Producern (darf man noch Filmemacher sagen?) produzierte Web-Video-Serie: Bravo5, mit vergleichsweise bescheidenem Aufwand gedreht, schildert eine – fehlgeschlagene – KSK-Mission am Hindukusch.

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